Glaubt man den Zahlen in Facebook, wird an diesem Samstag, 11. Februar, in Würzburg nichts stillstehen. Ab 15 Uhr sollen vom Hauptbahnhof aus über 1300 Demonstranten durch die Innenstadt ziehen, ebenso viele wissen noch nicht so genau, ob sie dabei sein können.
Freilich sind Facebook-Zusagen nicht verbindlich – doch das gezeigte Interesse lässt aufhorchen. Grund der Demonstration ist das internationale Handelsabkommen ACTA - „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“. Gegen Fälschungen wolle man damit vorgehen Gemeint sind damit Produktpiraterien und Urheberrechtsverletzungen.
Aufgerufen zu der Demonstration hat die Piratenpartei. Am Samstag sollen in 48 deutschen Städten Menschen dagegen demonstrieren. Unter anderem mit Facebook wirbt man für die Aktion. Die Partei befürchtet einen krassen Einschnitt, vor allem in die Internetfreiheit.
Bereits jetzt würden Anwälte mit fragwürdigen Methoden massenhaft Abmahnungen für Internetnutzer verschicken. „Dieser Trend würde sich mit ACTA noch verschärfen“, ist in einer Pressemitteilung der unterfränkischen Piraten zu lesen. Ebenso wird dort der Vorwurf der Zensur und des Einschnitts in fundamentale Bürgerrechte durch die Vereinbarung laut.
Auch die medizinische Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen sprach sich bereits gegen das Abkommen aus. So genannte Generika, kostengünstigere Kopien von Markenmedikamenten, würden mit dem Gesetz der Garaus gemacht. Die Mediziner verteilen viele dieser Mittel in der dritten Welt und in Katastrophengebieten.
Ebenso sehen Piraten und Ärzte ohne Grenzen die Entstehung von ACTA kritisch. Vor verschlossenen Türen hätten die beteiligten Regierungen mit Teilen der Industrie am Abkommen gestrickt und die Öffentlichkeit bewusst ausgeschlossen: „Denn die Unterhaltungsindustrie befürchtet zurecht, dass sich ACTA ansonsten nicht durchsetzen lässt“, so die Piratenpartei Unterfranken.
Der Anti-Piraterie-Vertrag wurde zwischen 2008 und 2011 von EU, den USA und elf weiteren Ländern mit Interessenvertretern ausgehandelt und wartet nun auf die Unterschrift der Parlamente. Polen, Tschechien und die Slowakei haben kürzlich wegen breiten Protesten aus der Bevölkerung die Ratifizierung vorerst ausgesetzt.