Schweinfurt

Stadtrat in Schweinfurt soll bald auch digital tagen können

Diskussion über Hybridsitzungen und die Anzahl an Räten, die sich im Sitzungssaal im Rathaus einfinden können. Warum der Ferienausschuss keine Dauereinrichtung sein soll.
Der große Sitzungssaal im Rathaus ist unter Pandemie-Bedingungen für eine Sitzung mit allen 44 Stadträten zu klein. Nun soll es die Möglichkeit von Hybridsitzungen geben, bei denen im Raum nur 15 Stadtrats-Mitglieder sind und der Rest zu Hause vor den Bildschirmen.
Foto: Stefan Pfister | Der große Sitzungssaal im Rathaus ist unter Pandemie-Bedingungen für eine Sitzung mit allen 44 Stadträten zu klein.

Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus in Schweinfurt und Umgebung ist im Moment entgegen dem Bundestrend am Steigen, am Mittwoch lag die 7-Tage-Inzidenz deutlich über 300 in der Stadt. Angesichts der derzeitigen Situation ist es kein Wunder, dass der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung auch darüber debattierte, wie man zukünftig tagen möchte.

Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Verwaltung solle die Voraussetzungen schaffen, digitale Sitzungen zu ermöglichen. Der Antrag war schon im Januar gestellt worden, wurde aber erst im April beantwortet. Bereits Anfang März schuf der Freistaat durch eine Gesetzesänderung die Voraussetzungen, dass kommunale Gremien auch digital tagen könnten, wenn das nötig wäre.

Die Logik hinter den digitalen Sitzungen ist klar: Wenn sich der Stadtrat mit allen 44 Mitgliedern trifft, gibt es aufgrund der aktuellen Lage auch ein Risiko, dass es zu Infektionen und damit zu einer Quarantäne der Sitzungsteilnehmer kommen könnte. Schon seit einiger Zeit tagt der Stadtrat entweder im Konferenzzentrum auf der Maininsel oder in der Stadthalle, da der große Sitzungssaal im Rathaus während der Corona-Pandemie zu klein ist für das gesamte Gremium.

Hygiene-Bestimmungen im Konferenzzentrum auf der Maininsel kein Problem

Im Konferenzzentrum, wo zum Beispiel Ende April getagt wurde, sind die Abstände zwischen den einzelnen Tischen gewahrt, gibt es Desinfektionsmittel am Eingang und die Möglichkeit der Selbststests vor den Sitzungen, dauerhafte Maskenpflicht ist Standard. Nur wer spricht oder kurz etwas trinkt oder isst, darf seine Maske abnehmen. Die Maskenpflicht gilt auch für die Verwaltungsmitarbeiter und die Zuhörer.

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Die Verwaltung will nun die Voraussetzungen für Hybrid-Sitzungen auch im Großen Sitzungssaal schaffen. Gleichwohl ist noch zu klären, wer vor Ort teilnehmen kann (maximal 15 Plätze) und wer nur vom heimischen Computer aus. Außerdem muss sichergestellt werden, dass die von außerhalb Teilnehmenden im Bild immer zu sehen und bei Wortmeldungen zu hören sind. Im nicht-öffentlichen Teil von Sitzungen müssen die Teilnehmer sicherstellen, dass nur sie im Raum sind.

Verwaltung plädiert für Hybridsitzungen und maximal 14 Teilnehmer im Rathaus

Die Verwaltung möchte, auch aus Kostengründen, am liebsten Hybridsitzungen im Großen Sitzungssaal, da dies dauerhaft günstiger ist als im Konferenzzentrum oder der Stadthalle – allerdings verbunden mit der Vorgabe, dass nur 14 Stadträte im Rathaus vor Ort sein können.

Die Stadträte möchten vermeiden, dass der so genannte Ferienausschuss, der sonst in den Sommerferien zwei Mal tagt, für längere Zeit das große Stadtratsgremium ersetzt. Das sahen unter anderem CSU-Fraktionsvorsitzender Stefan Funk wie Freie-Wähler-Stadtrat Adi Schön so. Schön schlug vor, die Regeln für die Ausschuss-Besetzung zu Grunde zu legen, um zu ermitteln, welche Parteien jemanden zu einer Sitzung im Rathaus schicken können. AfD-Fraktionsvorsitzender Richard Graupner sprach sich grundsätzlich für Stadtrats-Tagungen aus, die er im Konferenzzentrum aufgrund seiner Größe auch "für verantwortbar" hält.

Beim Thema Ferienausschuss will die Verwaltung eine Inzidenz von 100 zu Grunde legen – wenn der Wert über 100 ist, soll immer der 14-köpfige Ferienausschuss tagen, sofern eine digitale Sitzung nicht möglich ist. Finanzreferentin Anna Barbara Keck versicherte, es sei nicht das Ziel, den Ferienausschuss dauerhaft zu etablieren. Man werde die Voraussetzungen für digitale Sitzungen so schnell wie möglich schaffen.

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