In einer Sondersitzung am Montag befasste sich der Remlinger Marktgemeinderat erneut mit der Wasserversorgung. Wie berichtet, wurde das Ingenieurbüro Arz mit der Planung und Ausschreibung für Sanierung oder Neubau des Hochbehälters in der Hans-Gebhardt-Straße beauftragt.
Was war geschehen?
In der Ausgabe der Bayerischen Staatszeitung vom 23. Juli wurde das Vergabeverfahren in Form eines öffentlichen Teilnahmewettbewerbes vor beschränkter Ausschreibung veröffentlicht. Interessierte Firmen konnten sich bis 10. Juli melden.
Gemeinderat Richard Fischer hatte bereits vor Abgabeschluss die Räte und den Bürgermeister informiert, dass der Wille des Gemeinderates, Sanierung oder Neubau in die Veröffentlichung aufzunehmen, vom Ingenieurbüro nicht berücksichtigt worden sei. Er habe daraufhin selbst Unternehmen angerufen und diese um die Abgabe einer Bewerbung für einen Neubau mit Edelstahltanks gebeten.
Selbstkritik vom Büro Arz
Andrea Eick und Geschäftsführer Tobias Schneider vom Ingenieurbüro Arz, die diesmal anwesend waren, bestätigten diesen Ablauf: Erst nachdem sich neun potenzielle Bewerber für eine Sanierung gemeldet hatten, habe das Büro Arz ihnen mitgeteilt, dass neben dem Standort des Hochbehälters ein Grundstück zur Verfügung stehe, auf dem alternativ ein neuer Hochbehälter gebaut werden könne. „Ich will selbstkritisch äußern, dass wir nicht reingeschrieben haben, dass auch ein Neubau als Sondervorschlag errichtet werden kann“, räumte Schneider ein.
Er stellte aber klar, dass die Ausschreibung ansonsten VOB-konform sei und er überrascht sei von der – wie er aus der Zeitung erfahren habe – aufgebrachten Stimmung im Gemeinderat. Gemeinderat Fischer stellte klar, dass die Ausschreibung natürlich VOB-konform sei, aber nicht nach dem Willen und dem Auftrag des Gemeinderates. „Ich hätte mit so einem Büro, das meinen Willen ignoriert hat, Schluss gemacht“, wetterte Fischer.
Elzes Hoffnung auf Förderung
Der Rat diskutierte anschließend allerdings nicht über eine Neuausschreibung, da erst der Ausgang des Bürgerentscheids zum Hochbehälter abzuwarten ist. Andrea Eick vom Ingenieurbüro und Bürgermeister Klaus Elze bestätigten, dass das Thema damit vorerst auf Eis liege.
Eick erklärte dem Gremium, dass die Sanierung nicht der einfachste Weg sei, es aber der Wille und Auftrag des Gemeinderates gewesen sei, die wirtschaftlichste Lösung umzusetzen. Ein Neubau, so argumentierte sie, mache es für die Ingenieure und für den Wasserwart einfacher.
In seiner Einführung hatte Bürgermeister Klaus Elze zu bedenken gegeben, dass der Bürgerentscheid – sollte er durchgeführt werden – keine Alternative lasse: Der Wille der Bürger, ob Neubau oder Sanierung, müsse ohne Prüfung der Wirtschaftlichkeit umgesetzt werden.
Kämmerer sieht geringe Erfolgschancen
Elze wies auch auf die mögliche Förderung des Hochbehälters durch das Förderprogramm RZWas (Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben) hin. Er hoffte, dass durch das Erreichen eines bestimmten Schwellenwertes von Gemeindeinvestitionen eine Förderung des Hochbehälters (Sanierung oder Neubau) mit 250 Euro pro Einwohner oder maximal 70 Prozent der förderfähigen Zuwendungen möglich sei. Allerdings dränge die Zeit, da die Arbeiten dafür bis Ende 2019 abgeschlossen und alle Rechnungen bezahlt sein müssten.
Diese Hoffnung stellte Manfred Winzenhöler, Kämmerer der VG Helmstadt, auf Nachfrage der Redaktion, als fast aussichtslos dar. „Wir haben den Schwellenwert 1 für die Förderung von Wasser- und Abwasserleitungen erreicht. Für eine mögliche Förderung des Hochbehälters nach Schwellenwert 2 müsste die Gemeinde noch eine erhebliche Summe investieren. „Aus meiner Sicht: sehr sportlich und (fast) unmöglich“, bilanzierte Winzenhöler. Er hofft stattdessen auf ein neues Förderprogramm der Staatsregierung, das bei künftig nötigen Investitionen helfen könnte.