Zahlreiche Sanierungsmaßnahmen, der Einstieg in das Planfeststellungsverfahren für den geplanten Mainsteg, der Neubau des Sportheims, eine neue Unterstellungshalle für den Seglerverein sowie die Genehmigung und Erschließung des neuen Baugebiets Birkäcker – das sind nur einige Punkte, die Bürgermeister Waldemar Brohm für nächstes Jahr bei der Bürgerversammlung ankündigte.
„Das Jahr 2015 wird erneut ein arbeitsintensives, teures, spannendes und richtungsweisendes Jahr.“ Man werde wieder große und nachhaltige Entscheidungen für die Gemeinde zu treffen haben. Bei der Bürgerversammlung in der Margarethenhalle mit über 120 Bürgern legte Brohm ein umfangreiches Zahlenwerk vor. Ergänzt wurde der Rechenschaftsbericht durch eine bunte Foliensammlung, die zeigte, was sich im vergangenen Jahr in Margetshöchheim alles bereits getan hat.
Kreditaufnahmen
Mit Blick auf die Finanzsituation der Gemeinde sagte Brohm, Margetshöchheim sei nach wie vor finanziell nicht auf Rosen gebettet. Haupteinnahmequelle sei und bleibe der Anteil am Einkommenssteueraufkommen. Bei einem normalen Aufgabenvolumen sei die Gemeinde in der Lage, ihre Verpflichtungen ohne Neuverschuldung aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren. Aber: „Die in naher Zukunft anstehenden großen Vorhaben werden uns an die Grenze der finanziellen Belastbarkeit führen.“ Man werde diese nicht alle aus dem laufenden Haushalt finanzieren können. „Das bedeutet, dass die Gemeinde in den Folgejahren – im vertretbaren Rahmen – Kredite aufnehmen und dass es eine klare Priorisierung der Maßnahmen geben muss.“ Man werde daher die Ausbaugeschwindigkeit und die Ausbauabschnitte an der Finanzkraft der Gemeinde anpassen müssen.
Gasthaus „Zum Kreutzer“
Der Bürgermeister nutzte auch seine Ansprache, um den Vorwurf zu widerlegen, die Gemeinde habe den Verkauf des Gasthauses „Zum Kreutzer“ verschlafen und nicht rechtzeitig oder richtig reagiert. „Das muss ich mit aller Entschiedenheit zurückweisen.“ Das Gegenteil sei der Fall. Die Gemeinde habe die ihr zustehenden Möglichkeiten in vollem Umfang ausgenutzt. „Wir haben nichts verschlafen, verpasst oder verspätet veranlasst.“ Brohm: Man habe schlicht keinerlei Möglichkeit gehabt, auch auf gerichtlichem Weg, das Vorkaufsrecht durchzusetzen. Letztendlich musste sich die Gemeinde vor dem Verwaltungsgericht ob des Festhaltens am Vorkaufsrecht verklagen lassen und Schadensersatzansprüche gegen sich erdulden. Das Verfahren sei mittlerweile abgeschlossen.
Ärger und Enttäuschung
Letztlich wäre es laut Brohm besser gewesen, der Verkäufer hätte der Gemeinde das Gebäude vor Einschalten eines Immobilienmaklers zum Verkauf angeboten. Denn solch ein Entschluss, der Verkauf eines Hauses, baue sich ja über Wochen und Monate auf. Man sei sich sicher, eine zufriedenstellende Einigung für alle Beteiligten wäre erzielbar gewesen. So blieben jetzt Ärger, Enttäuschung und etwas Verbitterung auf allen Seiten zurück.
In der Frage- und Diskussionsrunde kamen unter anderem die Entsorgung von Grüngut, Obstklau auf den Streuobstwiesen sowie Rodungsarbeiten zur Sprache.
Man könne Grüngut weiterhin am Bauhof abgeben, erläuterte hierzu der Bürgermeister. Anders verhalte es sich mit Bauschutt. Da müsse man nach Zell fahren. Der Grund sei, dass die Entsorgungsvorschriften es nicht mehr zuließen, dass das Kommunalunternehmen (KU) Bauschuttcontainer in Margetshöchheim aufstelle. Es liege an den Rechtsvorschriften, so Brohm weiter.
Zum Thema umfangreiche Rodungsarbeiten warnte der Bürgermeister davor, diese vor dem 1. November und nach 28. Februar durchzuführen. Grundstückbesitzern riet er, Rat und Informationen im Rathaus zu holen, bevor sie auf ihren Grundstücken „Tabula rasa“ machen.