Der Haushaltsplan der Stadt Uffenheim ist verabschiedet – bei einer Gegenstimme. Das Volumen beträgt heuer rund 35 Millionen Euro, zusammen mit den Stadtwerken fast 47 Millionen Euro.
Intensiv war am Zahlenwerk schon in den Ausschüssen gefeilt worden. Bürgermeister Wolfgang Lampe sprach von einer seriösen und transparenten Finanzierung. Zu dem von Kämmerin Birgit Kaspar, von Stadträtin Susanne Holzmann "Finanz-Queen" betitelt, nun vorgelegten Zahlenwerk kam seitens der Fraktionen breite Zustimmung. Lediglich die Grünen teilten ihre Stimmen: Ruth Halbritter stimmte mit Nein, Thomas Schmitt mit Ja.
Halbritter vermisste im vorliegenden Haushalt eine ausreichende Zukunftsorientierung und den Willen, neue und bessere Lösungen zu finden. Um aber die Bemühungen zu mehr Nachhaltigkeit anzuerkennen, gebe es von ihrem Kollegen ein Ja.
Die Grünen hinterfragten, ob das Geld auch für die richtigen und wichtigen Maßnahmen ausgegeben werden. Seit Jahren fordere man Photovoltaik auf allen öffentlichen Dächern der Stadt. Solche Entscheidungen hätten schon vor zehn bis 20 Jahren getroffen werden müssen. Wenn einem nun heute erklärt würde, es sei schwierig, Handwerker zu finden, da "fühlt man sich zum Narren gehalten", machte Halbritter ihrem Unmut Luft. Rückblickend auf vertane Chancen bei Bauprojekten fragte sie, ob beim neuen Bauhof alle Möglichkeiten genutzt werden.
Lösungen für den kommenden Ärztemangel
"Wir haben einen Haushalt vorliegen, der so gut wie keinen Gestaltungsspielraum zulässt", begann Heiko Maar von der Bürgerliste. Trotzdem werde viel passieren – Maar nannte unter anderem Hallenbad, Bauhof oder Kläranlage. Zukünftige Aufgaben seien, Lösungen für den kommenden Ärztemangel zu finden, eine nachhaltige Belebung der Innenstadt, eine Sporthalle für die Grund- und Mittelschule, weitere Baugebiete, Dorferneuerungen oder Angebote für Jugendliche und Senioren.
Mit Blick auf den Verwaltungshaushalt sieht Achim Endreß (CSU) kein Einnahmeproblem, sondern eine Belastung durch steigende laufende Ausgaben. Viele seien von der Regierung diktiert. Deshalb müsse über die, welche die Stadt selbst in der Hand hat, gut diskutiert werden. Im Vermögenshaushalt müssten lange anstehende Projekte umgesetzt werden. Für die nächsten Jahre stehe der Glasfaserausbau an. Um die Neuverschuldung bei steigenden Zinsen in den nächsten Jahren so gering wie möglich zu halten "müssen wir uns jedoch auf das Wichtigste beschränken".
Der Fraktion der FWG sei es nach wie vor ein Anliegen, "Uffenheim als Mittelzentrum nebst Ortsteilen voranzubringen", sagte Susanne Holzmann. So sei die Summe für das Hallenbad zwar schmerzlich, doch Bäder gehörten zur Grundausstattung eines Mittelzentrums. Viel werde baulich gemacht, doch die Sparkassenstraße werde – seit gefühlt ewig – weitergeschoben. An der Realisierung des von den Senioren gewünschten Outdoorspielplatzes sollte 2024 festgehalten werden. Für die Bekämpfung des Hausärztemangels solle künftig wieder Geld eingestellt werden. Auch die Sanierung der Welbhäuser Friedhofsmauer sollte nächstes Jahr angegangen werden.
Wenig Möglichkeiten für neue Akzente
Bernhard Schurz (SPD) billigte die Kreditaufnahme, die sich nicht vermeiden ließe, wolle man die Aufgaben der Stadt Uffenheim für ihre Bürgerinnen und Bürger umsetzen. "Niemand kann mit diesem Haushalt zufrieden sein, weil nur wenige Möglichkeiten bestehen, neue Akzente zu setzen und neue Projekte anzugehen", räumte er ein. Wer bei Projekten frage, ob es das brauche, dem begegne er mit einem überzeugenden Ja. Damit meinte er zum Beispiel das Hallenbad, das Freibad, einen Mittelpunkt im Dorf, die Dorferneuerungen, Kindertagesstätten, den Offenen Ganztag sowie gute Arbeitsplätze im Rathaus und im Bauhof.
Haushalt in ZahlenVerwaltungshaushalt: 16.935.900 Euro Vermögenshaushalt: 17.721.000 Euro Zuführung zum Vermögenshaushalt: 1.552.000 Euro Grundsteuer A, B: 1.245.000 Euro Gewerbesteuer: 3.250.000 Euro Einkommenssteuer: 4.500.000 Euro Schlüsselzuweisungen: 1.133.000 Euro Kreisumlage: 3.921.000 Euro VG-Umlage: 1.230.000 Euro Rücklagenentnahme: 4.000.000 Euro Kreditaufnahme: 3.400.000 Euro Wirtschaftsplan Stadtwerke: Erträge: 10.320.300 Euro Aufwendungen: 10.134.800Euro Vermögensplan: 1.664.000 EuroQuelle: Stadt Uffenheim