Bürgermeister wehrt sich gegen "Grün's Blättle"

Deutlich verärgert, aber ruhig und sachlich im Ton wehrte sich Bürgermeister Oliver Schulze in der Gemeinderatssitzung gegen verschiedene Behauptungen, die im "Grün's Blättle", dem Organ der Grünen in Sennfeld, aufgestellt worden waren. Konkret ging es um den abgelehnten Bürgerantrag zur Steigerwaldbahn, um die Tiny Houses und um ein vermeintliches Rederecht von Besuchern in der Ratssitzung.

Was war passiert? Am vorletzten Januar-Wochenende hatte der Grünen-Ortsverband das zwölfseitige "Grün's Blättle" an alle Sennfelder Haushalte verteilt und auf die Grünen-Homepage gestellt. Als presserechtlich Verantwortliche genannt sind dort "Bündnis 90/Die Grünen – Aktive BürgerInnen für Sennfeld" und namentlich Rita Weber und Klaus Ziegler. Weber war bei der Bürgermeisterwahl 2017 erfolglos für die Grünen angetreten. Aktuell ist sie Beisitzerin und Schriftführerin im Grünen-Ortsvorstand, Ziegler ist Sprecher der Aktiven BürgerInnen.

Das "Grün's Blättle" vermittle ein falsches Bild von der Gemeindepolitik und von seiner persönlichen Arbeit als Bürgermeister, begründete Schulze seine ausführliche Einlassung. Er sei deswegen von Bürgern, auch von Mitgliedern der Grünen, angesprochen worden und müsse diverse Unterstellungen der Autoren entschieden zurückweisen.

Thema Steigerwaldbahn

Zum abgelehnten Bürgerantrag zur Steigerwaldbahn hieß es im "Grün's Blättle", der Bürgermeister zeichne ein "Schreckensszenario" rund um die Bahn. Die Stellungnahme der Gemeinde sei zudem vom Bürgermeister ohne Einbeziehung des Gemeinderats an die BEG (Bayerische Eisenbahngesellschaft) verschickt worden.

Schulze unterstrich dagegen, dass er kein Schreckensszenario gezeichnet, sondern lediglich Fakten genannt habe. Ein Verkehrsstau an der Kreuzung Gerolzhöfer Straße sei nicht wegzudiskutieren, die Gefahr einer Bahn beim Durchqueren einer Ortschaft ebensowenig. Seine Gespräche mit Stadt und Landkreis hätten überdies ergeben, dass Buslinien reduziert werden könnten. "Ich spreche bewusst im Konjunktiv".

Die Stellungnahme der Gemeinde an die BEG sei entsprechend und nach der Mehrheitsentscheidung des Gemeinderats verfasst und verschickt worden. Was die unterstellte mangelnde Einbindung des Ratsgremiums anbelangte, führte Schulze detailliert auf, wie sich der Gemeinderat seit dem Entwidmungsentscheid im September 2018 insgesamt 13 Mal mit dem Thema Steigerwaldbahn beschäftigt habe. "Mir zu unterstellen, dass ich das Gremium nicht einbeziehe, weise ich schärfstens zurück", sagte er.

Für ihn sei Fairness im Umgang miteinander ein zentraler Begriff, von dem hier aber nicht die Rede sein könne, bedauerte Schulze. Er selbst habe auf Wunsch der Bürgerantragssteller ihr Anliegen umgehend in die nächste Ratssitzung aufgenommen. Er habe den drei grünen Gemeinderäten auch kurz vor Weihnachten einen umfassenden Einblick in die Unterlagen gegeben. "Das ist fair, ich wollte nicht als Verzögerer dastehen."

Thema Tiny-Houses

Zum Thema Tiny Houses hatte das "Grün's Blättle" geschrieben, die Machbarkeitsstudie hätte deutlich gemacht: "Es wäre möglich, auf dem (SKF-)Gelände eine kleine Tinyhouse-Siedlung zu schaffen, vorausgesetzt, alle behördlichen Auflagen – vor allem rund um den Trinkwasserschutz – werden beachtet."

Solch eine Aussage vermittle ein völlig falsches Bild der Ergebnisdarstellung und wecke falsche Hoffnungen beim Bürger, sagte Schulze. Er selbst halte diese Wohnform zwar grundsätzlich für eine gute Idee. Aber für die Sport- und Freizeitanlage lautete das Ergebnis der Machbarkeitsstudie, dass jeglichen "neuen baulichen Anlagen mit temporärer oder dauerhafter Wohneigenschaft zum derzeitigen Zeitpunkt keine Genehmigungsfähigkeit in Aussicht gestellt wird." Das verhindere die Lage im Einzugsgebiet der Trinkwassergewinnung der Stadt Schweinfurt und im Hochwassergebiet. Bestes Beispiel, dass eine Genehmigung nicht möglich sei, so Schulze, zeige der vom Landratsamt abgelehnte Bauantrag für die Event-Gastronomie-Hütte am Platz.

Thema Nachfragen

Schließlich hatte das "Grün's Blättle" beklagt, Bürgerfragen nach beziehungsweise in Gemeinderatssitzungen seien unerwünscht.

Für Wünsche und Fragen, für ein Mitspracherecht überhaupt, habe der Bürger unzählige Möglichkeiten, entgegnete Schulze vehement: bei Bürgerversammlungen, Info-Abenden, Ortsbegehungen, Bürger-Sprechstunden, Besuchen, Telefonaten, Briefen, Mails oder natürlich beim persönlichen Termin im Rathaus. Die Gemeinderatsitzung folge der Geschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetags, die grundsätzlich Wortmeldungen von Besuchern der Ratssitzungen nicht vorsieht. Denn hier tage und entscheide ein gewähltes Gremium. Schulze stellte die rhetorische Frage, warum das "Blättle" bewusst ein falsches Bild vermittle. Oder wisse es nichts über die Geschäftsordnung und die kommunale Gremiumsarbeit. Er sehe sich selbst als aufgeschlossenen und bürgernahen Bürgermeister, dem Transparenz wichtig sei und der dies auch transportiere. Was ihm aus der Bürgerschaft bestätigt werde.

Schulzes 25-minütige Stellungnahme in eigener Sache endete mit einer versöhnlichen Geste: Er biete den Gemeinderäten der Grünen und den Autoren dieses "Blättle" immer eine offene Tür bei Fragen zu Sachthemen oder verwaltungsrechtlichen Vorgängen. Von den drei Vertretern der Grünen-Fraktion gab es in der Ratssitzung dazu keinerlei Reaktion.