Das war allen im Stadtrat und in der Kämmerei von vorneherein klar: Dieses Haushaltsjahr 2014 wird kein leichtes sein. Schließlich gilt es für die Modernisierung des Geomaris nach jetzigem Stand in den nächsten Jahren nicht nur über 5,5 Millionen Euro an Eigenmitteln aufzubringen, sondern auch die auf 9,2 Millionen Euro hoch gekletterten Gesamtkosten erst einmal komplett über die Aufnahme von weiteren Krediten vor- und zwischenzufinanzieren, bis die erwarteten Zuschüsse von rund 3,65 Millionen Euro fließen.
Doch das war die klare Botschaft, die Bürgermeister Thorsten Wozniak und Kämmerer René Borchardt bei der Vorberatung des Haushaltes mit einem stattlichen Gesamtvolumen von über 22 Millionen Euro im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats verkündeten: Zu einer möglicherweise drohenden Fremd-, sprich Zwangsverwaltung der Finanzen durch das Landratsamt werde es trotz der sehr angespannten und schwierigen Haushaltslage nicht kommen. Der Bürgermeister: „Wir werden einen genehmigten Haushalt auf soliden finanziellen Beinen hinbekommen.“
Trotz der Schwierigkeiten und bestimmter Unwägbarkeiten habe die Stadt die Finanzlage unter Kontrolle, so der Tenor. Dies auch, obwohl die Pro-Kopf-Verschuldung in den nächsten Jahren durch den Kraftakt Geomaris erst einmal gewaltig ansteigt, bevor wieder an einen Abbau des aufgetürmten Schuldenbergs zu denken ist. Sollten sich wider Erwarten weitere Finanzlücken auftun, würden diese notfalls über eine höhere Kreditaufnahme geschlossen.
Ohne Einschnitte, Bescheidenheit und den Verzicht auf Begehrlichkeiten wird es aber nicht gelingen, die erforderliche Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögens- und damit Investitionshaushalt zu erwirtschaften. Dazu zählt das erneute zusätzliche Hinausschieben von länger geplanten, alles andere als luxuriösen Projekten wie die Instandsetzung äußerst schlechter Straßen. Ein erstes Streichkonzert hatte noch bei der allerersten Beratung im alten Jahr stattgefunden.
Anhebung der Grundsteuern?
Und ob es bei der frühzeitigen Verabschiedung des Haushalts 2014 in der Sitzung am Montag, 27. Januar, zu einer vom Kämmerer in den Raum gestellten „völlig politisch wertfreien“ Anpassung der Grundsteuern A und B an den Landesdurchschnitt kommt, ist noch offen, erscheint aber nach den ersten Kommentaren in der Finanzausschusssitzung zu urteilen als nicht mehr unwahrscheinlich. Irgendwo muss es eben ans Eingemachte gehen.
Rund 50 000 Euro würde die Erhöhung der Grundsteuern für die landwirtschaftlichen und übrigen Grundstücke unter dem Strich in die städtische Kasse spülen.
Tatsache ist, dass zum ungünstigsten Zeitpunkt 2014 gleichzeitig auf der Ausgabenseite die abzuführende Kreisumlage kräftig in die Höhe schnellt, während die Schlüsselzuweisung des Freistaats zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen bei den Einnahmen deutlich niedriger ausfällt als zuvor.
Kreisumlage steigt deutlich
Dies ist die Folge der zur Berechnung herangezogenen Steuerkraft aus dem Jahr 2012. Da haben die Steuereinnahmen erfreulicherweise ordentlich gesprudelt, so dass nun heuer eben deutlich mehr Kreisumlage abzuführen ist und es weniger Geld an Schlüsselzuweisungen gibt.
Zusätzlich belastend wirken sich 2014 einige weitere Punkte aus. Hier fällt etwa der Beschluss ins Gewicht, aus der vertraglichen wie auch staatlichen Verpflichtung heraus einen gedeckelten Betrag von jährlich bis zu 100 000 Euro zur Begleichung des Defizits aus dem Betrieb der Kinderhäuser an die Katholische Kirchenstiftung als Träger zu übernehmen.
Ins Gewicht fällt auch der Wegfall der Einnahmen aus der Vermietung von Räumen im VHS-Gebäude in der Pestalozzistraße an die Realschule, um nur ein weiteres Beispiel zu nennen. Dazu Bürgermeister Wozniak: „Auch solche Posten und Positionen sind weggebrochen. Und 15 000 Euro hier und ein paar Euro da summieren sich dann auch.“
Einziger Trost ist vor allem die Niedrigzinsphase, die der Stadt im Hinblick auf die Bezahlung und Tilgung der staatlichen wie auch auf dem freien Finanzmarkt aufzunehmenden Kredite speziell für das Geomaris entgegenkommt.
Damit die herkulesartigen finanziellen Anstrengungen, die von der Stadt zur Attraktivitätssteigerung des Geomaris unternommen werden, aber auch zum angestrebten Ziel führen, richtete der Kämmerer den Blick aufs Wesentliche.
René Borchardt legte den Stadtvätern und -müttern eindringlich ans Herz, dass die hohen Investitionen ins Bad zwangsläufig ab 2016 zu einer kräftigen Senkung des jährlichen städtischen Betriebskostenzuschusses führen müssen, mit dem das Defizit im Bad ausgeglichen wird. Der Grad der Kostendeckung müsse dabei gar eher in Richtung „schwarze Null“ tendieren.
Aber auch das wurde deutlich, vor drei Jahren lag die prognostizierte Schuldenentwicklung drei Millionen Euro höher als jetzt. Bürgermeister Thorsten Wozniak: „Das haben wir durch Disziplin und die Verschiebung von Maßnahmen erreicht.“
Schuldenberg türmt sich auf
Dennoch werde man Ende 2014 voraussichtlich bei fast 13,5 Millionen Euro Schulden liegen. Das würde bei knapp 6700 Einwohnern in Gerolzhofen und Rügshofen über 2000 Euro pro Bürger und Bürgerin machen. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird damit fast 2,5-mal so hoch liegen wie bei Städten und Gemeinden vergleichbarer Größe in Bayern.