Würzburg

Industriepolitik: Digital + ökologisch + sozial

Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen, sprach im Bürgerspital
Foto: Maurizio Gambarini | Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen, sprach im Bürgerspital

Die Grünen aus dem Landkreis und aus Würzburg Stadt hatten hochkarätigen Besuch aus Brüssel: Reinhard Bütikofer, ehemaliger Vorsitzender der Grünen und jetziger Vorsitzender der Europäischen Grünen – zusammen mit der Italienerin Monica Frassoni. Bütikofer ist im Europäischen Parlament Mitglied des „Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (ITRE)“ und stellvertretendes Mitglied des „Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET)“. 

Nach einer Einführung durch den Bürgermeisterkandidaten von Höchberg, Sven Winzenhörlein und einem Grußwort von Patrick Friedl, MdL, kam Reinhard Bütikofer auf sein Thema zu sprechen, heißt es in einer Pressemitteilung. Viele Jahre, so Bütikofer, ging die Politik davor aus, dass die Wirtschaft der Zukunft eine Dienstleistungswirtschaft und keine industrielle Wirtschaft mehr sein würde. In der Finanzkrise von 2008 habe sich aber gezeigt, dass die Länder, die eine funktionierende Industrie haben, besser durch die Krise gekommen seien, so auch Deutschland. Diese Erfahrung spricht, laut Bütikofer, dafür, sich dem Thema „Industriepolitik“ auch von Grüner Seite maßgeblich anzunehmen und es mitzugestalten.

Industrie in Europa muss sich erneuern

So formuliert der von Bütikofer bereits 2014 im Europaparlament im Ausschuss für „Industrie, Forschung und Energie“ vorgelegte „Bericht über die Reindustrialisierung Europas zwecks der Förderung von Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit“ eine Erneuerung der Industrie in Europa, die sich nach den Möglichkeiten der Digitalisierung, der Ökologie und sozialen Fragestellungen richtet. Industrialisierung im Zusammenhang mit Digitalisierung bedeutet, dass Europa seine Kräfte bündeln muss, um in Fragen der Künstlichen Intelligenz zu eigenen Forschungs- und Anwendungsergebnissen zu kommen. 

Die KI darf, laut Bütikofer, nicht den USA und China überlassen werden. Europa muss mithalten können in Sachen „autonomes Fahren“, in Anwendungsfragen von KI im Gesundheitsbereich und in Fragen der Cybersicherheit. Dazu braucht es finanziell gut ausgestattete Forschungsprojekte. Industrialisierung im Zusammenhang mit Ökologie bedeutet, dass das  Verursacherprinzip auch für Emissionen gelten muss und dass wir an einer europäischen Kreislaufwirtschaft forschen und arbeiten müssen.

Förderprogramme bei Verlust des Arbeitsplatzes

Die Industrie muss bereits bei der Herstellung von Stoffen die Möglichkeit und Machbarkeit eines Recycling-Kreislaufs mitbedenken. Die soziale Komponente der Industrialisierung setzt auf „lebenslanges Lernen“ und auf Modelle zur Finanzierung von Weiterbildung. Für Arbeitnehmer, die aufgrund der ökologischen Transformation ihren bisherigen Arbeitsplatz verlieren, muss es weitreichende Förderprogramme geben (Bespiel Ausstieg aus der Kohleförderung). 

Bütikofers „Bericht über die Reindustrialisierung Europas“ geht auch davon aus, dass jeder Arbeitsplatz in der Industrie etwa zwei weitere Arbeitsplätze im Zulieferer- und Dienstleistungsbereich schafft. Nach den ausführlichen und kenntnisreichen Ausführungen gab Reinhard Bütikofer seinen Zuhörerern die Möglichkeit ihn zu befragen. Dabei spielten auch Fragen zu Energiewende und Digitalisierung eine große Rolle. 

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