Geht es nach Anja Weisgerber, dann ist im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vieles von dem berücksichtigt, was Arbeitgeber, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände und Kommunen eingebracht hatten. Auch in Schweinfurt. "Das Ergebnis kann sich sehen lassen", betont die Schweinfurter Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer Pressemitteilung. Vieles habe man erreicht, auch für den Wirtschafts- und Industriestandort Schweinfurt und die Industrie allgemein.
Als Vorsitzende der Arbeitsgruppe Klima und Energie habe sie mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den Verhandlungen "mit Nachdruck für die Belange der Industrie und insbesondere der Automobilzulieferer gekämpft". Und damit die Sorgen und Forderungen in die Koalitionsverhandlungen eingebracht, die sie aus den Protesten der Gewerkschaften in Schweinfurt und zahlreichen Gesprächen aufgenommen habe, so Weisgerber.
Den Koalitionsvertrag werte sie als "klares Bekenntnis zum Automobilstandort Deutschland, als Rückgrat unserer Wirtschaft, Innovationsmotor und Garant für gute Arbeitsplätze" – wie es vom Aktionsbündnis SOS Kugellagerstadt sowie der Initiative "Bürgermeister für einen starken Automobilstandort Deutschland" gefordert worden sei. Dabei setze man auf Technologieoffenheit, werde die Rahmenbedingungen für Industrie, Mittelstand und Handwerk verbessern, so die Abgeordnete.
Entlastung bei den Energiepreisen
Ein großer Fokus liege auf der Energiepreisentlastung mit der Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß, der Reduzierung der Netzentgelte, der Abschaffung der Gasumlage und der Einführung eines Industriestrompreises.
Mit Mitteln aus dem Investitionspaket würden Mittel in Elektromobilität, erneuerbare Energien, Wasserstoff- und Speichertechnologien sowie in Projekte für die Transformation der Industrie fließen. "Davon wird auch die Region profitieren", ist Weisgerber überzeugt. "Wir werden die konkreten Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag umsetzen", schreibt die Abgeordnete in ihrer Pressemitteilung.
Das klingt überzeugter als der Koalitionsvertrag selbst. In diesem taucht "wollen" zumindest weit häufiger auf als das Wort "werden".