Die Stadt Ochsenfurt plant am Dümmersberg ein Baugebiet für über 1400 Einwohner und hierzu eine neue Straße ("Süd-Spange") über Hohestadt in Richtung B 13. Dieses überdimensionierte Großprojekt beschränke und gefährde die Entwicklung der Stadt und ihrer Stadtteile für die kommenden Jahrzehnte nach Ansicht der Bürgerinitiative "Erhaltet den Dümmersberg", so deren Pressemitteilung. Die Bürgerinitiative strebt deshalb ein Bürgerbegehren und damit auch einen Bürgerentscheid über diese zentrale Frage der Stadtentwicklung Ochsenfurts an.
Erforderliche Zahl ist erreicht
Damit ein solches Bürgerbegehren bei der Stadt Ochsenfurt erfolgreich eingereicht werden kann, müssen nach Paragraf 18a der Bayerischen Gemeindeordnung mindestens neun Prozent der Gemeindebürgerinnen und -bürger dieses Begehren unterschrieben haben. Das Bürgerbegehren kann nur von Personen unterzeichnet werden, die am Tag der Einreichung dieses Begehrens Gemeindebürger sind. Der Bürgerentscheid ist an einem Sonntag innerhalb von drei Monaten nach der Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durchzuführen.
Werner Binnen, einer der Sprecher der Bürgerinitiative, teilte nach einer Zählung der bisher gesammelten Unterschriften für dieses Bürgerbegehren seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern mit, dass diese erforderliche Zahl bereits erreicht und sogar deutlich überschritten worden sei, so die Mitteilung. Bei einem Fototermin präsentierte deshalb das Team der Bürgerinitiative stolz die Zahl 1300. So viele Gemeindebürgerinnen und -bürger haben zwischenzeitlich das Bürgerbegehren unterschrieben.
Initiative sammelt weiter Unterschriften
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BI kamen allerdings überein, auch zu Beginn des neuen Jahres noch Unterschriften zu sammeln. Binnen begründete diese Entscheidung in der Presseerklärung: In der zu erwartenden neuen Corona-Welle durch die Omikron-Variante wollen die Vertreter der Bürgerinitiative die Ochsenfurter nicht zu einer Abstimmung und damit zu einem Besuch eines Wahllokals innerhalb der geforderten Frist von drei Monaten aufrufen. Vielmehr werde ein Wahltag nach dieser erwarteten Omikron-Welle im Frühjahr angestrebt.
In der Zwischenzeit werde man allerdings weiter Unterschriften sammeln. Unterschriftenlisten liegen im Casablanca, in der Buchhandlung am Turm, in der BioGalerie Naturkost und der Bäckerei Schedel in Hopferstadt aus. Je mehr Bürgerinnen und Bürger das Begehren unterstützen, desto größer sei die Chance, dass der Wahlgang erfolgreich verlaufen wird, so Werner Binnen.