Ein Video aus der unverschlossenen Teststrecke für Patienten mit Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus in der Turnhalle des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums in Schweinfurt sorgt für Diskussionen. Zum einen liegt eine Anzeige gegen unbekannt des Schweinfurter Rechtsanwalts Jürgen Scholl vor, da der Mann, der das Video drehte, durch eine offenbar unverschlossene Tür eintreten konnte und in unverschlossenen Räumen einen eingeschalteten Laptop fand, auf dem Patientendaten zu lesen waren. Jetzt hat die Stadtverwaltung ihrerseits Anzeige wegen Hausfriedensbruch gegen den Videomacher erstattet.
Was ist genau am 1. April am Spätnachmittag passiert? Ein Fall "mit vielen Fragezeichen", wie die Pressesprecherin der Stadt Schweinfurt, Anna Barbara Keck, erklärt. In einer ausführlichen Stellungnahme mit dem Titel "Coronavirus - wir brauchen Helden, keine Hetzer" beschreibt Keck, was die Stadt bisher herausgefunden hat und warum sie ihrerseits Anzeige erstattete.
In dem Video ist zu sehen, dass die Eingangstür tatsächlich offen, niemand in den Räumen ist und keiner auf Rufen reagiert. In einer der Umkleiden steht ein eingeschalteter, aufgeklappter Laptop. Es ist aber nicht zu erkennen, was genau auf dem Bildschirm steht, da das Video zu unscharf ist. Robert Wagner, so heißt der 47 Jahre alte im Landkreis Schweinfurt lebende Mann, der das Video drehte, schickte dieses seinem Bekannten, dem Schweinfurter Anwalt Jürgen Scholl. Der informierte sofort die Polizei, die einen Streifenwagen schickte. Die Tür wurde wieder verschlossen.
"Es gibt erhebliche Ungereimtheiten."
Anna Barbara Keck, Pressesprecherin der Stadt Schweinfurt.
Die Stadtverwaltung nimmt den Vorfall sehr ernst, am Donnerstag und Freitag wurden viele Gespräche und Telefonate geführt, die aus Sicht der Verwaltung aber auch zu einer anderen Beurteilung der Situation führten. Keck betont, in der Teststrecke arbeiteten viele ehrenamtliche Kräfte von Rettungs-und Hilfsdiensten, aus der Ärzteschaft und anderen Organisationen und Verbänden. "Diese Helden brauchen wir – für die Hetze anderer haben wir kein Verständnis und keine Zeit."
Die Stadt versichert, dass nach ihrer Kenntnis die Türen von den Mitarbeitern des Roten Kreuzes gegen 16.30 Uhr abgeschlossen und auch von außen überprüft worden seien. Es gebe keinen Grund, an dieser Darstellung zu zweifeln, so Anna Barbara Keck. Umso mehr aber ergeben sich für die Verwaltung "erhebliche Ungereimtheiten", warum Robert Wagner im Gebäude war, das Video machte und er einen Reporter einer Boulevardzeitung informierte. "Aus Sicht der Stadt sind das einige Zufälle zu viel", schreibt Keck.
Die Stadtverwaltung stellte das Video der Polizeiinspektion Schweinfurt zur Verfügung und stellte Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. Die Polizei ermittelt außerdem wegen eines Verstoßes gegen die Ausgangsbeschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz. Darüber hinaus habe man Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit zu erhöhen. Testergebnisse, ob jemand mit dem Coronavirus infiziert ist oder nicht, werden laut Keck in keinem Fall auf den Computern vor Ort gespeichert. Die Stadt habe den Vorfall dem Landesbeauftragten für Datenschutz angezeigt und werde für eventuelle Fehler einstehen.
Robert Wagner erklärt im Gespräch mit dieser Redaktion, er habe sich nichts vorzuwerfen. Er weist die Vorwürfe der Stadt zurück, er könnte die Tür selbst geöffnet haben. Er sei mit seiner Lebensgefährtin vorbei gekommen, um zu fragen, wann sein Test terminiert sei. Es habe kein Verbotsschild gegeben, er sei hineingegangen, habe gerufen und sich niemand gemeldet. Es gebe mehrere Zeugen, die zur selben Zeit dort spazieren gingen.
"Ich war einfach schockiert und wollte das dokumentieren."
Robert Wagner.
"Ich war einfach schockiert und wollte das dokumentieren", erklärt Wagner seine Beweggründe, warum er, nachdem er gut 15 Minuten vor Ort war, schließlich noch ein Video drehte. Da er selbst betroffen sei – er wurde am Donnerstag in der Teststrecke auf das Coronavirus getestet – habe er sich auch um den Umgang mit seinen Daten gesorgt.
Sein Anwalt Jürgen Scholl erklärte als Reaktion auf die Stellungnahme der Stadt, Wagner empfinde diese als "völlig uangemessen" und nehme mit "großer Bestürzung und Entsetzen" zur Kenntnis, dass er nun "als Hetzer betitelt und als Lügner diffamiert" werde. Scholl wird die Polizei auffordern, die Videoüberwachung des Humboldt-Areals auszuwerten, "da wird man sehen, ob mein Mandant lügt oder nicht". Anfang nächster Woche werde man die Stadt auffordern, ihre Vorwürfe zu erklären. Man behalte sich weitere Schritte nach der Stellungnahme vor, so Scholl.
Seit dem 20. März wird die Turnhalle des im Moment geschlossenen Gymnasiums als Teststrecke vom Gesundheitsamt genutzt. Bisher wurden gut 300 Personen getestet, der geringste Teil von ihnen hatte das Coronavirus. Seit 31. März nutzt auch die Kassenärztliche Vereinigung die Teststrecke mit, um von ihr einbestellte Patienten zu testen.