Um 15 Uhr beginnt an diesem Donnerstag die Sitzung des Würzburger Stadtrates. Und die SPD hat kurzfristig noch einen Eilantrag eingebracht: Fraktionsvorsitzender Alexander Kolbow wirft Oberbürgermeister Christian Schuchardt (CDU) eigenmächtiges Handeln in Sachen Mozartschule vor. Deren Zukunft ist weiter ungewiss - laut Votum des Bürgerentscheides muss sie als Denkmal erhalten bleiben.
Für die SPD kritisiert Kolbow nun, dass der OB "in Eigenregie" eine Machbarkeitsstudie zum Mozartareal in Auftrag gegeben habe. "Weder der Auftrag selbst noch die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sind dem Stadtrat bekannt", schreibt Kolbow. Auch die eingesetzte Steuerungsgruppe zum Mozartareal sei nicht beteiligt worden.
In ihrem Eilantrag verlangt die Fraktion Auskunft zu der Studie - zu deren Auftrag, den Kosten und Ergebnissen. Für die Haushaltsberatungen, so Kolbow in dem Antrag, müsse der Stadtrat in vollem Umfang über die Machbarkeitsstudie informiert sein. "Nur so sind korrekte Anträge, zum Beispiel für weitere Planungskosten, möglich." Ziel der SPD sei es, 2017 mit der Sanierung der ehemaligen Mozartschule zu beginnen.
Noch vor der Stadtratssitzung konterte Oberbürgermeister Christian Schuchardt die Vorwürfe mit deutlichen Worten. Sie seien völlig haltlos, Kolbow hätte sich nur in der eigenen Partei informieren müssen. Schuchardt laut Pressemitteilung: "Sein Antrag ist daher Schaumschlägerei und Wichtigtuerei."
In der letzten Sitzung der Projektgruppe habe er, der OB, im Beisein des SPD-Vertreters angekündigt, die Unterbringung von Ersatznutzungen - namentlich der Musikhochschule und der Sing- und Musikschule - von einem Architekten in einer Vorstudie prüfen zu lassen. "Für die mangelhafte Kommunikation innerhalb der SPD Fraktion kann ich nichts", stichelt der OB.
Der Prüfauftrag bewege sich mit 15000 Euro im Rahmen der laufenden Geschäftstätigkeit des Oberbürgermeisters. "Formal", so Schuchardt weiter, "hätte daher niemand informiert werden müssen." Hingegen sei die Grundidee mit ausführlicher Vorlage bereits im Stadtrat am 14.April beraten worden.
Die Ergebnisse der Prüfung will der OB zunächst der Musikhochschule und der Sing- und Musikschule vorstellen. Es sei zu klären, ob die beiden Einrichtungen überhaupt Interesse an einer Nutzung haben. Danach erfolge die Vorstellung in der Steuerungsgruppe und dann im Stadtrat. Schuchardt: "Das ist der geordnete Gang."
Zu Beginn der Sitzung am Donnerstag folgte die Mehrzahl der Ratsmitglieder den Argumenten Kolbows, man wolle zu den Haushaltberatungen den Planungsstand in Sachen Moz geklärt wissen – auch wenn der OB darauf hinwies, dass die abschließende Fassung des Architekten noch nicht vorliege. Die Beratung über den Antrag war bei Redaktionsschluss noch nicht beendet.
Für die SPD kritisiert Kolbow nun, dass der OB "in Eigenregie" eine Machbarkeitsstudie zum Mozartareal in Auftrag gegeben habe. "Weder der Auftrag selbst noch die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sind dem Stadtrat bekannt", schreibt Kolbow. Auch die eingesetzte Steuerungsgruppe zum Mozartareal sei nicht beteiligt worden.
In ihrem Eilantrag verlangt die Fraktion Auskunft zu der Studie - zu deren Auftrag, den Kosten und Ergebnissen. Für die Haushaltsberatungen, so Kolbow in dem Antrag, müsse der Stadtrat in vollem Umfang über die Machbarkeitsstudie informiert sein. "Nur so sind korrekte Anträge, zum Beispiel für weitere Planungskosten, möglich." Ziel der SPD sei es, 2017 mit der Sanierung der ehemaligen Mozartschule zu beginnen.
Noch vor der Stadtratssitzung konterte Oberbürgermeister Christian Schuchardt die Vorwürfe mit deutlichen Worten. Sie seien völlig haltlos, Kolbow hätte sich nur in der eigenen Partei informieren müssen. Schuchardt laut Pressemitteilung: "Sein Antrag ist daher Schaumschlägerei und Wichtigtuerei."
In der letzten Sitzung der Projektgruppe habe er, der OB, im Beisein des SPD-Vertreters angekündigt, die Unterbringung von Ersatznutzungen - namentlich der Musikhochschule und der Sing- und Musikschule - von einem Architekten in einer Vorstudie prüfen zu lassen. "Für die mangelhafte Kommunikation innerhalb der SPD Fraktion kann ich nichts", stichelt der OB.
Der Prüfauftrag bewege sich mit 15000 Euro im Rahmen der laufenden Geschäftstätigkeit des Oberbürgermeisters. "Formal", so Schuchardt weiter, "hätte daher niemand informiert werden müssen." Hingegen sei die Grundidee mit ausführlicher Vorlage bereits im Stadtrat am 14.April beraten worden.
Die Ergebnisse der Prüfung will der OB zunächst der Musikhochschule und der Sing- und Musikschule vorstellen. Es sei zu klären, ob die beiden Einrichtungen überhaupt Interesse an einer Nutzung haben. Danach erfolge die Vorstellung in der Steuerungsgruppe und dann im Stadtrat. Schuchardt: "Das ist der geordnete Gang."
Zu Beginn der Sitzung am Donnerstag folgte die Mehrzahl der Ratsmitglieder den Argumenten Kolbows, man wolle zu den Haushaltberatungen den Planungsstand in Sachen Moz geklärt wissen – auch wenn der OB darauf hinwies, dass die abschließende Fassung des Architekten noch nicht vorliege. Die Beratung über den Antrag war bei Redaktionsschluss noch nicht beendet.
Andreas Jungbauer
Alexander Kolbow
CDU
Christian Schuchardt
Mozart Areal Würzburg
SPD
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