Nach ihrem Debakel vom vergangenen Freitag hat die Partei „Die Rechte“ für diesen Donnerstag, 10. September, von 13 bis 15 Uhr erneut eine Versammlung in Unterspiesheim angemeldet.
Wie berichtet, plante die Kleinstpartei schon in der vergangenen Woche einen Info-Stand, der jedoch wegen eines Formfehlers im Antrag (fehlende Unterschrift) nicht genehmigt werden konnte. Rund 200 Gegendemonstranten versammelten sich an der Unterspiesheimer Hauptstraße, von „Die Rechte“ erschien niemand.
Im Gegensatz zur vergangenen Woche liegt jetzt aber die unterschriebene Anzeige einer geplanten Versammlung beim zuständigen Landratsamt Schweinfurt vor. „Die Rechte“ hat vor, eine Kundgebung abzuhalten mit Info-Stand und Lautsprecherdurchsagen. Dafür sind nach dem Versammlungsrecht kein Antrag und auch keine Genehmigung notwendig, sondern nur eine bloße Anzeige des Veranstalters beim Landratsamt. Unterschrieben ist die Anzeige vom Landesvorsitzenden Philipp Hasselbach.
Hasselbach ist ein mehrfach vorbestrafter Neo-Nazi, der unter anderem wegen gemeinschaftlich begangener gefährlicher Körperverletzung, Volksverhetzung, gewerbsmäßigen Betrugs, Beleidigung, Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung verurteilt worden ist. Hasselbach saß rund dreieinhalb Jahre im Gefängnis.
Die „Dorfgemeinschaft Unterspiesheim“, unterstützt vom Bündnis „Stammheim ist bunt“, plant deswegen zur gleichen Zeit wie „Die Rechte“ von 13 bis 15 Uhr ebenfalls eine Kundgebung in Unterspiesheim. „Wir hoffen, dass unsere Bündnispartner wieder so zahlreich nach Unterspiesheim kommen, um den Nazis erneut zu zeigen: 'Nicht mit uns!'“, heißt es in einer Pressemitteilung des Stammheimer Bündnisses. Den Rechtsradikalen müsse deutlich gezeigt werden, dass sie hier unerwünscht seien.
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