Die sofortige Aktivierung des Anbaus der Kindertagesstätte "Fröschloch" Grafenrheinfeld ist laut der Grünen-Fraktion des Gemeinderates möglich und nötig. Grund dafür ist ein Gutachten, das seit einigen Wochen vorliegt.
2016 wurde die Sanierung und Erweiterung der Fröschloch-Kita mehrheitlich im Gemeinderat gegen den Willen der CSU beschlossen, trug Sabine Braun von den Grünen bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend vor. 2017 wurden der Anbau und die Sanierung mit Gemeinde- und Fördergeldern in Höhe von circa zwei Millionen Euro umgesetzt. Zur Nutzung kam es nie wegen eines Schimmel- und Bauschadens in einem Teil des Anbaus. Das geforderte Gutachten liegt nun vor, ist der Öffentlichkeit aber noch nicht zugänglich.
Der Inhalt lässt aber laut den Grünen den Schluss zu, dass "damit das Provisorium der beiden Kinderkrippengruppen in der Grundschule nach vielen Jahre ein Ende hat". Die Sanierung soll der Fraktion nach mit "einem relativ geringen Aufwand in einem überschaubaren Zeitfenster möglich sein." Daher sollten die Instandsetzung und die Nutzung der Krippengruppen schnellstmöglich in Angriff genommen werden. "Zum Wohle unserer Kinder sollten wir jetzt aktiv werden", fordert Braun. Die Schadstofffreiheit müsse dabei durch einen Sachverständigen gewährt sein.
Zeit für Beratung
Fraktion-Kollege Stefan Weidinger wies daraufhin, dass die gesetzlich vorgeschriebene Betreuungspflicht der Schulkinder auf 2029 verschoben ist. Daher bestünde keine Not und keine Eile. Zeit für Beratung über den neuen Sachverhalt über den geplanten Kindertagesstättenneubau der Gemeinde seien gegeben. Zu bedenken sind Weidinger nach auch die aktuell steigenden Baukosten. Es sei daher nicht vorhersehbar wie die Materialpreise sich für den Bau entwickeln würden. Auch Nachbargemeinden, wie Heidenfeld oder Hambach, würden ihre Bauprojekte aufgrund der derzeitigen Kostenentwicklung vertagen.
Daniela Verne von den Grünen verwies auf eine Aussage von Gemeinderats-Kämmerin Martina Straßburg, die in der Sitzung vom 1. März sagte, dass alle Projekte auf Objektivität und Notwendigkeit zu prüfen sind und der Gemeinderat grundsätzlich zur sparsamen Haushaltsführung verpflichtet sei. Für das Haushaltsjahr 2021 ist in der Gemeinde eine Rücklagenentnahme geplant. Mit weiteren ist in den kommenden Jahren zu rechnen. Die Grünen kritisieren, dass die tatsächliche Gesamtsumme des KiTa-Neubaus, die sie mit 16 Millionen Euro benennen, nicht in der Haushaltsvorschau eingestellt ist.
Verne trug eine Reihe von bevorstehenden Investitionen der Gemeinde vor, deren Kosten sie als noch nicht überschaubar oder nicht bekannt betitelte. "Tut Ihr tatsächlich weiter so, als ob Ihr diese von uns genannten Zahlen und Fakten nicht kennt?", fragte sie den restlichen Gemeinderat. Sie bittet darum, die "Fraktions-Partei-Brillen" abzunehmen und auf Augenhöhe über das Thema zu beraten. Die Alternativen zum KiTa-Neubau sollten vor dem Abschluss der Leistungsphase zwei noch einmal überprüft werden, nachdem das Gutachten zum Bauschaden in der KiTa "Fröschloch" nun vorliegt.