Markus Schraub von der Firma fmp design stellte auf der jüngsten Gemeinderatssitzung das Kanalsanierungskonzept für Zeilitzheim vor. Der Wärter der Kläranlage der Gemeinde, Jürgen Rettner, ergänzte seine Darstellung. Bürgermeister Horst Herbert gab vorab eine Übersicht über die aktuelle Situation. Vor drei Jahren habe die Kanalbegutachtung stattgefunden, die Grundlage des Kanalsanierungskonzepts sei.
Markus Schraub informierte über den aktuellen Zustand der Kanalisation in Zeilitzheim. Er betonte, dass man ein Sanierungskonzept erstellt habe, keine detaillierte Planung. Daher gebe es auch nur eine Kostenschätzung, keinen detaillierten Kostenvoranschlag. Für die genaue Planung sei die Kenntnis des Kanalsystems der Gemeinde, über die Jürgen Rettner verfüge, sehr wichtig. Nach den Vorgaben des Bundesumweltamtes werden die Schäden nach fünf Schadensklassen eingeteilt, denen fünf Handlungsbedarfsklassen entsprechen - von "sofortiger Handlungsbedarf" bis "schadensfrei".
Auch Mängel an der Hauptleitung
Die von Markus Schraub gezeigten Aufnahmen zeigten mangelhaft mit dem Hauptkanal verbundene Hausanschlüsse. Die mangelnde Qualität der Hausanschlüsse sind ein großes Problem in Zeilitzheim, aber auch in anderen Ortschaften. Die Kanalrohre ragten zum Teil in den Hauptkanal, zum Teil enden sie davor. Man habe die Anschlüsse teilweise nur notdürftig mit Beton umgeben. Diese Kanalanschlüsse sind nur von außen zu reparieren. Aber auch Mängel an der Hauptleitung seien festgestellt worden, die den damals geltenden Vorgaben bei der Verlegung geschuldet seien. Die Hausbesitzer sind zur Sanierung ihrer Hausanschlüsse verpflichtet, informierte der Bürgermeister, die Abwasserkanäle müssen alle zehn Jahre per Aufnahmen überprüft werden. Die Kosten dafür sind erheblich, für Zeilitzheim liegen sie bei etwa 72.000 Euro.
Die Leiterin der Kämmerei, Jutta Martinelli teilte mit, dass Mittel für die Kanalsanierungen in der Haushaltsplanung für 2026 vorgesehen seien. Die zu erwartenden Zuschüsse seien aber nicht allzu hoch, so Horst Herbert. Man werde darauf achten, die Maßnahmen so zu planen, dass man nicht EU-weit ausschreiben müsse. So spare man Kosten und könne Aufträge schneller vergeben. Die Gesamtkosten für den "sofortigen Sanierungsbedarf" liegen bei 226.000 Euro, für den kurzfristigen Handlungsbedarf (innerhalb von zwei Jahren) bei 580.000 Euro. Insgesamt belaufen sich die Sanierungskosten für das Kanalnetz in Zeilitzheim auf ca. 1,47 Millionen Euro.
Längere Diskussion zu den Hebesätzen
Einleitend zum Tagesordnungspunkt "Grund- und Gewerbesteuer" stellte der Bürgermeister fest, dass aufgrund fehlender Unterlagen über die Steuerfestsetzungen Unsicherheit bestehe, was an Einnahmen zu erwarten sei. Viele Gemeinden ändern daher diese Sätze aktuell nicht, andere nehmen Anpassungen vor. Die Vorgabe des Gesetzgebers, dass das Aufkommen an Grundsteuern auch nach der Grundsteuerreform aufkommensneutral bleiben solle, sei nicht verpflichtend für die Kommunen, die "auf Mehreinnahmen angewiesen sind."
Nach längerer Diskussion wurde der Hebesatz für die Grundsteuer A auf 300 Prozent, für die Grundsteuer B auf 220 Prozent festgesetzt. Für die Gewerbesteuer liegt der Hebesatz ab 1. Januar 2025 bei 330 Prozent. Die Festsetzung der Wassergebühren erfolgt für die Jahre 2025 bis einschließlich 2028. Die Grundgebühr wird für den Nenndurchfluss bis 2,5 Kubikmeter pro Stunde – das ist der Wert für die meisten Haushalte von 60 auf 72 Euro erhöht, die Wassergebühr wird auf 2,48 Euro pro Kubikmeter festgelegt. Die Grundgebühr für die Entwässerung beträgt ab 1. Januar 96 Euro pro Jahr, die Entwässerungsgebühr 3,62 Euro pro Kubikmeter. Die deutlichen Erhöhungen werden durch die erhöhten Kosten, unter anderem für die Kontrolle der Kanäle, die Wasserbezugskosten und die erhöhten Energiekosten, nötig.