Unterpleichfeld

Haushaltsüberschreitungen 2016 im Blick

Unterpleichfeld ist eine aufstrebende Gemeinde. Ihre Überschreitungen des Haushalts 2016 nahmen die Gemeinderäte mit interessanten Grundsatzfragen unter die Lupe. Die Entlastung dieses Haushaltsjahres stand noch aus.
Foto: Irene Konrad | Unterpleichfeld ist eine aufstrebende Gemeinde. Ihre Überschreitungen des Haushalts 2016 nahmen die Gemeinderäte mit interessanten Grundsatzfragen unter die Lupe. Die Entlastung dieses Haushaltsjahres stand noch aus.

Die Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2016 stand auf der Tagesordnung des Gemeinderats in Unterpleichfeld. Das Ergebnis der örtlichen Prüfung dieser Jahresrechnung wurde zwar schon im Dezember 2017 und damit vor über drei Jahren bekannt gegeben. Der Prüfbericht wurde jedoch erst jetzt ausführlich besprochen.

Robert Wild stellte als Vorsitzender des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses einzelne Posten von Haushaltsüberschreitungen vor und hatte grundsätzliche Fragen. Soll das jährliche Budget für Feiern wie den Neujahrsempfang oder den Betriebsausflug, für Ehrungen, besondere Geburtstage oder Geschenke für Neugeborene gedeckelt werden? Das lehnten die Gemeinderäte ab.

Auch für die Weihnachtsfeier oder den Helferausflug könnte sich Ausschussvorsitzender Wild eine Deckelung oder eine Eigenbeteiligung vorstellten. Dieses Budget liegt im Hoheitsbereich des Bürgermeisters. Dennoch will Geschäftsstellenleiter Thomas Bäumel eine kleine Aufstellung über die Unkosten der letzten vier Jahre machen. Dann hätten die Mitglieder des Gemeinderats eine Diskussionsgrundlage.

Verkehrsüberwachung ist kein gutes Geschäft

Die Verkehrsüberwachung für den fließenden Verkehr hat im Jahr 2016 "rund 4000 Euro Minus gemacht". Der Verlust auf Kosten der Gemeinde habe sich kontinuierlich und auf aktuell 8000 Euro im vergangenen Jahr hochgeschraubt. Zweimal im Monat wird jeweils zwei Stunden an bestimmten Stellen der Gemeindeteile die Geschwindigkeiten gemessen.

Ausschussvorsitzender Wild fragte, was genau mit dem privaten Dienstleister vereinbart wurde und "ob wir etwas nicht richtig machen". Gewinn wolle die Gemeinde mit der Verkehrsüberwachung im Ort nicht machen. Allerdings sei die jährliche Steigerung des Defizits diskussionswürdig. Robert Wild stellt sich "eine rote Null" vor.

Bürgermeister Alois Fischer geht davon aus, "dass jede Gemeinde ringsum mit einer jährlichen Miese rausgeht". Die Ratsmitglieder einigten sich darauf, dass in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen über die Verkehrsüberwachung grundsätzlich diskutiert werden soll.

Zwei neue Tempomessgeräte

Bis dahin wird Geschäftsstellenleiter Bäumel Vergleichszahlen vorlegen und umliegende Dörfer befragen. Unabhängig davon werden in Unterpleichfeld zwei neue Geschwindigkeitsmessgeräte aufgestellt. Das Auslesen dieser Geräte könnte im Hinblick auf die Grundsatzdiskussion zur Verkehrsüberwachung nützlich sein.

Dargestellt werden sollen zudem Vergleichszahlen darüber, wieviele Kinder aus Unterpleichfeld in einen auswärtigen Kindergarten gehen und wieviele Kinder von einem anderen Ort den Kindergarten in Unterpleichfeld besuchen. Die Gemeinderäte möchten "ein Gefühl dafür bekommen, in welchem Rahmen wir uns bewegen".

Der Sinn und Nutzen des eigenen Jahresabschlusses für die Mehrzweckhalle soll ebenfalls anhand von Zahlen verdeutlicht werden.

Kleine Mülltonne fürs Feuerwehrhaus

Im Jahr 2016 wurden für das Ratsinformationssystem die Technik installiert und erste Schulungen durchgeführt. Hier steht die Auszahlung der gesetzlich festgelegten Förderung noch aus. Beim Feuerwehrhaus in Hilpertshausen wird die große Mülltonne gegen eine kostengünstigere kleine ausgetauscht. Alle anderen Ortsfeuerwehren haben auch nur eine kleine Mülltonne.

Die Anregungen des örtlichen Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses werden bei den künftigen Haushaltsplanungen berücksichtigt. Nachträglich und einstimmig genehmigten die Ratsmitglieder die Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2016. Sie stellten den Abschluss des Gesamthaushalts 2016 mit rund 8,48 Millionen Euro fest und erteilten die Entlastung.

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