Würzburg

Bürgerentscheid: Würzburger sagen Nein zur Tiefgarage

Das Bürgerbegehren „Grüner Platz am Theater“ hat klar gewonnen. Knapp 60 Prozent gegen gut 40 Prozent fürs Ratsbegehren. Was sagt OB Schuchardt dazu?
Die Anhänger des Aktionsbündnisses „Grüner Platz am Theater“ freuen sich am Sonntagabend über ihren deutlichen Sieg.
Foto: Patty Varasano | Die Anhänger des Aktionsbündnisses „Grüner Platz am Theater“ freuen sich am Sonntagabend über ihren deutlichen Sieg.

Das Bürgerbegehren „Grüner Platz am Theater“, das keine Tiefgarage sondern große Bäume will, ist Sieger des Bürgerentscheids: In der Stichfrage entschieden sich 58,4 Prozent (23892) der Wähler für das Bürgerbegehren. 41,6 Prozent (16988) kreuzten das Ratsbegehren an. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,5 Prozent.

Spannung im Ratssaal

Das Quorum von zehn Prozent (10359) Ja-Stimmen, das ein Bürgerentscheid erreichen muss, um gültig zu sein, haben damit beide Entscheide erreicht.

Im Ergebnisstudio im Ratssaal verfolgten Anhänger beider Lager gespannt die Ergebnisse aus den Abstimmungslokalen. Stadträte von CSU, FWG, FDP, SPD und andere Anhänger des Ratsbegehrens mussten von Anfang an beobachten, dass die Zahlen auf der Leinwand gegen sie sprachen.

Der Verlauf des Abends im Live-Ticker

Das Ratsbegehren „Grüner Platz: Innenstadt für alle“ hatte das Ziel, den Faulhaber-Platz teils zu bebauen, teils zu begrünen und mit einer Tiefgarage zu unterkellern.

Oberbürgermeister Christian Schuchardt räumte bereits vor 20 Uhr die Niederlage des Ratsbegehrens ein: „Es ist ein ganz klarer Entscheid, dass hier keine Tiefgarage gewollt ist.“

OB: Stimmungswandel in den vergangenen Wochen

Er begründete den Ausgang des Entscheids damit, dass sich die Stimmung in den vergangenen Wochen gedreht habe. „Die Thematiken Klimawandel und Luftverschmutzung sind zunehmend wichtiger geworden.“ Was sagt er dazu, dass sich sein Vorschlag bei den Bürgern nicht durchsetzen konnte?

„Die Bäume werden ja so auf dem Platz gepflanzt, wie wir es auch vorgeschlagen haben. Das einzige was die Bürger offensichtlich nicht möchten, ist die Tiefgarage.“
 

Der Standpunkt zum Ausgang des Bürgerentscheids: "Schlingerkurs abgewählt"

Alexander Kolbow, Fraktionsvorsitzender der SPD, sagte: „Wir haben es nicht geschafft, die Planung im Quartier um den Faulhaber-Platz den Menschen im Detail zu erklären.“

Die Mitstreiter des Aktionsbündnisses trafen sich in einem Café in der Hofstraße und verfolgten die Abstimmungsergebnisse übers Internet.

Töppner: „Der auf Fakten bezogene Wahlkampf hat sich ausgezahlt“

Am Ende war die Freude groß und Sprecher Jörg Töppner erklärte: „Der auf Fakten bezogene Wahlkampf hat sich ausgezahlt. Die Bürger wollen offensichtlich eine Trendwende in der Verkehrspolitik. Ein vernünftiges Gleichgewicht der Verkehrsmittel. Der Mensch und die Gesundheit sollen im Mittelpunkt stehen.“
 

Grünen-Stadtrat Patrick Friedl, der im Urlaub auf der Insel Bornholm per SMS auf dem Laufenden gehalten wurde, meldete sich per SMS: „Zu meiner großen Freude gibt es jetzt an die Stadtverantwortlichen einen eindeutigen Auftrag durch die Stadtgesellschaft, für einen attraktiven Park in der Stadtmitte zu sorgen.“

Diesem Auftrag müsse der Stadtrat ebenso nachkommen wie dem Klimaschutz und Klima-Anpassung Vorrang bei städtischen Planungen zu geben.

Keine Bürgerentscheids-Ermüdung

Die Beteiligung am Bürgerentscheid „Faulhaber-Platz“ ist sensationell hoch. Über 41 000 von 103 586 Wahlberechtigten haben alleine per Brief abgestimmt. Das sind 40 Prozent.

Das überrascht vor allem jene Beobachter, die angesichts der Häufung von Bürgerentscheiden in den vergangenen Jahren – Mozartschule 2015, Autobahntunnel 2014, Wohnungsbau Platz'schergarten 2013 – eine gewisse Bürgerentscheids-Ermüdung der Würzburger vorhergesagt hatten.

Wichtigste Ursache für die mehr als doppelt so hohe Beteiligung wie beim Bürgerentscheid über die Mozartschule ist die neu eingeführte Vereinfachung bei der Briefwahl.

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