Dafür, dagegen oder keine Meinung? 30 Thesen stehen derzeit für Eibelstadt in der App "democy" lokal zur Abstimmung. "Democy" ist eine Handyapp für digitale Bürgerbeteiligung. "Eibelstadt möge eine Städtepartnerschaft innerhalb Europas anstreben" ist eine davon. Dass im Weinberg ausschließlich Holzpfähle verwendet werden sollen, der Strandbereich am Mainufer erweitert wird oder auf dem neuen Feuerwehrhaus Photovoltaik installiert wird, sind weitere Beispiele.
"Natürlich kann die 'democy'-App das direkte Gespräch oder die Diskussion in einer Bürgerversammlung nicht ersetzen."
Bürgermeister Markus Schenk
Einige der Fragen hat das Rathaus-Team vorbereitet, um kommunalpolitische Interessen einordnen zu können. Zuletzt waren allerdings mehr als doppelt so viele Abstimmungsfragen gekommen, denn jeder Bürger und jede Bürgerin hat die Möglichkeit, eigene Vorschläge zu platzieren.
Der Bürgermeister sieht in der App eine gelungene Ergänzung zu bestehenden Formaten
Bürgermeister Markus Schenk sieht in der App eine gelungene Ergänzung zu bestehenden Formaten: "Natürlich kann die 'democy'-App das direkte Gespräch oder die Diskussion in einer Bürgerversammlung nicht ersetzen. Aber sie zeigt uns schnell und ohne große Zugangshürden Meinungsbilder und Tendenzen auf", sagt er. So hätten sich in der letzten Umfragerunde beispielsweise 84 Prozent der Abstimmenden dafür ausgesprochen, dass die Verwaltung mehr Dienstleistungen digital anbieten solle. "Darauf haben wir reagiert und das Bürgerserviceportal um rund ein Dutzend neuer Leistungen ergänzt."
Die Anmeldung für Kita-Plätze oder die Mittagsbetreuung nennt Schenk als Beispiele. Anmeldungen für Ferienbetreuungen und das Hüttendorf einzubeziehen, seien die nächsten Schritte, sagt er. Da stecke jeweils mehr Verwaltungsorganisation und Arbeitskraft dahinter, als man annehme, weil es keine fertigen Lösungen für die Digitalisierung in den Kommunen gebe.
Beinahe schon ein Klassiker unter den Abstimmungen ist die Kritik an abgestellten Wohnmobilen
Beinahe schon ein Klassiker unter den Abstimmungen ist die Kritik an abgestellten Wohnmobilen am Straßenrand. Das allerdings lässt die Straßenverkehrsordnung zu. Die Stadt habe keine Handhabe, gibt Schenk zu bedenken. Prinzipiell würden alle Themenstellungen aber fachlich geprüft und dem Stadtrat vorgelegt. Eine ganze Reihe von Anliegen zum Thema Verkehr seien beispielsweise schon in das Verkehrskonzept der Stadt eingeflossen. Ob und wann ein formuliertes Ziel erreicht werde, sei aber meist von vielen verschiedenen Faktoren abhängig.
"Wer guckt in dieser Altersgruppe schon ins Mitteilungsblatt?"
Bürgermeister Markus Schenk
Um die 200 Bürger haben sich laut Bürgermeister bislang in Eibelstadt an "democy" aktiv beteiligt. Das sind zehn bis maximal 15 Prozent derjenigen, die potentiell aktiv sein könnten, hat er errechnet. Verglichen mit Umfragen, bei denen der Rücklauf oft nur um fünf Prozent liege, sei das gar nicht so schlecht. Erschreckend sei aber, dass die unter 25-Jährigen in der ersten Umfragerunde so gut wie nicht beteiligt gewesen wären.
Zwischen 50 und 60 Stimmabgaben gab es zuletzt für die einzelnen Fragen
Das habe sich etwas gebessert – allerdings nur auf das Level der ältesten Teilnehmer über 66 Jahre. "Wer guckt in dieser Altersgruppe schon ins Mitteilungsblatt?", beschreibt er das Problem, diese eigentlich App-affine Zielgruppe zu erreichen und Zukunft kommunalpolitisch mitzugestalten - wenigstens vom Sofa aus. Schließlich gehe es um ganz direkte Mitbestimmung, die im Lokalen durchaus Stimmungsbilder aufzeige und ihm als Indikation dienten, erst recht, wenn sich klare Votierungen mit Zweidrittelmehrheiten ergäben.
Spannend zu sehen war für ihn, wie die vom Stadtrat beschlossene Erweiterung des Steinbruchs, über zwei democy-Abstimmungen Zustimmung erfuhr. Die Forderungen, die Stadtrats-Entscheidung zurückzunehmen bzw. nicht zu erweitern, war jeweils von einer Mehrheit der democy-Abstimmenden abgelehnt worden. Zwischen 50 und 60 Stimmabgaben gab es zuletzt für die einzelnen Fragen. Die Bürgerbeteiligung über einen Abdruck der aktuellen Fragen im Mitteilungsblatt zu steigern wäre kontraproduktiv, so Schenk, da die App-Anwendung ja ein deutschlandweites Pilotprojekt für digitale Bürgerbeteiligung darstelle.
Die App ist kostenfrei und anonym zu nutzten, zu finden in den App-Stores oder unter: www.democy.de