Der stellvertretende Bürgermeister Christoph Hammer leitete vertretungsweise die jüngste Gemeinderatssitzung in Oberpleichfeld. Weil der Tagesordnungspunkt "Aufstellungsbeschluss am Achtmannsgraben" vertagt wurde, ging es vor allem um weitere Informationen zu Erschließungsträgerschaften, die Jahresrechnung 2019 sowie um Mitteilungen und Anfragen.
Vom Unternehmen "BayernGrund" war Matthias Henfling vor Ort. Er stellte den Gemeinderäten die Firma vor, die Standorte in München, Nürnberg und Chemnitz und sich auf die Erschließung und Bereitstellung von Bauland spezialisiert hat. Das Baugesetzbuch ermöglicht es einer Kommune, diese hoheitliche Aufgabe einem Erschließungsträger zu übertragen.
Repräsentant Henfling von BayernGrund erläutere dem Oberpleichfelder Gemeinderat die Vorteile dieser Übertragung und beantwortete die Fragen der Ratsmitglieder. Dabei ging es vor allem um die ersten Schritte wie Grundstücksankäufe, Ausgleichsflächen oder Belastungen des Ökokontos sowie bestimmte Zeitabläufe und Teilverträge.
Neues Baugebiet zwischen Altort und Sportheim?
Die Gemeinde denkt daran, zwischen Altort und Sportheim ein neues Baugebiet zu erschließen. Insgesamt stehen gut vier Hektar Fläche zur Verfügung. Sie könnten in Teilflächen aufgeteilt werden. Eine Entscheidung steht noch nicht an. Momentan geht es den Ratsmitgliedern "um ein Vortasten und erste Überlegungen".
Sehr erfreulich sei die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019 verlaufen. Dabei wurde Franz-Josef Hartlieb zum Vorsitzenden und Michael Rebitzer zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt. Weitere Mitglieder sind Julia Füller, Manfred Klüpfel und Edmund Schömig.
Vorsitzender Hartlieb bescheinigte "perfekt geführte Bücher" und lobte die Verwaltungsgemeinschaft in Bergtheim für ihre gute Arbeit. Die Jahresrechnung wurde festgestellt und die Entlastung erteilt. Ende des Jahres 2019 hatte die Gemeinde Oberpleichfeld 2,2 Millionen Euro an Rücklagen. Zum Jahresende 2020 sei dieser Betrag sogar auf 2,7 Millionen Euro gestiegen.
Glascontainer an der Dreschhalle sollen versetzt werden
"Die meisten Kommunen haben eine Pro-Kopf-Verschuldung, aber wir haben ein Pro-Kopf-Guthaben", erklärte Rechnungsprüfer Hartlieb seinen Ratskollegen. In den vergangenen Jahren habe die Gemeinde durch die Einkommenssteuer, Schlüsselzuweisungen oder anderen Einkünften mehr Geld eingenommen als ausgegeben. "Wir haben Geld und können es investieren", zog der stellvertretende Bürgermeister Christoph Hammer zur Feststellung der Jahresrechnung 2019 Bilanz.
Der Gemeinderat macht sich Gedanken darüber, ob die Glascontainer an der Dreschhalle versetzt werden können. Ein Anwohner hatte eine diesbezügliche Anfrage an die Gemeinde gestellt. Leider gebe es eine zunehmende Lärmbelästigung, weil die Einwurfzeiten nicht eingehalten werden.
Die Ratsmitglieder überlegten, wie diese Regel besser kommuniziert und überwacht werden könnte. Sie diskutierten auch über die Vor- und Nachteile von bestimmten Standorten. Das vorgeschlagene Sportgelände sei weit außerhalb, insbesondere für Fußgänger. Am Feuerwehrhaus hätten die Glasbehälter schon einmal gestört und wurden versetzt.
Umfrage zum Glasfaserausbau im Altort beendet
"Es wäre gut, wenn wir uns alle Gedanken machen und bei der nächsten Gemeinderatssitzung zwei bis drei Vorschläge für einen neuen Standort hätten", wurde der Punkt ohne Beschluss beendet. Bürgermeisterin Rottmann soll gebeten werden, den Standort Sportgelände mit dem Sportverein abzuklären. Wäre der Vorstand des SV Oberpleichfeld damit einverstanden?
Bei der "Umfrage zum Glasfaserausbau im Altort" lag ein Ergebnis vor. 228 Haushalte wurden von der Gemeinde befragt. Von den 154 Rückläufern wünschen sich 96 Prozent den Ausbau eines schnellen Internets. Weil die Umfrage in einigen Straßen nicht durchgeführt wurde und sich Anwohner beschwerten, wird der Fragebogen innerhalb der kommenden zwei Wochen noch an sie ausgeteilt.
Wegen des Glasfaserausbaus wird die Gemeinde nun bei mehreren Wettbewerbern anfragen, ob aufgrund des nun dokumentierten Interesses der Anwohner die Möglichkeit des eigenwirtschaftlichen Ausbaus besteht. Dabei soll auf das Vorhaben für ein neues Wohnbaugebiet direkt neben dem Altort hingewiesen werden. Diese Anfrage soll "innerhalb der nächsten 14 Tage" erfolgen.
Hinweis auf Förderprogramm "Blühpakt Bayern"
Unter dem Punkt "Verschiedenes" wies Gemeinderat Benedikt Pfister auf das Förderprogramm "Blühpakt Bayern" hin. Mit dem Projekt "Starterkit - 100 blühende Kommunen" soll ein Anstoß gegeben werden, kommunale Grünflächen naturnah und insektenfreundlich zu gestalten. Falls Oberpleichfeld sich bewirbt und als "ausgewählte Keimzelle" den Zuschlag erhält, würde sie eine finanzielle Starthilfe von 5000 Euro bekommen.
Bei der nächsten Gemeinderatssitzung soll über das Interesse der Gemeinde Oberpleichfeld an einer Bewerbung abgestimmt werden. Bis dahin sollen die Voraussetzungen geprüft werden. Welche gemeindlichen Flächen wären geeignet? Welche Auflagen gibt es? Die Bewerbung für das Projekt "100 blühende Kommunen" des Blühpakts Bayern ist bis zum 30. November möglich.
Weil es "den Bewohnern am Herzen liegt", will der Gemeinderat weitere Varianten für Urnengräber im Friedhof auf den Weg bringen. Gemeinderat Franz-Josef Hartlieb könnte sich eine "Variante mit einem bepflanzten leichten Hügel" vorstellen und zeigte ein Beispielfoto. Urnengräber könnten auch unter einem Baum entstehen. Bei einem Vor-Ort-Termin mit einem Planer soll dieses Thema im Frühjahr konkret angepackt werden.