Zum ersten Mal findet sich im Haushalt der Stadt Würzburg ein Posten, mit dem die Stadt ihrem Versorgungsunternehmen WVV Geld zuschießen muss. 500 000 Euro für eine sogenannte „Ausgleichsverpflichtung gegenüber der WVV“ stehen auf der Ausgabenseite des Vermögenshaushaltes 2017. Das Thema kam während der Haushaltsberatungen am Donnerstag zur Sprache.
In der Vergangenheit war die Würzburger Versorgungs- und Verkehrs-GmbH der Stadt Würzburg eine liebe Tochter: Sie erwirtschaftete Millionenüberschüsse, die der Stadt als Gewinnabführung zuflossen. Die Jahresgewinne der WVV schrumpften zuletzt aber zusehends. 2015 stand am Ende ein Fehlbetrag von etwa 1,1 Millionen Euro.
Wohl kein einmaliger Zuschuss
Und auch im Geschäftsjahr 2016 rechnet WVV-Geschäftsführer Thomas Schäfer nicht mit besseren Zahlen: „Wir gehen davon aus, dass wir das Jahresergebnis 2016 nicht komplett aus eigenen Mitteln ausgleichen können.“ Genau für diesen Fall gibt es eine Vereinbarung mit der Stadt: „Wenn wir in einem Jahr Verluste machen, die wir selbst nicht decken können, muss die Stadt das ausgleichen“, sagt Schäfer.
Noch vor dem Eckpunktebeschluss zu Beginn der Haushaltsberatungen am Donnerstagvormittag brachte CSU-Stadtrat Erich Felgenhauer das Thema ins Plenum. Und ist damit auf reges Diskussionsinteresse gestoßen. Joachim Spatz (FDP) hob die historische Tragweite dieser erstmaligen Zuschusspflicht hervor und zeigte auf, dass die WVV als Einnahme-Posten nicht selbstverständlich sei. Der Zuschussbedarf erhöhe sich sogar, so Spatz.
Weniger Gewinn im Energiebereich
Stadtkämmerer Robert Scheller sagte, man müsse sich „eventuell daran gewöhnen“, dass Ausgleichsverpflichtungen zugunsten der WVV im Haushalt stehen. Das bestritt keine der Fraktionen. Auch Thomas Schäfer hält das für durchaus realistisch: „Das kann eine Position sein, die in den kommenden Jahren immer wieder auftaucht.“
Die Ausgleichsverpflichtung an sich sei auch nicht zu diskutieren, sagte Scheller. Jedoch die Frage, wie man in Zukunft mit ihr umgeht.
Traditionell gehört der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) zu den größten Verlustbringern für den Stadtkonzern WVV. In der Vergangenheit wurde dieser Verlust durch starke Gewinne auf dem Energiemarkt ausgeglichen. Auf diese Gewinne lässt sich aber immer weniger bauen, wie Thomas Schäfer bestätigt. Die Stromerzeuger stünden unter hohem Druck und die rückläufigen Margen im Energiebereich würden sich bei der WVV deutlich auswirken. „Der Energiemarkt ist nicht leichter geworden“, sagte auch Joachim Spatz im Ratssaal.
ÖPNV in Würzburg besser entwickeln
Hans Werner Loew von der SPD sieht kein Problem darin, die WVV künftig aus dem Haushalt zu unterstützen, vor allem im Hinblick auf den ÖPNV: „Eine Finanzierung aus dem Haushalt muss möglich sein“, sagte er. Die Entwicklung des ÖPNV und die Entwicklung des motorisierten Individualverkehrs seien gleichberechtigte Aufgaben. „Man muss sich nur mal die ÖPNV-Entwicklung in anderen Städten wie Augsburg, Nürnberg und München anschauen – und bei uns knirscht es bei der kleinsten Ausgabe“, sagte Loew. Das seien keine realistischen Vergleiche, entgegnete Erich Felgenhauer. In diesem Zusammenhang brachte Matthias Pilz von der Grüne–Fraktion die Linie 6 zum Hubland wieder zur Sprache.
Hier müsste die Stadt ebenfalls investieren. „Wenn die Investition aber getätigt ist, ist die Straßenbahn billiger als der Bus“, sagte Pilz.
Die Haushaltsberatungen zogen sich am Donnerstag bis in den Abend. Insgesamt verhandelt der Stadtrat am Donnerstag und Freitag 163 zusätzliche Anträge zur Änderung des Haushalts für das Jahr 2017.