Sonst hätte man wohl kaum beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) ein Organisationsgutachten in Auftrag gegeben, das genau diese Schlüsse zieht und nun erstmals öffentlich vorgestellt wurde. Mehr noch: Der Stadtrat beschloss postwendend, die Besserungsvorschläge des BKPV umzusetzen. Die Details müssen allerdings noch erörtert werden.
Den Erfordernissen einer wirtschaftlichen Verwaltung werde die bestehende Organisation in der Stadt Ochsenfurt nicht gerecht, urteilt BKPV-Berater Thilo Endrich. Das fängt schon mit der schlechten Unterbringung der Verwaltung an. Alles ist eng. Während in vergleichbaren Städten ein modernes Bürgerbüro längst Standard ist, geht es im Ochsenfurter Rathaus zu wie im letzten Jahrhundert. Zu viele Organisationseinheiten sind an zu vielen unterschiedlichen Stellen untergebracht.
Beispiel: Obwohl zwischen Bauamt und Bauhof ein erheblicher Abstimmungsbedarf besteht, sind sie an entgegengesetzten Enden der Stadt angesiedelt. Die Städtische Wohnungsbaugesellschaft leistet sich bei einem Jahresumsatz von rund einer Million und Mieteinnahmen von 600 000 Euro ein eigenes Rechnungswesen und eine eigene Wirtschaftsprüfung. Das könnte auch ins städtische Kommunalunternehmen integriert werden.
Dass Verwaltungspersonal technische Aufgaben wahrnimmt und umgekehrt Techniker sich um Verwaltungsdinge kümmern, sieht Endrich besonders kritisch. Auch wenn sich die daraus ergebenden Haftungsfragen regeln lassen, unvernünftig ist es allemal, die Mitarbeiter so einzusetzen.
Unklare Entscheidungswege und Zuständigkeiten bergen Konfliktpotenzial und zwischenmenschliche Probleme, wie Endrich in der Stadtverwaltung ausgemacht hat. Deshalb lautet sein wichtigster Reformvorschlag, die gesamte Organisationsstruktur neu zu gliedern und zu entschlacken.
Was das heißt, wird am Beispiel des Standesamts deutlich. Dort ist man für Sterbefälle zuständig, währen die Friedhofsverwaltung wiederum Sache des KSO ist. Solche Parallelgesellschaften will Endrich ausmerzen. Für eine zusammenhängende Aufgabe soll es auch nur einen festen Ansprechpartner geben, schlägt er stattdessen vor. „Ganzheitliche Sachbearbeitung“ lautet das zugehörige Schlagwort.
Und dann wäre es wünschenswert, die verschiedenen Verwaltungen räumlich näher zueinander zu bringen. Bisher sitzt die Kernverwaltung im Rathaus, das KSO und das Bauamt in der Pestalozzistraße.
Kern der neuen Verwaltungsstruktur ist der Zuschnitt der Führungsaufgaben. Dass die neu verteilt werden müssen, hängt vor allem mit dem Abgang von Verwaltungsleiter Eduard Gold zusammen. Rund 50 Arbeitstage hat der Verwaltungsleiter noch vor sich, bevor er Ende Februar in die Altersteilzeit geht.
Seinen Posten soll Kämmerer Wolfgang Duscher übernehmen. In die Kämmerei will man KSO-Verstand Gerhard Englert versetzen. Seine Vorstandsaufgaben soll er behalten. Dafür, so der Vorschlag des Prüfers, übernimmt das Bauamt die Verantwortung für alle technischen Belange des KSO – vom Bauhof bis zum Wasserwerk.
Eine ganze Reihe offener Fragen gilt es freilich noch zu klären, räumte Berater Endrich ein. Bei seiner Gründung hatte das Kommunalunternehmen städtische Schulden übernommen – eine kosmetische Operation an der Stadtfinanzen, die nun wieder rückgängig gemacht werden muss. Auf einen Rutsch geht das kaum, räumt Thilo Endrich ein, das macht der Haushalt nicht mit.
Auch, dass die Stadt die Kosten des Bauhofs in Verluste des KSO umrubelt hat, um so den laufenden Haushalt zu entlasten, sei nicht mehr möglich weil rechtswidrig. Weil viele Fragen geklärt werden müssen und eine Umsetzung der Reform zu einem Jahreswechsel erfolgen sollte, kommt dafür frühestens der 1. Januar 2012 in Frage.