München

Nach Corona-Demo in Schweinfurt: Grüne für mehr Härte gegen Gewalttäter

Ob Aufwiegelung zu Gewalt oder Hetze im Internet: Bayerns Grüne fordern, radikale Corona-Gegner konsequenter zu verfolgen – auch in Messenger-Diensten wie Telegram.
Nach der Gewalt bei einer Demonstration in Schweinfurt fordert Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze Straftaten radikaler Corona-Gegner auch im Internet härter zu verfolgen.
Foto: Anand Anders | Nach der Gewalt bei einer Demonstration in Schweinfurt fordert Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze Straftaten radikaler Corona-Gegner auch im Internet härter zu verfolgen.

Nach Gewaltausbrüchen im Zusammenhang mit einer nicht angemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Schweinfurt am Sonntag fordert Bayerns Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze ein härteres Vorgehen gegen radikale Gegner von Corona-Einschränkungen. Radikalisierte Gruppen missbrauchten das Demonstrationsrecht, um "durch gezielte Provokation der Staatsgewalt auf der Nase herumzutanzen", findet Schulze. Aus diesem Grund müssten bei den Demos auch die Einsatzkonzepte der Polizei angepasst werden – etwa durch eine konsequente Durchsetzung von Corona-Auflagen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot. ...