Am Montag, hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Anette Kramme (SPD), zusammen mit Armin Rolfink vom Bundesfinanzministerium und dem Präsidenten der Bundesfinanzdirektion Südost, Jürgen Hartlich, das Hauptzollamt Schweinfurt besucht. Bei dem Treffen wurden die Aufgabenschwerpunkte der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“, zuständig für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung, besprochen, heißt es in der Mitteilung des Hauptzollamts Schweinfurt.
Bei einer Baustellenkontrolle in der Region Schweinfurt hatte Kramme Gelegenheit, den Kollegen der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ über die Schulter zu schauen. Sie lobte die Qualität der Arbeit dieser Zollabteilung. Deshalb solle sie künftig auch die Aufsicht und Kontrolle zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns übernehmen, so die Staatssekretärin. Zuvor hatte sie mit den Beschäftigten in der Dienststelle über deren Aufgabenbereich am Hauptzollamt gesprochen.
Schwarzarbeit im Blick
Präsident Jürgen Hartlich lobte die Arbeit der Beamten, die sich nicht zuletzt an der Höhe der im letzten Jahr im Bezirk des Hauptzollamts Schweinfurt verhängten Geldbußen von über 1,8 Millionen Euro ausdrücke. Dafür seien allein von der Bußgeld- und Strafsachenstelle 1100 Bußgeldverfahren abgeschlossen worden. In rund 1900 Strafverfahren seien Ermittlungen vorgenommen worden, die zu Geldstrafen in Höhe von einer halben Million Euro und 38 Jahren Haft geführt hätten.
Die durch Schwarzarbeit verursachten Schäden für die Sozialkassen beliefen sich im Jahr 2013 auf über 47 Millionen Euro. Diese und die illegale Beschäftigung werde der Zoll auch künftig entschlossen bekämpfen, heißt es in der Mitteilung. Neben der Prävention werde sich der Zoll noch stärker auf organisierte Formen von Schwarzarbeit konzentrieren. Denn: „Die schwarzen Schafe sollen gefunden und die ehrlichen Unternehmen geschützt werden.“
Seit zehn Jahren gibt es mittlerweile beim Zoll die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“. Ein Aufgabenschwerpunkt ist die Überwachung der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns in den Branchen, in denen ein solcher vereinbart war, etwa im Bauhauptgewerbe, der Gebäudereinigung und der Pflegebranche. Mit der Einführung des flächendeckenden Mindestlohns wird sich diese Aufgabe der Mitteilung zufolge deutlich vergrößern: „Waren bisher vier Millionen Arbeitsverhältnisse vom gesetzlichen Mindestlohn umfasst, werden es künftig voraussichtlich acht Millionen sein.“