Wie lange braucht die Stadt zur Erteilung einer Baugenehmigung? „Viel zu lange“, würde wohl die gängigste Antwort auf diese Frage lauten, wenn man sie Bauantragstellern stellen würde. Doch oft ist dies nicht die Schuld der Mitarbeiter der Fachabteilung Bauaufsicht, wo die Anträge bearbeitet werden. Inzwischen setzt man dort moderne Computerprogramme ein, die es in etwa eineinhalb Jahren ermöglichen sollen, dass Bauanträge komplett in digitaler Form eingereicht werden können.
Stadtbaurat Christian Baumgart und die Leiterin der städtischen Bauaufsicht Hülya Bandak erläuterten vor kurzem bei einer Pressekonferenz des Oberbürgermeisters, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden, um das Verfahren zu beschleunigen, und was in Zukunft noch geplant ist. Bereits im März dieses Jahres wurde mit der Neuorganisation des Genehmigungsverfahrens begonnen. Wichtigstes Element dabei ist die Einführung einer eigenen Annahmestelle für Bauanträge.
Das bedeutet, dass mit der Bearbeitung eines Baugesuchs erst dann begonnen wird, wenn dieses vollständig und bearbeitungsfähig vorliegt. Was hierfür benötigt wird, können Antragsteller in einem Beratungsgespräch erfahren. Außerdem steht ihnen im Internet eine Checkliste zur Verfügung (www.wuerzburg.de/bauen-wohnen).
Ehrgeiziges Ziel ist es, dass Bauantragsverfahren von der Antragsannahme bis zur Erteilung der Genehmigung maximal drei Monate dauern sollen. Wie Hülya Bandak berichtete, konnte in diesem Jahr seit Einführung der Antragsannahme eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von zwei Monaten erreicht werden.
Christian Baumgart ergänzte, dass es es sich dabei um einen Mittelwert handelt, denn schließlich ist es ein Unterschied, ob jemand eine Garage oder eine Industrieanlage bauen möchte. Baumgart: „Wenn wir einen Mittelwert von zwei bis drei Monaten erreichen, wäre dies gut“. Vorher sei der allgemein empfundene Mittelwert jedenfalls deutlich zu lang gewesen.
Aktuell sind von den 21 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern elf mit Baugenehmigungsverfahren befasst, so Bandak. Zwei davon nehmen die Eingänge an und überprüfen sie auf Vollständigkeit. Wenn alles Notwendige vorliegt, geht der Antrag an die technischen Sachbearbeiter. Dann erhält der Antragsteller eine Mitteilung, dass sein Gesuch jetzt bearbeitet wird. Am Ende steht dann der Genehmigungsbescheid.
Heuer schon 618 Bauanträge
In diesem Jahr gingen bisher 618 Bauanträge im Rathaus ein. In den Jahren 2009 und 2010 waren es 651 bzw. 641. Für 2011 wurde der Haushaltsansatz (500 000 Euro) an Einnahmen für Genehmigungsverfahren schon um rund 60 000 Euro übertroffen. Die Baugenehmigungen sind also auch für den städtischen Haushalt relevant.
Mit der Verkürzung der Bearbeitungsdauer will man sich in der Bauaufsicht aber nicht zufrieden geben. Mittelfristiges Ziel ist es, dass Antragsteller sich online über den Stand ihres Verfahrens informieren können. Dafür wurde eigens eine hochmoderne Software angeschafft. Damit werden viele mühselige Anrufe überflüssig. Langfristig soll es ermöglicht werden, dass Bauanträge komplett digital eingereicht werden können.
Oberbürgermeister Georg Rosenthal zeigte sich erfreut über diese Verbesserungen. Es sei auf jeden Fall eine konkrete Erleichterung, wenn Klarheit darüber besteht, welche Unterlagen eingereicht werden müssen, damit das Verfahren zügig zum Abschluss gebracht werden kann. Er und Baumgart lobten auch, dass diese Optimierungen parallel zum laufenden Alltagsgeschäft der Bauaufsicht eingeführt wurden.