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Schweinfurt: Schweinfurter Stadtrat beschließt: AfD soll nicht in die Aufsichtsräte der städtischen Töchter

Schweinfurt

Schweinfurter Stadtrat beschließt: AfD soll nicht in die Aufsichtsräte der städtischen Töchter

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    Die AfD-Fraktion in Schweinfurt wird in zwei Ausschüsse – den Rechnungsprüfungsausschuss und den Jugendhilfeausschuss – einziehen, nicht aber in die Aufsichtsräte der städtischen Töchter.
    Die AfD-Fraktion in Schweinfurt wird in zwei Ausschüsse – den Rechnungsprüfungsausschuss und den Jugendhilfeausschuss – einziehen, nicht aber in die Aufsichtsräte der städtischen Töchter. Foto: Josef Lamber

    Der Vorschlag aus der Stadtverwaltung, der AfD einen Platz in den Aufsichtsräten der städtischen Töchter – Leopoldina-Krankenhaus, Stadtwerke und der Stadt- und Wohnbau GmbH (SWG) – einzuräumen, stieß in der jüngsten Sitzung des Stadtrates auf wenig Begeisterung. Hintergrund des Beschlussvorschlags ist ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, wonach Ausschussgremien nach dem Gebot der Spiegelbildlichkeit besetzt werden sollen. Das bedeutet, dass sich in den Ausschüssen die Stärke der im Plenum vertretenen Fraktionen möglichst genau abbilden soll.

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