Als erste Partei prescht die Linke beim Thema Konversion der riesigen US-Militär-Areale in Stadt und Landkreis vor. Sie will nichts Kleinteiliges – hiervon etwas und davon auch –, sondern „den großen Wurf“: eine Technische Universität oder Sportuniversität für die Kugellagerstadt, um den eminenten Verlust von 12 000 Bewohnern zu kompensieren – durch Studenten. Fraktionsvorsitzender Frank Firsching stellte die Idee beim „Bürgerforum“ vor, zu dem die Linke am Mittwochabend im Gasthof Dürr geladen hatte.
Das erste Konversions-„Bürgerforum“ des Kreisverbands der Linken hat zwar nicht viel mehr als ein Dutzend Interessenten angelockt, darunter Mitglieder, setzt aber die anderen Parteien unter Zugzwang. Wie stellen sie sich die Zukunft der Region vor, wenn spätestens im Herbst 2014 der letzte US-Amerikaner den Standort verlassen hat, wenn riesige Areale ungenutzt dastehen, wenn Kaufkraft fehlt und bei ohnehin ständig schrumpfender Bevölkerung die 178 000 Bewohner von Stadt und Landkreis Schweinfurt auf einen Schlag um 12 000 weniger werden?
Die Logik der Linken setzt am Verlust an Köpfen und Kaufkraft an. Wenn die abrupte Bevölkerungsabnahme und der Kaufkraftverlust so gut und schnell wie möglich kompensiert werden solle, müssten sich Stadt und Kreis für etwas Großes einsetzen. Von einer Vision ist die Rede: Bildung aufbauen, Schweinfurt zur Universitätsstadt machen – für technische Disziplinen oder Sport. 6000 bis 8000 Studenten, die Leben, Dynamik, Kaufkraft in die Region bringen – und den Tourismus beleben.
„Nicht nur die Backen aufblasen“
„Ich glaube nicht, dass in Bildung nicht mehr investiert wird“, sagt Stadtrat Sinan Öztürk auf einen skeptischen Kommentar, „wir müssen unsere Forderungen gut überlegen und an die Staatsregierung herantragen.“ Oberbürgermeister Remelé und Landrat Leitherer müssten mit ran: „Sie sollen nicht nur die Backen aufblasen, sondern sich einbringen“ und dafür stark machen, dass Bildungsinvestitionen nicht nur im Ballungszentrum stattfinden, sondern auch im Norden.
Selbst wenn die Vision, der „große Wurf“, greifbar würde – wer hat die Hand auf den frei werdenden Militärflächen, den Kasernen und Wohngebieten, die in überwiegend sehr gutem Zustand sein sollen? Der Bund, erläutert Linke-MdB Herbert Behrens, und die BIMA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), die für den Bund die Verwertung organisiert, verkaufe grundsätzlich an den Meistbietenden.
Kleinteiliges ist zu wenig
Mehrere Diskutanten befürchteten, dass sich zahlungskräftige Investoren die Filetstücke sichern könnten, für die Kommunen der unattraktive Rest mit Altlasten übrig bleibe und schon an Grundstücksfragen eine große Lösung, die gut für die Region wäre, scheitern könnte. Diesbezüglich müsse politischer Druck erzeugt und Einfluss auf die Veräußerungskriterien genommen werden, so Behrens. Er werde das Anliegen mit nach Berlin nehmen. Im übrigen soll angesichts der Dimension der für zivile Nutzung umzuwandelnden Militärflächen auch der Freistaat im bereits bestehenden Konversionsbeirat vertreten sein, so Behrens.
Nach knapp zwei Stunden sah Firsching das Ziel der ersten Runde des Bürgerforums erreicht: Ideen zusammenzutragen, „sicher mit vielen Fragezeichen dahinter“, und die Gewissheit, die Verantwortlichen in die Pflicht zu nehmen: „Den Oberbürgermeister, der außer Gemeinplätzen noch nicht viel dazu gesagt hat, aber auch unsere Landespolitiker – die Kommunen allein können das nicht leisten.“ Er befürchte, dass von der Firma BulwienGesa AG, die mit dem Konversionskonzept beauftragt ist, eher „Kleinteiliges“ zu erwarten sei – „hier ein paar Handwerksbetriebe, da ein Einkaufszentrum“. Das sei zu wenig.
Amis weg – was nun? Das Thema Konversion wollen wir unter verschiedenen Blickwinkeln beleuchten, die Diskussionen abbilden, aber auch Hintergründe liefern. Am Montag beschäftigt sich der Kreisausschuss mit dem Thema.