Kaum eine Gemeinde im Landkreis Schweinfurt hat wegen der Grundsteuerreform ab 2025 bislang ihre Hebesätze gesenkt. Wasserlosen tut genau das, um die Bürger nicht über Gebühr zu belasten. Die Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke wird reduziert.
Noch hat die Gemeinde vom Finanzamt nicht alle Grundsteuerwerte übermittelt bekommen, machte Bürgermeister Anton Gößmann in der Gemeinderatssitzung in Rathaus Greßthal deutlich. Wenn der Hebesatz der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe mit 350 Prozent gleich bliebe, hätte die Gemeinde etwa 10.000 Euro mehr als bisher, sagte er. Allerdings gebe es viele Ausreißer, teilweise würden tausendfache Summen herauskommen. Das könne so nicht sein und müsse beim Finanzamt geklärt werden.
Einstimmiger Beschluss
Bei der Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke würde beim gleichen Satz wie bisher, nämlich 340 Prozent, ein Mehraufkommen von 175.000 Euro entstehen. Bisher beläuft sich die Summe auf rund 250.000 Euro. Sein Vorschlag lautete, den Hebesatz von 340 auf 250 Prozent zu senken, was etwa 20.000 Euro mehr als bisher erzielt. In einem Jahr soll der Hebesatz dann überprüft werden. Dem folgte der Gemeinderat einstimmig.
Die Gemeindeverwaltung werde auch keine Erlass-Anträge von den Grundeigentümern annehmen, kündigte Gößmann an, weil sie nicht nachvollziehen könne, was die Ursache für ungewöhnlich hohe Beträge sei. Die bisherige Grundsteuer nach den Wertverhältnissen 1964 sei immer gleich gewesen, fügte er noch hinzu. Über die Jahre falle dadurch aber der wirtschaftliche Wert in der Gemeinde.
Eingangs der Sitzung hatte Gößmann den neuen Geschäftsleiter der Gemeinde, Sven Schlegel, vorgestellt, der nach einer fünfmonatiger Vakanz zum 1. Oktober die Arbeit aufgenommen hatte. Der gebürtige Oberbayer hatte zuvor in der Gemeinde Schonungen das Ordnungsamt geleitet.
Für den Bauwunsch eines jungen Paares am Ortsrand von Brebersdorf, auf einer Streuobstwiese am Hang neben dem Elternhaus, stellt der Gemeinderat einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Brebersdorf West" auf. Die Träger öffentlicher Belange wurden frühzeitig im Verfahren beteiligt. Planer Ralf Krämer trug ihre Stellungnahmen zur Abwägung vor.
Allerdings kritisierte das Bauamt des Landratsamts, dass aus städtebaulicher Sicht der Neubau ungünstig liege, zumal die Entwicklung des Orts mit dem Baugebiet östlich liege. Vor allem die Untere Naturschutzbehörde lehnte das Bauvorhaben kategorisch ab. Sie betonte den gewachsenen Ortsrand, damit die Beeinträchtigung des Ortsbildes, und vor allem den ökologischen Wert des Baugrundstücks. Selbst die größere Ausgleichsfläche würde das nicht kompensieren.
Bauantrag wurde vertagt
Weil die Abwägung von Bauwunsch und Einwänden gerecht sein müsse, so Gößmann, wurde dieser Punkt vertagt. Denn der Bauherr hatte mit Argumenten unter anderem geltend gemacht, ein wertvoller Baum sei sowieso vom Absterben bedroht. Die Gemeinde müsse einen Gutachter zur Verkehrssicherheit heranziehen, so Gößmann, der einen Vor-Ort-Termin vorschlug. Damit waren die Gemeinderäte einverstanden.
Gößmann gab bekannt, dass in nicht öffentlicher Sitzung die Dachdecker-, Spengler- und Zimmererarbeiten am Feuerwehrhaus Kaisten für 41.729 Euro an die Firma Herold (Altbessingen) vergeben worden waren.
Einstimmig war der Gemeinderat auch für die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den Wald.
Die Jugendverkehrsschule Niederwerrn muss vom Kreisbauhof an den Sportplatz umziehen. Die Gemeinde Wasserlosen wird diese Fläche für die Radfahrprüfung ihrer Kinder mitnutzen. Geeignete gemeindeeigene Flächen werden dennoch gesucht.