FDP fängt wieder ganz unten an

Nach den Wahlschlappen in Bund und Land labt sich die FDP nun an kleineren Erfolgen.

Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht, stellte Bezirksvorsitzender Karsten Klein beim Parteitag der unterfränkischen Liberalen im Haßfurter Stadtteil Augsfeld positive Ergebnisse bei den Kommunalwahlen heraus. So gebe es nun mit Helmut Demel einen von der FDP gestellten Bürgermeister in Miltenberg, und der neue Würzburger Oberbürgermeister Christian Schuchardt sei gemeinsamer Kandidat von CSU, FDP und Würzburger Liste gewesen, betonte er.

Die FDP sei in Unterfranken wieder flächendeckend in allen Landkreisen und in allen kreisfreien Städten vertreten und habe mancherorts, so etwa auch in Knetzgau, sogar ein Gemeinderatsmandat hinzugewonnen.

Aufruf zur Europawahl

Schwerpunktthema des Bezirksparteitags war den Angaben zufolge die Europawahl am 25. Mai. FDP-Kandidat Arian Kriesch (Erlangen) habe dazu aufgerufen, zur Abstimmung zu gehen. So könnten die Wähler dem Europaparlament mehr Macht geben und noch mehr Legitimation verschaffen. Das EU-Parlament habe sich in den vergangenen Jahren „immer mehr Kompetenzen gegenüber der Brüsseler Bürokratie erkämpft“. Weniger Bürokratie könne es jedoch nur geben, so Kriesch, wenn das Parlament durch eine gute Wahlbeteiligung gestärkt aus der Abstimmung hervorgehe.

Der bayerische FDP-Generalsekretär Daniel Föst habe das von den Liberalen initiierte „Volksbegehren unabhängige bayerische Justiz“ vorgestellt. Es habe zum Ziel, dass auch im Freistaat, wie in anderen Bundesländern, die Richter nicht mehr von den Ministerien, sondern von einem Richterwahlausschuss bestimmt werden.

Bei einer Nachwahl sei die Haßfurter Stadträtin Katrin Hiernickel in den Bezirksvorstand gewählt worden, heißt es weiter in der Pressemitteilung. In einem von den Delegierten verabschiedeten Antrag forderten die Liberalen schließlich, dass sich Würzburg mit Unterfranken 2015 als Kulturhauptstadt Europas bewerben solle.