Schweinfurt
Erster Akt um 9 Uhr im Rathaus ist die
Vereidigung
der zwölf neuen Stadträte. Das sind für die CSU Wolfgang Kattner, Gudrun Pfister und Stefanie Stockinger; für die SPD Kathi Petersen; die beiden Grünen Marc-Dominic Boberg und Rückkehrer Roland Schwab; die zwei neuen proschweinfurt-Räte Christiane Michal-Zaiser, die schon für die CSU im Stadtrat saß, und Hannes Nägle; und die erstmals vertretene „Die Linke“ mit dem Quartett Frank Firsching, Carmen Starost, Sinan Öztürk und Joachim Fiedler.
Sitzordnung
bleibt fast alles beim Alten. Die SPD ist aus Sicht der OB und der Verwaltung links vorne, die Linke im Nacken der Roten platziert. Dann folgt überraschend nicht wie bisher Grün, sondern die CSU. Auf der rechten Seite sitzen alle Kleinen: Die Grünen direkt neben der CSU, dann die Dreier-Fraktion von proschweinfurt und die nach der Liaison zur Fraktion gewordenen „Freien“ (Wiederer/FDP und Vogel, Bebersdorf/FBU). Vorne rechts ist wie gehabt die Schweinfurter Liste platziert, dahinter wie bisher der verbliebene Republikaner Richard Graupner. Diskussionen wird es hier keine geben.
Bürgermeister-Wahl:
Die CSU schickt wieder Otto Wirth ins Rennen. Sein Wahlergebnis ist mit 11 678 Stimmen das deutlich beste, das Volk scheint sich mit Wirth als zweitem Mann hinter OB Gudrun Grieser arrangiert zu haben. Er gilt als Favorit, zumal sich die Fraktion von proschweinfurt klar hinter ihm positioniert. Der neue CSU-Fraktionschef Stefan Funk rückte Gerüchte zurecht, der Bäckermeister trete nur für drei Jahre an. „Otto Wirth wird sechs Jahre zur Verfügung stehen“.
Die SPD hält mit dem Deutschhof-„Bürgermeister“ Theo Hergenröther dagegen. Herbert Wiener hatte die Kandidatur eines Genossen gleich nach der verheerenden Niederlage angekündigt, was parteiintern zunächst nicht gut ankam. Es hat aber ein Umdenken stattgefunden. Das auch von rot-rot und grün so formulierte Argument lautet: die CSU darf Schweinfurt angesichts 38 Prozent Wählervotum nicht zu 100 Prozent repräsentieren.
Die Grünen wollen im Falle einer Wahl Wirths einen dritten Bürgermeister beantragen, damit sich bei der öffentlich Repräsentanz das Wahlergebnis widerspiegelt, sagt Boberg. Stefan Labus, der im Amt bestätigte Vorsitzende des Vereins Schweinfurter Liste, will hierfür, keinesfalls aber gegen Wirth antreten. Rot-rot sagt Ja, wenn die „neue dritte Stelle kostenneutral“ bleibt. Heißt: Das Geld müsste vom Wirth-Etat abgezwackt werden. SPD, Grün, Linke und SWL verfügen aber lediglich über 19 Stimmen. Demgegenüber lehnen die Freien, proschweinfurt und die CSU einen weiteren Bürgermeister ab. Auch der Verwaltungsvorschlag lautet, einen weiteren Bürgermeister wählen.
Größe der
Ausschüsse.
Anders als im Kreistag ist davon auszugehen, dass es beim zuletzt praktizierten Zählverfahren nach Hare-Niemeyer bleibt. Der Stadtrat hatte sich vor sechs Jahren auf dieses für kleinere Parteien und Gruppen günstigere Verfahren und auf 14 Sitze in den Ausschüssen geeinigt, um möglichst allen Sitz und Stimme zu geben. Dem grünen Erich Ruppert hatte die CSU für den Bau-, dem liberalen Wiederer für den Finanzausschuss ein Ticket auf ihre Kosten gegeben.
Sollte man sich wieder auf Hare-Niemeyer und 14 Sitze einigen, behielte die CSU sechs Sitze (dieses Mal alleine), die SPD (3) müsste einen Sitz an die Linke abgeben. Je einen Stadtrat können auch SWL, prosw, FBU und Grüne in die Ausschüsse schicken. FDP und Republikaner gingen leer aus, was wegen des „Freien“-Bündnisses nur auf Graupner Auswirkungen hätte. Zu einem Patt käme es weiterhin nicht, weil OB Grieser Stimmrecht hat.
CSU-Chef Funk favorisiert das Verfahren, weil das Wahlergebnis am besten ausgedrückt sei (18 CSU, neun SPD-Räte, im Ausschuss 6:3) und die Kleinen vertreten seien. Die SPD hat 13er-Gremien beantragt, was nachvollziehbar ist, weil der eine Sitz zu Lasten der CSU ginge. Eine 13er-Besetzung nennt der neue SPD-Fraktionschef Joachim Schmidl gerechter. Bei 14 verfüge die CSU inklusive OB Gudrun Grieser stets über sieben Stimmen, was das Wahlergebnis nicht repräsentiere. Unterstützt wird die SPD in dieser Frage von der Linken. Nach Auffassung von deren Fraktionschef Frank Firsching müssten da „alle anderen mitmachen, weil dadurch ihre Bedeutung wächst“. Wer ausschert oute sich als Partner der CSU.
Auseinandersetzen muss sich der neue Stadtrat möglicherweise noch mit der 12er-Variante, die proschweinfurt und FDP/FBU bis zuletzt im Auge hatten.
Zahl der Ausschüsse
Um die „Effizienz“ zu erhöhen, hat prosw eine Bündelung beantragt: der Personal- soll dem Haupt- und Finanzausschuss, der Sport- dem Schul- und Kulturausschuss einverleibt werden. Ein Erfolg ist dem Vernehmen nach allenfalls im ersten Fall denkbar, weil das Pensum des selten tagenden Personalausschusses im „HuF“, wie ihn die Stadträte nennen, unterzubringen wäre. Wenig Chancen werden dem Wunsch von Ulrike Schneider (SWL) eingeräumt. Sie will den Umweltausschuss wieder vom Bauausschuss als eigenständiges Gremium losgelöst haben.
Nicht unerheblich sind schließlich die Aufsichtsräte (Leopoldina, Stadtwerke) und der Prüfungsausschuss, in die sieben Stadträte entsandt werden. Bleibt es beim bisherigen Muster, wären die CSU mit drei sowie SPD, SWL und Linke mit je einem Stadtrat vertreten. Der siebte Sitz ginge statt an proschweinfurt an FDP/FBU.