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Dingolshausen: Vorfreude auf den "City Ranger"

Dingolshausen

Vorfreude auf den "City Ranger"

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    Dominik Zimmermann von der Firma Kästner führte dem Dingolshäuser Gemeinderat das neu angeschafft Multifunktionsgerät "Nilfisk City Ranger" im Detail vor.  Das Gerät ist vielseitig einsetzbar und soll für Mäh-, Reinigungs- und Räumarbeiten zum Einsatz kommen.
    Dominik Zimmermann von der Firma Kästner führte dem Dingolshäuser Gemeinderat das neu angeschafft Multifunktionsgerät "Nilfisk City Ranger" im Detail vor. Das Gerät ist vielseitig einsetzbar und soll für Mäh-, Reinigungs- und Räumarbeiten zum Einsatz kommen. Foto: Marion Heger

    Ein vielseitig einsetzbares Multifunktionsgerät hat die Gemeinde für den Bauhof angeschafft. Nachdem dieses nun ausgeliefert wurde, macht sich der Gemeinderat ein Bild von den Möglichkeiten der Maschine, die von einem Mitarbeiter der Lieferfirma umfassend vorgestellt wurde. Sie kann für die unterschiedlichsten Mäh- und Pflegearbeiten eingesetzt werden und ist auch mit einer Wildkrautbürste und einem Schneeschild ausgerüstet. Die vielseitigen Anwendungen und der schnelle und einfache Umbau wurden vor Ort anschaulich demonstriert.

    Die Bauhofmitarbeiter freuen sich über das neue Gerät, dass ihnen ein effizienteres Arbeiten ermöglicht und der Gemeinderat zeigte sich ebenso zufrieden mit der Anschaffung, für die etwa 80000 Euro investiert wurde. Bürgermeister Lothar Zachmann bestätigte, dass man auch ein bisschen stolz sei, in einer kleinen Gemeinde so ein modernes und vielseitiges Gerät zu besitzen und wünschte den Bauhofmitarbeitern viel Freude damit.

    Etwas trockeneren Themen musste sich das Gremium im Anschluss im Rathaussaal widmen. VG-Verwaltungsleiter Johannes Lang stellte die neue Erschließungsbeitragssatzung vor, die an die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages angepasst werden sollte. Die bestehende Satzung von 1988 war in die Jahre gekommen und musste in einigen Formulierungen geändert werden. Insgesamt gibt es dadurch jedoch keine Auswirkungen auf die Umlegung der Kosten bei der erstmaligen Erschließung einer Straße. Nach ausführlicher Erläuterung der Änderungen durch Johannes Lang stimmte der Gemeinderat der neuen Satzung ohne Gegenstimme zu.

    Die Straßenreinigungsverordnung musste ebenso geändert werden, auch wenn diese erst 2017 durch den Gemeinderat neu beschlossen wurde. Hier geht es um die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter, also um die Pflichten der Bürger. Die bisherige Satzung, die dem Muster des Bayerischen Gemeindetages von 2009 entsprach, enthielt die Formulierung, dass eine Reinigung der Straße bei Bedarf, jedoch mindestens einmal im Monat, zu erfolgen hat. Dies wurde durch die aktuelle Rechtsprechung als nichts rechtmäßig angesehen, deshalb sieht die neue Mustersatzung nur noch den Begriff "bei Bedarf" vor.

    Verwaltungsleiter Lang erläutert, dass es sich bei der Formulierung "bei Bedarf" um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt und keine Ermächtigungsverordnung für Gemeinden erteilt wurde, diesen Begriff detaillierter zu definieren. Deshalb muss die Gemeinde die Rechtsprechung übernehmen, auch wenn die Definition jetzt ungenauer ist und im Zweifelsfall zu Diskussion führen könnte. Nichtsdestotrotz genehmigt das Gremium auch diese Satzungsänderung einstimmig.

    Abschließend informierte Bürgermeister Lothar Zachmann noch darüber, dass die neuen Spielgeräte für den Spielplatz an der VR-Bank bereits vorhanden sind und man die Aufstellung und das Herrichten des Platzes mit dem Bauhof abstimmen muss, der derzeit jedoch einen personellen Engpass hat. Der Spielplatz soll beim gemeindlichen Ortsrundgang im April vom Gremium besichtigt werden. Es kam die Idee auf, auch die Bevölkerung und insbesondere die Familienväter um Mithilfe zu bitten, so dass die Aktion möglichst kurzfristig erfolgen kann.

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