München/Würzburg: Fall Halemba: Was heißt parlamentarische Immunität? Antworten auf die fünf wichtigsten Fragen

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Fall Halemba: Was heißt parlamentarische Immunität? Antworten auf die fünf wichtigsten Fragen

Landtagsabgeordnete genießen auch in Bayern Immunität. Doch warum gibt es diesen Schutz der Parlamentarier? Wie funktioniert die Aufhebung? Und wie oft kommt diese in Bayern vor?

Von Henry Stern |

31.10.23, 18:00 Uhr

Landtagsabgeordnete genießen auch in Bayern parlamentarische Immunität. Doch warum gibt es diesen speziellen Schutz überhaupt – und wie wird damit in der Praxis umgegangen? Foto: Peter Kneffel, dpa

Im Zusammenhang mit der Verhaftung des unterfränkischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba war in den vergangenen Tagen viel von der parlamentarischen Immunität die Rede. Doch was genau ist das? Wozu ist sie gedacht? Und wie wird in Bayern damit in der Praxis umgegangen?

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