Der Schweinfurter Listen-Stadtrat Stefan Labus hatte vor vier Wochen im Haupt- und Finanzausschuss Krach geschlagen: Teils chaotische Verkehrsverhältnisse im Hafen Ost um den Ex-OBI-Standort herum, weil dort ein reisender Händler die Kundschaft mit Dumpingpreisen anlocke. Der heimische Handel sei bedroht und zu schützen. Die Stadt müsse tätig werden, meinte er.
Die Stadtverwaltung war schon damals längst tätig geworden, doch das Ergebnis konnte Labus und viele andere nicht befriedigen. Der Händler aus Sonneberg mit dem Reisegewerbeschein war dort völlig legal. Seine Tätigkeit sei für einen Zeitraum von sechs Wochen nicht einmal erlaubnispflichtig, sagte damals Ordnungsamtschef Helmut Wehner. Die Gewerbereisekarte plus Angabe der Waren, die vertrieben werden sollen, genügten. Das habe die Firma getan, der Rest sei freie Marktwirtschaft.
Seit einer Woche sind die sechs Wochen verstrichen, doch der "Schwarze Mann" ist noch immer da. Auch gestern war für einen Montagmittag ordentlich Betrieb. Wie dieses? Ganz einfach: Der Veranstalter, die Firma N & F GmbH aus dem südthüringischen Sonneberg, hat dem Amt für öffentliche Ordnung angezeigt, sie wolle das, was er als reisenden Gewerbe begonnen habe, nun als stehendes dort fortsetzen.
Gewerberechtlich sei dies kein Problem, sagt Jürgen Montag, städtischer Referent und Jurist. Baurechtlich ist das Unterfangen ebenfalls nicht zu verhindern, befindet der städtische Baujurist Jürgen Mainka. Denn die OBI-Baugenehmigung liege noch länger zurück als der Beschluss zum Innenstadt-Schutz. Wir haben der Firma mitgeteilt, in welchem Sortimentsbereich sie sich bewegen darf", vom Baurecht her sei die Aktivität nicht zu verhindern.
Birgit Niehues bestätigte als Mitgesellschafterin der N & F GmbH, dass ihr der stationäre Handel auf den 6000 Quadratmetern im Hafen Ost genehmigt wurde: "Das Geschäft in Schweinfurt lief sehr gut, wir machen da jetzt noch den Weihnachts- und den Silvester-Verkauf". Dann werde man entscheiden, ob man weiter in Schweinfurt bleiben will. Einige Auflagen habe sie erfüllen müssen, so Niehues: bezüglich einer Brandschutztür und der Sprengleranlage, und weil auf dem Gelände ein Baumarkt genehmigt ist, habe man den Textilverkauf abziehen müssen. Dem sei man umgehend nachgekommen.
Nicht allen schmeckt das, wie leicht sich der "Schwarze Mann" zuerst als reisender und jetzt sogar als dauerhafter Händler großflächig mit billigster Ware oft aus Überproduktionen und Insolvenzmassen etablieren kann. "Wir müssen als Stadtrat die Schweinfurter Geschäfte vor solchen Wanderlagern schützen", erklärt erneut Stadtrat Stefan Labus.
Seitens der Hafengemeinschaft, in der ein guter Teil der Geschäftsleute des Hafengebietes vertreten sind, sagt deren Sprecher Hans-Peter Hepp: "Juristisch werden wir diese Genehmigung nicht anfechten können, aber es bleibt ein ungutes Gefühl im Bauch." Besonders wurmt sie, dass eingesessenen Betrieben wie etwa dem Globus-Baumarkt ein Ausbau oder dem opti-Wohnmarkt die Nutzungsänderung nicht genehmigt wurde - mit Hinweis auf die Schutzaktion "Alles Gute für die City". Seit diese erfunden wurde, sei "freie Marktwirtschaft nicht mehr gegeben", hieß es jüngst im Rundbrief an die Mitglieder der Werbegemeinschaft Schweinfurter Hafen.
"Es ist ärgerlich, dass unsere etablierten Betriebe immer wieder auf den Grundsatzbeschluss verwiesen werden, aber einem reisenden Händler will man offenbar keine Schwierigkeiten machen", so Hepp. Da könne man nur die Faust in der Tasche ballen und hoffen, dass an diesen Betrieb brandschutz- und kassenmäßig genau so strenge Maßstäbe angelegt und Kontrollen durchgeführt werden, wie bei den eingesessenen Firmen.