Der Röthleiner Haushalt 2024 steht – intensiv vorberaten und verabschiedet mit gemischten Gefühlen. Kämmerer Alexander Wächter stellte den ausgearbeiteten Haushaltsentwurf in Grundzügen vor. Fakt ist: Auch in Röthlein ist die Finanzlage eng, viele größere Ausgaben fordern ihren Tribut, aber zumindest geht es vorerst mit den Schulden bergab. Betrug die Pro-Kopf-Verschuldung zum 1. Januar 2023 noch etwa mehr als 80 Euro, sind es zum ersten Januar 2024 nur noch knapp 13 Euro, zum Ende des Jahres 2024 sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung dann weiter auf knapp sechs Euro.
Ende 2025 ist die Gemeinde dann schuldenfrei, allerdings werden, wie Alexander Wächter ausführte, 2026 und 2027 neue Kreditaufnahmen fällig, um die kommenden großen Investitionen stemmen zu können. Wächter listete hier die Sanierung und Erweiterung der Grundschule, Straßenreparaturen, das Gewässerentwicklungskonzept und das Feuerwehrfahrzeug auf.
Was wird kurzfristig, was langfristig benötigt?
Auch die freie Finanzspange, sprich der finanzielle Spielraum für neue Projekte und Investitionen unter Berücksichtigung der bestehenden Tilgungsverpflichtungen, verringert sich weiter. Es muss also sehr gut überlegt werden, stellt auch Bürgermeister Peter Gehring klar, was kurzfristig investiert werden muss oder doch eher langfristig benötigt wird.
Angesetzt sind für das Gesamthaushaltsvolumen 2023 knapp 16,5 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt beträgt gut 10,5 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt gut sechs Millionen Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt gut 209.000 Euro.
Eine stabile Lage bescheinigte Kämmerer Wächter den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde. Er nannte hier die Gewerbesteuer mit zwei Millionen, die Einkommenssteuerbeteiligung mit gut 3,2 Millionen und die Schlüsselzuweisung mit 500.000 Euro. Bei der aktuellen Finanzlage sei es auch nicht möglich, so Bürgermeister Peter Gehring, "perspektivisch" von dem hohen Hebesatz der Gewerbesteuern "herunterzukommen", wie Martina Braum nachgefragte. Der größte Ausgabenposten ist wie immer die Kreisumlage, die – abhängig von der Steuerkraft Röthleins – diesmal mit knapp 2,6 Millionen Euro zu Buche schlägt – eine Steigerung von 350.000 Euro.
Weiter stellte Wächter den Stellenplan für 2024 vor, an dem sich zum Vorjahr nicht viel geändert hat. Aktuell sind drei Auszubildene in der Gemeinde beschäftigt, die mindestens für ein Jahr übernommen werden und Röthleins Bedarf an Personal vorerst decken.
Bestehende Haushaltsrest aufgelöst
Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung wurden zudem bestehende Haushaltsreste aus nicht abgerufenen Mitteln aufgelöst. Anschließend wurden der Haushalt, die dazugehörige Satzung und die vorgestellte Finanzplanung der nächsten Jahre einstimmig auf den Weg gebracht.
Des Weiteren wurde beschlossen, die Kindergartendefizite in Höhe von insgesamt gut 217.600 Euro aus dem Jahr 2022 auszugleichen und gleichzeitig einen Vorschuss auf die Kindergartendefizite des Jahres 2023 in Höhe von 340.000 Euro auszuzahlen. "Die Defizite sind nicht durch Misswirtschaft begründet", wie Bernd Wehner betonte, sondern äußeren Umständen geschuldet. Dennoch laut Bürgermeister eine "große Baustelle", die sich für 2023 wohl etwas gebessert habe. Wie Andreas Hetterich erfuhr, könne sie allerdings auch zukünftig nur durch weitere Beitragserhöhungen gestemmt werden.
Weiter wurden Maßnahmen und Anschaffungen von Vereinen genehmigt, die mit jeweils 33 Prozent der nachgewiesenen Gesamtsumme bezuschusst werden. Die Abwassergebühren wurden nach Berechnungen eines Fachbüros zur Kostendeckung per Satzungsänderung angepasst und betragen nun – dank Verrechnungen eines Überschusses – für Röthlein und Heidenfeld 2,64 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser und 0,32 Euro für einen Kubikmeter Niederschlagswasserbeseitigung. In Hirschfeld werden 2,45 Euro, beziehungsweise 0,43 Euro pro Kubikmeter fällig, hier schlagen einmalig die Kosten für die Kanalbefahrung zu Buche.
Bei einer Gegenstimme wurde dann das Angebot für den Aussichtsturm inklusive Rutsche für den Bürgerpark in Röthlein genehmigt. Simon Stock forderte, die Anbringung von Schneefanggittern auf dem Dach der Bibliothek zu prüfen, außerdem plädierte er für eine verständliche Veröffentlichung von Gestaltungssatzung und Leitfaden im Amtsboten. Die werden erst nach dem finalen Beschluss, der wohl in der letzten Dezembersitzung auf dem Programm steht, veröffentlicht; zusätzlich ist eine Bürgerversammlung zu dem Thema geplant – nicht um über Satzung und Leitfaden zu diskutieren, wie Gehring betonte, sondern um über Fördermöglichkeiten und Zuschussregularien zu informieren.
Und zum Abschluss ging es um die Jugendarbeit; die Stelle wurde schon zweimal ausgeschrieben, erfuhr Martina Braum. Des Weiteren plädierte Bernd Wehner für eine Wiederaufnahme von Treffen der Jugendverantwortlichen, wie von Manuel Balling in der Bürgerversammlung gefordert.