Wie reagieren auf die flächendeckend stark gestiegenen Zahlen von Corona-Neuinfektionen in Bayern? Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am Dienstag neue Hilfen für die Kultur, Leistungsprämien für Lehrer sowie ein Konzept für eine mögliche Corona-Schutzimpfung auf den Weg gebracht.
Fiktiver Unternehmerlohn für Künstler und Solo-Selbstständige
Künstler und Solo-Selbständige in Bayern sollen künftig bessere staatliche Hilfen erhalten: Bezogen auf den Einkommensausfall zum Vorjahresmonat ist für freiberufliche Künstler als Überbrückungshilfe ein "fiktiver Unternehmerlohn" von bis zu 1180 Euro im Monat geplant. Das Programm soll zunächst bis zum Jahresende laufen. Die bisherigen bayerischen Kultur-Hilfen waren als zu kompliziert kritisiert und nur wenig nachgefragt worden.
Darüber hinaus sollen junge Künstler 5000 Stipendien von jeweils einmalig 5000 Euro bekommen können, um "Freiraum für ihre künstlerische Entfaltung und Weiterentwicklung" zu erhalten. Von der staatlichen Förderung für Spielstätten sollen zudem ab Mitte November auch Konzert-Veranstalter profitieren können.
Länger staatliche Hilfe für Laienmusik und Kinos
Verlängert bis 30. Juni 2021 wird das staatliche Hilfsprogramm für Laienmusik-Vereine. Auch die Kino-Anlaufhilfen sollen bis Sommer 2021 verlängert werden. An der Beschränkung von kulturellen Veranstaltungen in Hot-Spots auf maximal 50 Besucher wird festgehalten. Viele Theater halten unter diesen Bedingungen einen Spielbetrieb nicht mehr für rentabel.
Söder: Schulen und Kitas kein starker Ort der Ansteckung
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigte, Schulen und Kitas in Bayern so lange wie möglich offen zu halten: "Die Schulen werden in Bayern notfalls als letztes geschlossen und als erstes wieder geöffnet." Schulen und Kitas seien bislang "kein starker Ort der Ansteckung".
Die Entscheidung für Schul-Schließungen oder auch für Schicht-Unterricht sei zudem ab bestimmten Inzidenzien "kein Automatismus", betonte Schulminister Michael Piazolo (Freie Wähler). Die Entscheidung über solche Maßnahmen orientiere sich immer am konkreten Infektionsgeschehen vor Ort und müsse deshalb von Landräten oder Oberbürgermeistern getroffen werden.
Als "kleines Zeichen der Wertschätzung" sollen die rund 4000 Schulleiter in Bayern sowie etwa 14 000 Lehrer, "die sich durch besondere Leistungen insbesondere bei der Digitalisierung des Unterrichts" ausgezeichnet haben, eine Leistungsprämie von einmalig 500 Euro bekommen.
Wer hat Vorrang bei möglichen Corona-Impfungen?
Für eine mögliche Corona-Schutzimpfung hat die Staatsregierung nun ein Konzept festgelegt: Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) betonte, dass jede Impfung immer nur freiwillig erfolgen wird. Auf dieser Basis sollen zunächst ältere Menschen und chronisch Erkrankte sowie Bewohner von Alten- und Pflegeheimen geimpft werden. Hinzu kommen beruflich besonders gefährdete Personen, vor allem Mediziner und Pfleger, aber auch Polizisten oder Lehrer. Als dritte Gruppe sind Menschen mit hohem Infektionsrisiko etwa wegen "beengter Wohnverhältnisse" vorgesehen.
Impfungen sollen in regionalen Impfzentren "analog zu den lokalen Testzentren" erfolgen. Für Alten- und Pflegeheime soll es mobile Impfteams geben. Wann eine Impfung verfügbar sein wird, ist noch offen. Klar ist, dass ein Impfstoff nicht sofort flächendeckend zur Verfügung stehen wird.
Söder: Keine neuen Placebos gegen Corona
Söder beteuerte, einen neuen Lockdown in Bayern verhindern zu wollen. Notwendig dafür sei jedoch, dass jetzt bei der für Mittwoch geplanten Ministerpräsidenten-Konferenz in Berlin "keine Placebos" beschlossen werden. Für Corona-Einschränkungen gelte immer "lieber gleich und richtig, als spät und halbherzig", sagte Söder.