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GELDERSHEIM: Conn Barracks: Auch Geldersheim beschließt Zweckverband

GELDERSHEIM

Conn Barracks: Auch Geldersheim beschließt Zweckverband

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    „Bitte nicht am Namen stören“: Diesen Wunsch schickte Bürgermeisterin Ruth Hanna Gube der Gemeinderats-Abstimmung über Satzung und Gründung des „Zweckverbands Interkommunaler Gewerbepark Conn Barracks“, mit Kreis, Stadt und Niederwerrn voraus – angesichts der Debatte im Kreistag. Hier gehe es um einen Arbeitstitel, genauso wie die Flächen erst begutachtet werden könnten, wenn der letzte Soldat die Kaserne verlassen habe. Also Ende 2014.

    „Es ist noch alles offen“, bestätigte Konrad Bonengel, Konversionsexperte des Landratsamts, insbesondere bei den Kosten. Auch wenn es bereits Vorgespräche und eine Klausurtagung gegeben habe: „Wir waren stark beschäftigt.“

    Eine Verbandsgründung wurde einstimmig gebilligt, zuvor gab es allerdings Gesprächsbedarf. Markus Vogel etwa störte sich daran, dass Beschlüsse der Verbandsversammlung auch dann gültig sein sollen, wenn sich ein Verbandsrat dabei nicht an sein „imperatives Mandat“, sprich die Weisung aus dem Gemeinderat, gehalten hat. „So ist es“, meinte Gube lapidar, das sei aber allgemeines Verbandsrecht. Praktischerweise werde es aber nie vorkommen, direkte Weisungen seien unüblich, antwortete sie auf Nachfrage von Martin Schlör. Ein solcher „Abtrünniger“ könnte zur Not auch abberufen werden, meinte Bonengel.

    Annemarie Schuler sprach dem bisherigen Projekt seitens der CSU das Vertrauen aus: Alles sei noch verhandelbar, alle Optionen noch frei, auf der anderen Seite habe man die Voraussetzung „dass wir jetzt mit der Arbeit beginnen können“. Insbesondere sei die Satzung rechtlich von den Aufsichtsbehörden durchgearbeitet worden.

    „Es werden schon finanzielle Maßnahmen fällig“, zeigte sich Oliver Brust zurückhaltend – unter anderen nahm er die Regelung unter die Lupe, 80 Prozent der Steuereinnahmen an den Verband abzuführen (die Verteilung soll dann bei der Gründung geregelt werden). Man solle „genau angucken, was wir beschließen“, so der Freie Wähler. Ohne Zweckverband würde Geldersheim (das auf seiner Gemarkung über einen Großteil des 203-Hektar-Geländes verfügt) allein dastehen, gab Gube zu bedenken: „Das würde mit Sicherheit nicht günstiger werden.“

    Ebenfalls bestimmt wurden die drei Verbandsräte der Gemeinde und ihre Stellvertreter: Ruth Hanna Gube (kraft Amt, vertreten durch Geschäftsführer Günter Straub), Oliver Brust (Irmgard Pawlak) sowie Annemarie Schuler (Martin Schlör). Einverständnis besteht, das Landratsamt mit dem Altlastengutachten für das Areal zu beauftragen (wo in der Bevölkerung unter anderem noch Treibstoffrückstände vermutet werden). Die Kosten würden hier von der zuständigen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) übernommen, so Gube. Die Stadt Schweinfurt soll einen städtebaulichen Wettbewerb ausschreiben, der zu 80 Prozent bezuschusst werden soll. Spekulativ rechnet Geldersheim beim Rest mit einer Größenordnung um 50 000 Euro, die dann noch geteilt werden müssen.

    Ein Arbeitspapier sei nötig, betonte Gube, es gebe seitens Geldersheims bislang nur eine grobe Vorstellung bezüglich Gewerbeansiedlung und Schaffung von Ackerland. „Wir haben jetzt die Möglichkeit zur Erweiterung“, begrüßte Alfred Sahlender solche Planungen, mit Blick etwa auf das benachbarte Gewerbegebiet. Man habe sogar Glück, noch einen großen zeitlichen Vorlauf zu haben, erwiderte Bonengel auf Bedenken von Thomas Kundmüller: Es werde bei dem Wettbewerb auf jeden Fall eine Koordination mit der Altlasten-Begutachtung geben.

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