Eibelstadt

Bauzaun-Banner stehen in der Diskussion

Lange Diskussionen, zwei Lager, kein Konsens: Die überarbeitete Plakatierungsverordnung der Stadt Eibelstadt hat den Stadtrat beim Thema Wahlwerbung auf Bauzaun-Bannern in zwei Lager geteilt. Das Zünglein an der Waage war FDPler Philipp Mapara.

Dreimal hatte der Haupt- und Finanzausschuss seit November bereits über Änderungen in der Plakatierungsverordnung diskutiert, vornehmlich die Aushangzeiten und die Standorte für Wahlwerbung. Da künftig verstärkt auch mit Wahlwerbung auf Bauzaun-Bannern zu rechnen ist, hatte die CSU-Fraktion die Zulässigkeit für drei Standorte vorgeschlagen. Die Regelungen sollen vor allem Wildwuchs und die Behinderung des Fahrverkehrs ausschließen.

Grüne und SPD hatten ein grundsätzliches Problem

Mit Bauzaun-Bannern, in der Regel aus PVC oder Vinyl, hatten jedoch die Grünen- und die SPD-Fraktion ein generelles Problem. PVC als problematischer Kunststoff, der danach im Müll landet und die kurze Nutzungsdauer der Banner sind die wesentlichen Kritikpunkte. "Eine anachronistische Ressourcenverschwendung, die man nicht zulassen sollte", nannte es Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Brandl, die die Diskussion auch angeschoben hatte. "Es geht uns wie den Grünen. Bei Papier guckt man auf den Umweltaspekt, bei den Bauzäunen nicht", fasste Michaela Pfeifer, Fraktionsvorsitzende SPD/Unabhängige Bürger die Diskussion zusammen.

Das wiederum stieß Philipp Mapara auf, für den es "nicht unsere Aufgabe ist, den Leuten zu erklären, was Ressourcenverschwendung ist". Es gebe andere Hebel wirklich Ressourcen einzusparen. Hier im Kleinen einzuschränken, halte er für den falschen Weg. Mapara: "Freiheit stirbt im Kleinen". Es echauffierte ihn außerdem die Zeitverschwendung nach drei Vorberatungen, sollte nun die gesamte Plakatierungsverordnung scheitern, weil der Aspekt Bauzaun-Banner wiederum thematisiert wurde.

Diskussion im Gemeinderat

Man habe sich auf den Dissens verständigt. Zum verkürzten, zusammenfassenden Diskussionsverlauf gehörte auch die Ansicht, ein Verbot von Bannern käme einer Einschränkung der demokratischen Meinungsbildung und -freiheit gleich, wie es Edmund Haas (CSU) formulierte. "Wir tun, als ob wir etwas verbieten, was Jahrzehnte da wäre", stufte Brigitte Andraschko-Brigelius (SPD/UB) ein: "Es ist etwas Neues, was man wirklich nicht braucht".

Benedikt Machnig (CSU-Fraktionssprecher) betonte einen sachlich-praktischen Aspekt: "Es entlastet die Verwaltung, wenn die Standorte in der Plakatierungsverordnung festgelegt sind". Doch Mathias Herrmann (SPD/UB) ging es noch pragmatischer an: "Prinzipiell dagegen zu sein, entlastet die Verwaltung auch". Oliver Heim (Grüne) verwies auf Grundsätzliches: "Wir entscheiden als Parteien und machen uns unglaubwürdig, wenn wir zustimmen".

Werbung für Veranstaltung mit Verwaltung abstimmen

In der Abstimmung über die neue Plakatierungsverordnung mit drei Standorten für Wahlwerbung an Bauzaun-Bannern standen die je vier Stimmen von Grünen und SPD den acht CSU-Stimmen sowie einer FDP-Stimme gegenüber. Damit haben auch Bauzaun-Banner für die Wahlwerbung definierte Plätze. Zu Bauzaun-Bannern mit Werbung zu Veranstaltungen und Unternehmen hatte Bürgermeister Markus Schenk angemerkt, dass diese "eigentlich mit der Verwaltung abzustimmen" sind.

Nichts mehr verpassen: Abonnieren Sie den Newsletter für die Region Würzburg und erhalten Sie dreimal in der Woche die wichtigsten Nachrichten aus Ihrer Region per E-Mail.
Themen & Autoren / Autorinnen
Eibelstadt
Antje Roscoe
Bürgermeister und Oberbürgermeister
CSU
Diskussionen
Fraktionschefs
Konsens
Kunststoffe und Kunststoffprodukte
Markus Schenk
Meinungsbildung
SPD
SPD-Fraktion
Stadträte und Gemeinderäte
Standorte
Städte
Umweltaspekte
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
Kommentare (3)
Aktuellste Älteste Top

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!