In der Ferienausschuss-Sitzung am 20. August wurde beschlossen, dass auf der Fläche der Streuobstwiese an der Bahnbrücke in der Nähe des Rewe-Marktes eine Skateanlage und ein kombiniertes Basketball-/Rollhockeyfeld mit versiegelter Fläche von 780 Quadratmeter und Kosten von 240.000 Euro gebaut werden sollen. In der Sitzung war der Antrag des Grünen-Mitglieds Beate Hofstetter zur Geschäftsordnung, über die Entwurfsplanung den gesamten Gemeinderat entscheiden zu lassen, mit 6:2 Stimmen abgelehnt und anschließend die Entwurfsplanung des Tiefbaureferates mit 7:1 Stimmen gebilligt worden.
Im Nachgang hatte die Grünenfraktion des Gemeinderates schriftlich eine Nachprüfung dieses Beschlusses durch den Gemeinderat beantragt. Sie machte geltend, dass ein solches Recht einer Fraktion zusteht, wenn sie wie die Grünen ein Viertel der Ratssitze im Gremium innehat.
Dazu gab nun Bürgermeister Jürgen Götz am Ende der Gemeinderatssitzung vom 10. September eine Stellungnahme ab. Er stellte fest, dass die Gemeindeordnung einen solchen Rechtsanspruch auf Nachprüfung nur bei Beschlüssen von beschließenden Ausschüssen wie dem Hauptausschuss einräumt, ausdrücklich aber nicht für Entscheidungen des nach der Gemeindeverfassungssatzung mit dem Hauptausschuss identischen Ferienausschusses.
Der Bürgermeister will aber gleichwohl den Vorgang nochmals im Vollgremium beraten und abstimmen lassen. Wie er sagte, habe er nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub aufgrund einer nach der Sitzung eingegangenen E-Mail der Unteren Naturschutzbehörde (UNB) beim Landratsamt Würzburg vom 22. August den Sachverhalt zur Skater-/Basketball-/Rollhockey-Anlage nochmals persönlich überprüft.
Wie Götz in der Sitzung nun erläuterte, wurde ihm unmittelbar nach einem von der Gemeinde angeregten Ortstermin mit der UNB am 5. August unabhängig von zwei Mitarbeitern berichtet, dass die UNB für das Vorhaben keine tiefgreifenden Einwände hat und keine weitergehenden Prüfungen veranlasst sind. Mit diesem Kenntnisstand habe er die Ferienausschusssitzung geleitet und auch entsprechend den Rat informiert.
Im Nachgang sei ihm jedoch nunmehr zur Kenntnis gelangt, dass der Sachbearbeiter der UNB beim Ortstermin vom Standort der Freizeitanlage von seiner Sicht aus eher ab-, bzw. weitergehende Prüfungen dringend anrät, das Projekt dort jedoch nicht grundsätzlich ausgeschlossen sei. Von dieser E-Mail habe er erst nach der Rückkehr aus seinem Urlaub erfahren. Sie sei offensichtlich aufgrund eines verwaltungsinternen Kommunikationsversehens, das nun aufgearbeitet werde, erst jetzt bis zu ihm vorgedrungen.
Die erforderlichen Tiefbauarbeiten für die Freizeitanlage wurden laut Bürgermeister aus Synergieeffekten bereits gemeinsam mit der Baumaßnahme "Neubau Busparkplätze" ausgeschrieben. Es war geplant, sie im Anschluss an den Bau des Busparkplatzes auszuführen.
Aufgrund der neuen Sachlage hat der Bürgermeister, wie er nun erklärte, unverzüglich die Planung für die Freizeitanlage zunächst gestoppt, in der Ausschreibung die dafür enthaltenen Arbeiten herausstreichen und einen weitergehenden artenschutzrechtlichen Fachbeitrag beauftragen lassen.
Götz sagte: "Am Standort der Anlage wird allerdings aus meiner Sicht festzuhalten sein. Alternativstandorte in ähnlich günstiger Lage sind nicht vorhanden. Im Zuge der Erneuerung der Mainlände werden erhebliche Ersatzpflanzungen erfolgen, weshalb auch der Gemeinderat in seiner Ferienausschusssitzung letztlich sich in der Abwägung fast einstimmig für das Projekt am Standort entschieden hat."
Für die Grünen-Fraktion bedankte sich Bernhard von der Goltz beim Bürgermeister für das Einlenken, dass die Planung artenschutzrechtlich überprüft und nochmals im Gemeinderat beraten wird.