Der Antrag kam vor den Haushaltsberatungen und er dürfte die Laune im OB-Büro und bei der CSU-Fraktion nicht sonderlich gesteigert haben. Ulrike Schneider (Schweinfurter Liste/Freie Wähler) hat bei ihren Stadtratskollegen Unterschriften gesammelt und fordert eine erneute Diskussion im Stadtrat über die Frage, welcher Standort in der Innenstadt der Beste für einen Neubau des Friederike-Schäfer-Heims ist. Aus Sicht der 13 Unterzeichner ist nur eines klar: Der Martin-Luther-Platz ist es nicht.
In der Stadtratssitzung Ende Oktober gab es 27 Ja-Stimmen für den Vorschlag der Verwaltung, unter dem Vorbehalt der finanziellen Machbarkeit prüfen zu lassen, ob der notwendige Neubau des Heimes, das in seinem Bestand am Rusterberg nicht wirtschaftlich saniert werden kann, anstelle des Friedrich-Rückert-Baus möglich ist. Dieser Vorschlag sorgte schon damals für heftige Debatten und Streit, auch in den entsprechenden Ausschüssen, und war in der Folge weiter umstritten.
Der Stadtrat hat mit dem neuen Beschluss auch einen Beschluss aus dem Jahr 2017 aufgehoben. Dort war in einer Machbarkeitsstudie vorgeschlagen worden, den Verkehrsübungsplatz in der Friedrich-Stein-Straße zu verlegen und an seiner Stelle das Heim neu zu bauen. Mittlerweile ist klar, dass die notwendige Altlastensanierung auf dem Grundstück einen hohen sechsstelligen Betrag verschlingen würde. Für den Ersatzstandort des Verkehrsübungsplatzes an der Heisenbergstraße gibt es derweil einen anderen Investor, der dort Wohnungen bauen möchte. Deshalb stellte die Bauverwaltung noch einmal alles auf Null und kam zu dem Schluss, der Standort Martin-Luther-Platz sei am besten geeignet.
Bis zu fünf Stockwerke hoch und Überbauung des Parkplatzes
Man ließ eine neue Machbarkeitsstudie fertigen, sogar mit einem recht detaillierten Plan. In dem ist innerhalb der Baugrenzen des Rückert-Baus ein bis zu fünf Stockwerke hohes Gebäude zu sehen, das sich, um 94 Bewohner in Wohngruppen sowie Tages- und Kurzzeit-Pflege-Plätze zu ermöglichen, über den kompletten Parkplatz vor der Wissenswerkstatt erstrecken müsste. Der bestehende Rückert-Bau hat nur zwei Stockwerke. Baubeginn für das 19-Millionen-Euro-Projekt wäre ab 2026. Was mit dem Stadtarchiv, das im Rückert-Bau ist, geschieht, ist offen. Ob ein Umzug in den Abrams-Club möglich ist, muss geprüft werden.
"Zu viele Fragen sind nicht oder nicht überzeugend beantwortet worden."
Stadträtin Ulrike Schneider in ihrer Begründung, warum der Beschluss, das Friederike-Schäfer-Heim anstelle des Rückert-Baus neu zu bauen, zurückgenommen werden sollte.
Ulrike Schneider schreibt in ihrem Antrag, "die in der letzten Stadtratssitzung getroffene Entscheidung, einen Ersatzneubau des Friederike Schäfer Heims am Martin Luther Platz zu errichten und dafür den Rückert Bau abzureißen, halten wir aus mehreren Gründen für fragwürdig. Zu viele Fragen – Finanzierung, Bauvolumen, Alternativstandorte, Konzept - sind nicht oder nicht überzeugend beantwortet worden."
Deshalb stelle man den Antrag, den Stadtratsbeschluss aufzuheben und erneut in den zuständigen Ausschüssen zu diskutieren. "Nur so wird eine fundierte Befassung mit dem Thema möglich", schreibt Schneider. Unterschrieben haben den Antrag sie selbst sowie die SPD-Stadträte Ralf Hofmann, Peter Hofmann, Johannes Petersen, Marietta Eder, Kathi Petersen, Marianne Prowald, Joachim Schmidl, Gerhard Schurz und Karl-Heinz Kauczok sowie die Linken-Stadträte Frank Firsching, Sinan Öztürk sowie Carmen Starost.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen hatte Finanzreferentin Anna Barbara Keck zwar noch nicht alle Zahlen zur Hospitalstiftung nennen können, aber schon einmal einen Überblick gegeben und damit auch einen ausführlichen Antrag von FDP-Stadtrat Georg Wiederer beantwortet. Die Quintessenz: Die Stiftung steht grundsätzlich finanziell gar nicht so schlecht da, wird aber den Neubau des Heimes ohne Kreditaufnahme nicht schultern können. Die detaillierten Zahlen stellt die Stadtverwaltung im Moment zusammen und wird sie dem Stadtrat präsentieren.
Auch die Grünen sind gegen den Standort am Martin-Luther-Platz
Gegen den vom Stadtrat gewählten Standort am Martin-Luther-Platz ist auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie schreibt in einer Erklärung, man halte "den im Stadtrat mehrheitlich getroffenen Beschluss für falsch, weitere Planungen für einen Neubau des Friederike-Schäfer-Heims am Ort des Rückert-Baus zu befürworten."
Man habe sich schon 2017 und auch jetzt wieder für den Standort Messeplatz ausgesprochen. Dieser liege zentral am Rand der Altstadt nahe dem Theater, unmittelbar am Châteaudun-Park und gegenüber dem St. Josef-Krankenhaus. Darüber hinaus gebe es hier im Gegensatz zum Martin-Luther-Platz ausreichend Platz für einen Neubau. Dieser, so die Grünen, könnte hier "mit Atrium und Garten auf einem Drittel der Parkplatzfläche dreigeschossig errichtet werden, ohne Kunsthalle oder Krankenhaus optisch zu überragen und ohne die Aussicht auf das Theater zu verstellen."
Die auf dem Messeplatz befindlichen Parkplätze könnte man auch durch eine mögliche Erweiterung der Tiefgarage Kunsthalle kompensieren, außerdem wäre der Neubau zeitnah zu realisieren. Beim Standort Rückert-Bau müsste erst der Abrams-Club saniert werden, dann das Stadtarchiv umziehen, dann der Rückert-Bau abgerissen und der Neubau errichtet werden. Außerdem könnte man im Rückert-Bau einen Veranstaltungssaal für 300 Personen bauen und so Kosten beim Kulturforum sparen, schreiben die Grünen.
Man sei sich bewusst, dass es einen demokratisch diskutieren Stadtratsbeschluss gebe. "Wir sehen aber auch Grund zur Hoffnung, dass der Standort Rückert-Bau ähnlich wie der Standort Verkehrsübungsplatz bei weiterer Prüfung durchfällt und man dann endlich den Standort Messeplatz in Angriff nimmt", so die Grünen.
