In zwei Sitzungen zum Jahresstart beriet der Haupt- und Finanzausschuss des Grafenrheinfelder Gemeinderates eingehend den Haushalt 2024. Durch den Gemeindekämmerer Stephan Renninger wurden die vom Ausschuss festgelegten Ansätze und Projekte eingearbeitet sowie einige Ansätze aktualisiert und angepasst. Für die Gemeinderatssitzung empfahl der Haupt- und Finanzausschuss mit sechs zu eins Stimmen die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2024.
Der Verwaltungshaushalt schlägt in den Einnahmen und Ausgaben mit 13.194.800 Euro zu Buche. "Die Kosten des Verwaltungshaushaltes müssen bei steigenden Energiepreisen weiter im Blick gehalten werden", erklärt Kämmerer Renninger auf Nachfrage.
Der Vermögenshaushalt der Gemeinde beträgt 10.180.300 Euro. Der Anstieg des Vermögenshaushalts um 43,8 Prozent ist dabei dem Neubau der Kindertagesstätte geschuldet. Deshalb müsse die Gemeinde trotz Erhöhung des Hebesatzes der Kreisumlage weniger als im Vorjahr bezahlen, erklärt Renninger. Erfreulicherweise könne man dieses Jahr – anders als im Vorjahr – mit einer freien Finanzspanne von 440.650 Euro planen.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 440.650 Euro. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Die Gemeindesteuern für die Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe sowie für Grundstücke wurden mit einem Hebesatz von 310 von Hundert festgesetzt. Die Gewerbesteuer mit einem Hebesatz von 380 von Hundert. Unverändert bleiben die Beträge für die Hundesteuer, Grab- und Kanalgebühren. Die KiTa-Gebühren wurden zum Jahresbeginn erhöht. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf eine Million Euro festgesetzt.
Im Finanzplan für die nächsten vier Jahre ragen die Kosten für den Neubau der Gesamtkindertagesstätte deutlich hervor. Für die Baukosten der Hochbaumaßnahmen sind 2024 7,3 Millionen Euro und 2025 6,2 Millionen Euro eingeplant. Für die Baunebenkosten innerhalb der kommenden vier Jahre verteilt insgesamt eine Millionen Euro. 1,5 Millionen Euro werden bis 2027 für die Kanalsanierung investiert. Die Gesamtkosten der Investitionen der Gemeinde sinken in den nächsten Jahren jedoch.
"Die Gemeinde bleibt auch, trotz erheblicher Investitionen in viele Zukunftsprojekte, in der langfristigen Finanzplanung schuldenfrei", erklärt Renninger. "In Grafenrheinfeld steht immer im Fokus, dass die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur konsequent geleistet werden."
Der Gemeinderat verabschiedete den Haushalt 2024 bei drei Gegenstimmen mehrheitlich.