Schweinfurt

Kindergärten und Kitas: Soll Schweinfurt selbst einsteigen?

Für den Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Gartenstraße zahlt die Stadt Millionen an den Träger für das Gebäude. Warum in Zukunft anders entschieden werden könnte.
Spielzeug liegt in einer Kindertagesstätte auf diesem Symbolbild am Boden. Im Hauptausschuss in Schweinfurt wurde die Frage diskutiert, ob die Stadt selbst Kindergärten und Kitas betreiben sollte.
Foto: Monika Skolimowska | Spielzeug liegt in einer Kindertagesstätte auf diesem Symbolbild am Boden. Im Hauptausschuss in Schweinfurt wurde die Frage diskutiert, ob die Stadt selbst Kindergärten und Kitas betreiben sollte.

Dem Neubau einer neuen Kindertageseinrichtung in der Gartenstraße mit 24 Krippenplätzen und 75 Kindergartenplätzen steht nichts mehr im Weg. Der Hauptausschuss genehmigte den Vorschlag der Verwaltung, die Förderung für den nötigen Neubau auf dem Grundstück für den Träger, die evangelisch-lutherische Gesamtkirchenverwaltung, noch einmal deutlich zu erhöhen.

Seit einigen Jahren wird mit dem Träger "hart verhandelt", wenn man es so nennen will. Erst im Oktober dieses Jahres erklärte sich die Kirchenverwaltung bereit, den von St. Salvator betriebenen Kindergarten, der auch Mitarbeitern des nahe gelegenen Leopoldina-Krankenhauses zu Gute kommen würde, zu betreiben. Unter Bedingungen allerdings, die im Hauptausschuss eine längere Grundsatzdiskussion hervorriefen.

Die Stadt erklärt sich bereit, 82,5 Prozent der Kosten des Neubaus zu zahlen. Das bedeutet: 4,3 Millionen Euro für die Schweinfurter Steuerzahler, 915 994 Euro für den Betreiber, dem auch das Haus gehört. Ursprünglich hätte die Stadt 3,99 Millionen Euro zahlen sollen, sie bekommt einen staatlichen Zuschuss von 2,2 Millionen. Der zunächst vorgesehene Anteil für den Betreiber war diesem aber zu hoch, weswegen nachverhandelt wurde. Außerdem wird 25 Jahre auf den Erbpachtzins für das Grundstück verzichtet, was knapp 500 000 Euro entspricht.

Auf diesem Grundstück in der Gartenstraße 14 entsteht bis Mitte 2023 ein neuer Kindergarten.
Foto: Oliver Schikora | Auf diesem Grundstück in der Gartenstraße 14 entsteht bis Mitte 2023 ein neuer Kindergarten.

Aus Sicht von Sozialreferent Jürgen Montag und Jugendamtsleiterin Maria Albert-Wirsching ist das vorgeschlagene Modell für die Stadt immer noch lukrativer, als das System umzustellen und den Kindergarten selbst zu betreiben. Der Träger des Kindergartens beteilige sich an dem Neubau und muss sich später in Eigenregie um die Baulast des Gebäudes kümmern.

Sollte die Stadt die Kindergärten selbst betreiben?

Frank Firsching (Linke) befürwortet grundsätzlich den Ausbau der Kindergärten-Plätze, hinterfragte aber das gewählte System. Aus seiner Sicht eine "seltsame Lösung", denn die Stadt baue ein Gebäude, das ihr dann nicht gehöre. Seine Anträge, das Gebäude zu behalten und zu vermieten sowie den Kindergarten mit eigenem Personal zu betreiben, wurden zwar abgelehnt. Doch die Debatte darüber war hilfreich, denn im Kern stellt sich die Frage, wie lange es noch möglich sein wird, private Träger für den Betrieb von Kindergärten zu finden, nachdem die großen Kirchen angekündigt haben, sich mittelfristig aus diesem Bereich zurückziehen zu wollen.

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"Der Ausbau der Kindergartenplätze stockt, weil freie Träger es auch nicht stemmen können, aber wir sind nicht bereit, diese Pflichtaufgabe zu übernehmen", so Firsching. Sozialreferent Jürgen Montag ist grundsätzlich Firschings Meinung, die Stadt solle die Kindergärten selbst betreiben. Aber das müsse wohl überlegt sein, denn es sei mit "immensen" Kosten verbunden, da man sowohl im Amt mehr Personal brauche, als auch natürlich vor allem eigene Kindergärtner(innen). 

Ralf Hofmann (SPD) forderte eine Planung, wie man mittelfristig andere Wege gehen kann, denn im Moment "hat die Stadt gegenüber den Betreibern eine schlechte Verhandlungsposition". Es wäre besser, die Stadt könnte eigenständig agieren und "jahrzehntelange Strukturen aufbrechen".

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Stefan Funk (CSU) sieht im Moment den Punkt noch nicht gekommen, dass die Stadt als Betreiber einsteigen sollte. Er mahnte aber ein Konzept dafür an, "denn wir müssen uns Gedanken machen, und es gehört auch zur Strukturüberprüfung unserer eigenen Finanzen". Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) betonte, man sei sich bewusst, dass man ein neues Konzept brauche. "Wir werden das nur so lange machen, wie es sich für uns auch rechnet." Der OB betonte aber auch, aus seiner Sicht müsse die Stadt bei allen Baumaßnahmen bedenken, ob nachfolgende Generationen die großen Baulasten noch stemmen können, sollten die Steuereinnahmen der Stadt einmal dauerhaft sinken.

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