Von draußen ist Blasmusik durchs offene Fenster im Sitzungssaal zu hören. Die Kapelle probt nebenan. Im Rathaus beginnt derweil im Hauptausschuss der zweite Akt im Zeller Haushaltsdrama: Gemeinderäte hauen auf die Pauke, blasen dem Bürgermeister den Marsch. Fällt heute der Vorhang und gibt es Applaus vom Publikum? Immerhin sind doch ein paar Zuhörerinnen und Zuhörer gekommen.
Es ist Mitte September, das Jahr ist fast gelaufen und der Gemeinderat hat den Haushalt abgelehnt. Ohne Etat darf die Marktgemeinde keine neuen Maßnahmen beginnen. Wie kommt der Zeller Bürgermeister aus dem Haushaltsdesaster?
Bürgermeister Kipke bittet im Hauptausschuss des Gemeinderates um Entschuldigung
Joachim Kipke (Zeller Mitte/Freie Wähler) hat eine Woche später den Hauptausschuss einberufen, um noch einmal über den Haushalts-Eklat zu sprechen. Gesprächsbedarf gibt es, denn alle Fraktionssprecher äußerten deutliche Kritik an Kipkes Amtsführung. "Wenn das jetzt an meinem Handeln gelegen hat, möchte ich mich dafür entschuldigen", reagiert der Bürgermeister im Ausschuss. "Ich möchte Zell nicht schaden", sagt er und erklärt abermals die Situation.
Der Kämmerer sei mit der Umstellung auf das neue Umsatzsteuerrecht beschäftigt gewesen. Dann habe sich Mitte des Jahres die Zinsentwicklung verändert, erläuterte er. Damit seien die geplanten Investitionen von rund zehn Millionen Euro nicht mehr im Finanzplan für die Jahr 2024 bis 2026 darstellbar gewesen, weil sich durch höhere Zinsen die Darlehens-Tilgung verdreifacht habe.
Finanzkraft der Marktgemeinde Zell hat sich verschlechtert
Dazu kommt, dass die Finanzkraft der Marktgemeinde Zell nicht mehr so gut ist wie in früheren Jahren. Das zeigt sich an den höheren Ausgaben im Verwaltungshaushalt, so dass die Zuführung in den Vermögenshaushalt weit unter den gewohnten 1,5 bis 1,8 Millionen Euro liegt. "Der Haushalt wäre nicht genehmigungsfähig gewesen", erklärte Kipke.
Finanzausschuss und Gemeinderat seien deswegen im Sommer gefordert gewesen, Maßnahmen mit einem Volumen von 2,3 Millionen Euro auf das Jahr 2027 zu verschieben. "Es wurde nichts gestrichen", betonte er – "sondern die Priorität auf Pflichtaufgaben gesetzt". Dennoch scheiterte der Haushaltsplan im Gemeinderat.
Kritik an Bürgermeister Joachim Kipke reißt nicht ab
Und jetzt? Fraktionssprecher Bernd Spengler (SPD/Junge Liste Zell) hätte erwartet, dass Kipke einen Plan vorlegt und aufzeigt, wie die Marktgemeinde aus dieser Misere kommt. "Alle Fraktionen sind sich ihrer Verantwortung bewusst", sagt er. "Aber wir lassen uns dafür nicht verantwortlich machen." Dass Kipke nicht auf die Gemeinderatsfraktionen zugekommen ist, um einen Kompromiss zu finden, hält er für ein "politisches Drama".
Auch Gemeinderat Martin Küpper (Bündnis90/Die Grünen) hätte sich vom Bürgermeister einen Fahrplan gewünscht. Vor allem vermisse er einen Vorschlag, welche Maßnahmen Priorität haben. "Ich kann und werde meine Hand nicht heben, wenn wir im Haushalt die nötige Sanierung der Schule verschieben."
Verwaltungsleiter schlägt vor, Realsteuern zu erhöhen und Kredite zu strecken
Gemeinderat Thomas Hetterich (CSU/Freie Zeller Bürger) bedauert, dass der Haushalt nicht beschlossen worden ist. "Wir müssen schauen, dass wir vorwärts kommen", sagte er mit Blick auf das fortgeschrittene Jahr. "Es gab keinen Grund, gegen den Haushalt zu stimmen", sagte Richard Wagner aus der Fraktion des Bürgermeisters.
Kipke will Haushaltsplan und -satzung nun im dritten Akt an diesem Dienstag unverändert dem Gemeinderat erneut zur Abstimmung vorlegen. "Aus Sicht der Verwaltung macht das hochgradig Sinn", sagt Verwaltungsleiter Christian Öder. Dass derselbe Haushalt erneut zur Abstimmung vorgelegt wird, sei in Folge dieses Ausschusses nach Auskunft der Rechtsaufsicht beim Landratsamt auch möglich. Öders Vorschlag, um aus der Misere zu kommen: 2024 Realsteuern erhöhen und Kredite strecken.