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KREIS SCHWEINFURT: Erstmals Notvergabe einer Buslinie

KREIS SCHWEINFURT

Erstmals Notvergabe einer Buslinie

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    Es bleibt bei der OVF: Den Verantwortlichen hat die Linie Schweinfurt-Volkach schlaflose Nächte bereitet, für den Fahrgast ändert sich wenig.
    Es bleibt bei der OVF: Den Verantwortlichen hat die Linie Schweinfurt-Volkach schlaflose Nächte bereitet, für den Fahrgast ändert sich wenig. Foto: Foto: Laszlo Ruppert

    Alle Augen blickten nach Schweinfurt – zumindest im Kreise der Verkehrsplaner. Denn zur Jahreswende 2011/2012 haben ÖPNV-Sachbearbeiter Werner Holzapfel und sein Amtsleiter Konrad Bonengel vom hiesigen Landratsamt Neuland betreten, als sie für die Buslinie Schweinfurt – Schwebheim – Volkach eine sogenannte Notvergabe auf den Weg brachten. Diese war angezeigt, nachdem der bisherige Betreiber – die Omnibusverkehr Franken GmbH (OVF) – nach dem Auslauf seiner Konzession erhebliche Einschränkungen bei der Linienversorgung beantragt hatte.

    Laut OVF erwirtschaftete das bisherige Angebot ein Defizit von 161 000 Euro. „Schwer nachvollziehbar“ war dies für Konrad Bonengel, zumal der Landkreis hier alleine für die Schülerbeförderung 400 000 Euro jährlich zuschoss. Dennoch stellte die OVF im Zusammenhang mit der Neubeantragung der Konzession Bedingungen, die man im Landratsamt als nicht hinnehmbar empfand. So sollte der Fahrplan an den Wochenenden stark ausgedünnt und das bisherige Angebot von Anruflinientaxi-Fahrten in den Abendstunden und am Wochenende komplett gestrichen werden. Nachdem in mehreren Verhandlungsterminen keine Einigung erzielt werden konnte, brachte der Landkreis Ende Dezember die erwähnte Notvergabe auf den Weg, bei der elf Verkehrsunternehmen um ein Eilangebot gebeten wurden. Frist: eine Woche.

    „Das gab es in Unterfranken noch nie“, berichtete Bonengel am Montag dem Kreisausschuss und sprach von „schlaflosen Nächten“, weil das Verfahren letztlich „ergebnisoffen“ gewesen sei. Im Spannungsfeld zwischen einer guten Versorgungssituation der Bürger und einem wirtschaftlichen Betrieb der Buslinie sei es für den Landkreis wichtig gewesen, erneut einen Konzessionär mit eigenwirtschaftlichem Betreiberkonzept zu finden. Am Ende war es dann doch wieder die OVF, die ein tragfähiges Konzept mit nur geringen Einschränkungen präsentierte und hierfür zunächst eine einstweilige Betriebserlaubnis erhielt. Der neue Fahrplan steht demnach im Einklang mit dem Nahverkehrsplan des Landkreises und wird um lediglich zwölf Fahrten reduziert (die laut Zählungen mit einer durchschnittlichen Auslastung zwischen null und drei Fahrgästen betrieben wurden). Und ganz wichtig: Die OVF trägt weiterhin die Kosten für die bewährten Verkehrsverbesserungsmaßnahmen, also auch für das Anruflinientaxi.

    Das grundsätzliche Problem, dass aufgrund der „Landflucht“ und des demografischen Wandels eine ÖPNV-Versorgung in der Fläche immer schwieriger wirtschaftlich zu gewährleisten ist, wird das Landratsamt demnächst noch häufiger beschäftigen. Ende Februar laufen zwei weitere Konzessionen im nördlichen Landkreis aus – konkret geht es um die Linien Schweinfurt – Ebertshausen/Reichmannshausen und Schweinfurt – Bad Königshofen. Für letztgenannte Linie liegt dem Landratsamt laut Konrad Bonengel ein tragfähiger eigenwirtschaftlicher Antrag eines Verkehrsunternehmers vor, im anderen Fall stehe man noch in Verhandlungen. Sollte man keine Einigung über eine Konzessionsverlängerung erzielen, müsse man auch hier den Weg der Notvergabe beschreiten. Und wenn aus dieser kein eigenwirtschaftliches Konzept hervorgehe, werde man eine auf zwei Jahre befristete Konzession erteilen und in dieser Zeit eine europaweite Ausschreibung der betreffenden Linie durchführen.

    Für die CSU-Fraktion unterstrich deren Vorsitzender Arthur Arnold die Bedeutung einer guten ÖPNV-Versorgung als Standortfaktor für die Landkreisgemeinden; er habe „die Befürchtung, dass der ÖPNV nach und nach abgewickelt wird“. Diese Sorge treibt wohl auch den stellvertretenden SPD-Fraktionschef Hartmut Bräuer um, der von einer Verpflichtung des Freistaats Bayern sprach, „die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in Stadt und Land herzustellen“. Deshalb solle man auch schlecht frequentierte Linien aufrecht erhalten und notfalls zusätzliche Subventionen vom Bundesland einfordern.

    Dem widersprach Landrat Harald Leitherer und verwies auf einen Kreisausschuss-Beschluss aus dem Jahr 2004, wonach besonders schlecht ausgelastete Linien eingestellt werden sollten. In einem Fall – der Strecke zwischen Schweinfurt und Michelau – habe man dies 2011 auch vollzogen. Unterstützung erhielt Leitherer durch Peter Seifert (Freie Wähler), der befand, dass man Bürger, die weit draußen billigstes Bauland erworben hätten, nicht durch eine Subventionierung des Busverkehrs belohnen könne.

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