„Schweinfurt ist weiter auf Erfolgskurs“, sagt Stefan Funk. Als Beispiele nennt der Fraktionschef im Stadtrat die Sanierung der Stadtmauer, die Neugestaltung der Hadergasse und die Einrichtung der Wissenswerkstatt. Um die Stadt aber weiterhin „auf diesem Erfolgskurs halten zu können, braucht es einen gut aufgestellten Haushalt für das Jahr 2014“, und das sei das Ziel der CSU-Stadtratsfraktion.
Der vom Rathaus präsentierte Haushaltsentwurf (wir berichteten) zeige deutlich, welche großen Herausforderungen in den kommenden Jahren für Schweinfurt anstünden, erklärte Funk für die CSU vor den am Montag beginnenden Etatberatungen. OB Sebastian Remelé habe als Leiter der Verwaltung für den Haushalt „wesentliche Vorgaben gemacht“ und die „richtigen Schwerpunkte gesetzt“, lobt Funk. Es seien Investitionen in Höhe von 30 Millionen Euro geplant – und das ohne Neuverschuldung.
Es werde nicht nur in neue Projekte investiert, auch angelaufene würden weitergeführt. Deshalb müssten zu den 30 Millionen Euro noch Ausgaben für den kleinen Gebäudeunterhalt hinzugerechnet werden.
„Eine große Herausforderung für die Stadt“ nannte Funk die Konversion. Die CSU sei „sehr zufrieden, dass hierfür ein eigener Teilhaushalt eingeplant ist“. Denn nur, wenn die Stadt die Weichen für die Konversion richtig stelle, werde sie zu einer Chance für die Weiterentwicklung der Stadt, so Funk, der auch CSU-Kreisvorsitzender ist.
Neben der Konversion nannte er als weitere Schwerpunkte für die CSU die Planung neuer Wohn- und Gewerbegebiete. Dies sei wichtig für die Stadt, um junge Familien nach Schweinfurt zu holen beziehungsweise, sie hier zu halten, um neue Arbeitsplätze zu schaffen oder bereits vorhandene Arbeitsplätze zu sichern. Zum anderen blieben die freiwilligen Leistungen der Stadt im sozialen Bereich. Diese wolle auch die CSU „auf keinen Fall kürzen, ganz im Gegenteil wollen wir den hohen Standard sichern“.
Für all diese Schwerpunkte brauche es „selbstverständlich Geld.“ Auch wenn die Stadt derzeit finanziell gut aufgestellt sei, bedeute das nicht, das Geld nun nach dem Gießkannenprinzip einfach ausgeben zu können. Die CSU-Stadtratsfraktion stehe wie gehabt für eine „gradlinige Haushaltspolitik und dies wird sich auch in Zukunft nicht ändern“, betont Funk.
Deshalb werde die CSU im Stadtrat keine Anträge stellen, „nur um Anträge gestellt zu haben“. Die Fraktion wolle vielmehr mit ihren Anträgen erreichen, dass Gelder gezielt eingesetzt werden, wie mit dem Familienbauprogramm. Dieses kommt jungen Familien zu Gute, die in Schweinfurt bauen möchten. In ihrem Antrag fordert die CSU, die Mittel um 330 000 Euro zu erhöhen.