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Würzburg/München: Bayerisches Bauministerium ändert Gesetzentwurf nach Kritik: "Kein Freifahrtschein für Schottergärten"

Würzburg/München

Bayerisches Bauministerium ändert Gesetzentwurf nach Kritik: "Kein Freifahrtschein für Schottergärten"

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    Viel Stein, wenig Grün: Ein typischer Schottergarten irgendwo in Unterfranken. Die Staatsregierung wollte mit einem Modernisierungsgesetz, dass Kommunen künftig keine Satzungen für die Gestaltung mehr haben. 
    Viel Stein, wenig Grün: Ein typischer Schottergarten irgendwo in Unterfranken. Die Staatsregierung wollte mit einem Modernisierungsgesetz, dass Kommunen künftig keine Satzungen für die Gestaltung mehr haben.  Foto: Günther Geiling

    Nach der Sommerpause soll im Landtag das "Erste Modernisierungsgesetz Bayern" verabschiedet werden. Mit diesem neuen Gesetz will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Bürokratie abbauen: Unnötige Vorschriften, vor allem beim Bauen, werden gestrichen. Überraschend hat das Bayerische Bauministerium jetzt auf Anfrage dieser Redaktion mitgeteilt: Es gibt eine entscheidende Änderung im Entwurf: bei der Streichung kommunaler Satzungen für Gartengestaltung. 

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