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Bergrheinfeld: Betretungsverbot zurücknehmen?

Bergrheinfeld

Betretungsverbot zurücknehmen?

Von Horst Fröhling
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    Einige Landwirte und die Gemeinde haben ein Betretungsverbot für ihre Grundstücke für Vorbereitungs- und Planungsarbeiten im Rahmen des "Südlinks" erlassen, was an den Feldern zu sehen war. Eine Gesetzesänderung vom August dieses Jahres schränkt aber dieses Recht massiv ein.
    Einige Landwirte und die Gemeinde haben ein Betretungsverbot für ihre Grundstücke für Vorbereitungs- und Planungsarbeiten im Rahmen des "Südlinks" erlassen, was an den Feldern zu sehen war. Eine Gesetzesänderung vom August dieses Jahres schränkt aber dieses Recht massiv ein. Foto: Horst Fröhling

    In seiner Sitzung vom 25.Januar dieses Jahres hatte der Gemeinderat im Rahmen des Bundesbedarfsplangesetzes ("SuedLink") ein Betretungsverbot für 15 betroffene gemeindliche Grundstücke erlassen. Durch eine Gesetzesänderung kann jetzt deswegen die Gemeinde zur Kasse gebeten werden. Dazu hat sich die Gemeinde juristische Auskunft eingeholt.

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