Wessen Vorstellungskraft es übersteigt, wie grausam Bürokratie „im schülerbeförderungsrechtlichen Sinn“ auf dem Land sein kann, der muss nur nach Oberschwarzach schauen.
Sobald der Unterschied des Fahrpreises für den Transport der Schüler aus der Marktgemeinde in die Realschule in Ebrach im Gegensatz zum Fahrpreis in die Realschule in Gerolzhofen die Toleranzgrenze von 20 Prozent nur um einen Cent übersteigt, werden die Kosten für die Fahrten nach Ebrach nicht mehr für die in die Realschule übergetretenen Kinder aus den betroffenen Ortsteilen vom Staat übernommen. Und das unwürdige Trauerspiel geht unvermindert weiter.
Rechtliche Grundlagen für die Schulwegkostenerstattung sind das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs und die Verordnung über die Schülerbeförderung. Das ist Ländersache. Erstattet werden demnach die Fahrkarten zu der Schule, zu der die günstigsten Beförderungskosten anfallen. Ausnahmsweise können sie zu einer anderen Schule übernommen werden, solange sie die günstigsten Fahrtkosten um nicht mehr als 20 Prozent übersteigen.
Gesetzgeber ist verantwortlich
Nach dieser gesetzlichen Regelung aus München sei auch in der Vergangenheit entschieden worden, teilt das Landratsamt Schweinfurt mit. Die Tarifentwicklung selbst hätten Busunternehmer und die Regierung von Unterfranken als Genehmigungsbehörde zu verantworten. Das Landratsamt habe hierauf keinen Einfluss, macht Pressesprecherin Uta Baumann deutlich.
Das Ergebnis kann dabei von Ort zu Ort innerhalb einer Großgemeinde aufgrund unterschiedlicher Fahrpreiserhöhungen durch die Busunternehmer differieren, wie man am Beispiel Oberschwarzach sieht.
2010 wären es die Kinder aus der Stammgemeinde Oberschwarzach gewesen, die erstmals nicht in den Genuss der Kostenerstattung für Fahrten in die Schule nach Ebrach kommen sollten.
Der Wechsel des Tarifverbundes half als „Kniff“, die Kuh vom Eis zu bringen. Die erzürnten Eltern waren Sturm gelaufen und hatten verschiedene Stellen eingeschaltet.
2013 war dann der Ortsteil Schönaich betroffen. Während für ihren älteren Bruder als „Altfall“ die Fahrtkosten weiterbezahlt wurden, sollten diese für seine ebenfalls nach Ebrach wechselnde Schwester nicht mehr gewährt werden, weil die Preisschere inzwischen um mehr als 20 Prozent auseinandergedriftet war. Wohl aus dem Grund, weil der Bescheid der Familie erst eine Woche vor Schulbeginn zuging, übernahm das Landratsamt letztmals aus Kulanz die Fahrtkosten.
Nachdem zwischenzeitlich Oberschwarzach und Siegendorf unter die Regelung gefallen waren, zu dieser Zeit aber zum Glück für die Eltern kein Kind von dort in die Realschule nach Ebrach gewechselt war, hatte es im zu Ende gehenden Schuljahr auch den Ortsteil Handthal getroffen.
Die Erstattung scheiterte bei dem betroffenen Jungen an einer Überschreitung des Kulanz-Puffers von 20 Prozent um etwas mehr als 80 Cent. Die Familie entschied sich im Interesse des Kindes trotz der finanziellen Nachteile für die Schule in Ebrach.
Sich in dem Geflecht und Wirrwarr unterschiedlicher Zuständigkeiten (Landratsamt Schweinfurt sowie die drei Bezirksregierungen von Unter-, Ober und Mittelfranken) und unterschiedlicher Tarifsysteme, mal mit Strecken- und dann doch wieder mit Wabentarif, zurechtzufinden, ist fast unmöglich.
Dazu kommt die Fahrtroute, auf die weder das Kind noch die Eltern einen Einfluss haben, die aber darüber entscheidet, wie viele Waben durchfahren werden und somit in die Fahrpreisberechnung einfließen.
Die Kinder und Jugendlichen aus dem Markt Oberschwarzach besuchen seit Jahren in der Regel entweder die Steigerwald-Realschule in Ebrach oder wenn sie aus den südlicheren Ortsteilen Wiebelsberg, Mutzenroth und Düttingsfeld kommen, schon wegen der nach Ebrach fehlenden Busverbindung, die Ludwig-Derleth-Realschule in Gerolzhofen.
Die Fahrten aus dem Markt Oberschwarzach nach Ebrach deckt das Unternehmen Gerstenkorn aus Ebrach ab. Es fährt im Auftrag der Omnibusverkehr Franken GmbH (OVF) und wendet den OVF-Tarif an. Die Fahrten nach Gerolzhofen bedient das Omnibusunternehmen Burlein aus Abtswind.
Lange Zeit waren die Preise für Fahrten aus dem Markt Oberschwarzach zu beiden Realschul-Standorten in etwa gleich, so dass jeweils die Schulwegkostenerstattung gewährt werden konnte. Weil Burlein einen eigenen günstigeren Haustarif hatte und seine Preise über Jahre konstant hielt, sich diese aber bei Gerstenkorn durch die Anwendung des OVF-Tarifs in bestimmtem Abstand regelmäßig erhöhten, ging die Preisschere ab 2010 endgültig um mehr als die besagten 20 Prozent auseinander. Die Wogen wurden bekanntlich geglättet, indem durch den gewählten Tarifverbunds-„Kniff“ die Rechnung wieder stimmte.
Rolle rückwärts zum Wabentarif
Seitdem sah sich das Landratsamt als vollziehendes Organ der staatlichen Vorgaben aber nicht mehr in der Lage, die Schulwegkosten für die Fahrten an beide Schulorte zu übernehmen, sondern nur noch für die günstigere Fahrt nach Gerolzhofen, den Sonderfall Schönaich von 2013 ausgenommen.
Durch die Integration der Linie Geesdorf-Gerolzhofen in den Verkehrsunternehmens-Verbund Mainfranken (VVM) bei gleichzeitiger Anwendung des Wabentarifs hatten sich aber bei Burlein zum 1. August 2016 die Preise für diese Strecke erhöht, so dass sich die Kosten der beiden Unternehmen nun größtenteils wieder innerhalb der erwähnten Differenz von maximal 20 Prozent bewegten.
Das Landratsamt konnte deshalb im Schuljahr 2016/2017 für die meisten Oberschwarzacher Ortsteile erneut die Schulwegkosten für Fahrten an beide Realschulen erstatten. Davon profitierten besonders die Schüler aus Oberschwarzach und Siegendorf. Zusätzlich zu den Schülern aus Schönaich hatten nun aber wiederum die aus Handthal bei Fahrten nach Ebrach das Nachsehen.
Im Schuljahr 2017/2018 ist jetzt ebenfalls eine Fahrtkostenübernahme zu beiden Realschulen in Ebrach und Gerolzhofen für Schüler aus Oberschwarzach, Breitbach, Kammerforst und Siegendorf möglich. Kindern, die aus Handthal und Schönaich in die Realschule wechseln, wird weiterhin nur die Fahrt nach Gerolzhofen ersetzt. 2018/2019 kann es schon wieder anders aussehen . . .