Estenfeld

Kämmerer musste Millionen zurückzahlen

2,3 Millionen Euro – so viel musste Frank Fiebig, Kämmerer in Estenfeld, einem ortsansässigen Betrieb wenige Tage vor der Haushaltsdebatte an vorausgezahlter Gewerbesteuer zurück erstatten.

In Windeseile strickte Fiebig den Haushalt um und schob rund 4,8 Millionen aus den Rücklagen in den Haushalt. Der ist im Vergleich zum Entwurf um 1,7 Millionen Euro gesunken, von rund 18,7 Millionen auf nunmehr 16,8 Millionen Euro. Zudem musste Fiebig 293 000 Euro aus dem Vermögens- in den Verwaltungshaushalt schieben, was eigentlich eher umgekehrt der Fall ist. Dadurch geht die Gemeinde Estenfeld nun nicht am Bettelstab, doch einige Dinge „werden wir uns jetzt nicht erlauben können“, sagte Bürgermeisterin Rosi Schraud. Dennoch stimmten alle drei Fraktionen einstimmig dem Werk des Kämmerers zu in dem Wissen, dass sie die Prioritätenliste überarbeiten müssen.

Zwei Bescheide

Die Hiobsbotschaft erreichte den Kämmerer in Form von zwei Bescheiden über bereits vereinnahmte Gewerbesteuer der Jahre 2016 und 2017. „Diese Bescheide sind sehr kurzfristig gekommen, und wir mussten das Geld natürlich zurück zahlen“, so Fiebig in seinem Vorbericht. An den Einnahmen dieser Steuer sowie der Grund- und dem Anteil an der Einkommenssteuer orientiert sich die Kreisumlage, die immer zwei Jahre zurück angesetzt wird.

2016 flossen noch 3,8 Millionen Euro Gewerbesteuer in die Estenfelder Kasse, 2017 waren es sogar 4,7 Millionen Euro. „Jetzt muss ich die Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr von geschätzten drei Millionen Euro auf 700 000 Euro runterschrauben“, sagt der Kämmerer. Zum Glück verfügt die Gemeinde noch über Haushaltsreste aus dem Vorjahr.

Die nächste gute Nachricht: die geplanten Investitionen für 2018 können noch alle durchgeführt werden. Das wäre etwa die Sanierung der Schulturnhalle (800 000 Euro für Planung und vorbereitende Maßnahmen, Gesamtkosten 2,8 Millionen Euro) und das darunter liegende ehemalige Feuerwehrgerätehaus als neues Domizil für die Malteser (650 000 Euro). Einen Kredit muss die Gemeinde nicht aufnehmen, als Höchstgrenze sind 1,9 Millionen Euro vorgesehen. Der Schuldenstand beträgt gut 2,7 Millionen Euro, das macht pro Einwohner 538 Euro – der Landesdurchschnitt mit vergleichbaren Gemeinden liegt bei 731 Euro. Erhöht hat sich der Anteil an der Einkommenssteuer, um 290 000 Euro auf nunmehr knapp 3,3 Millionen Euro. Und weil die Gemeinde aufgrund ihrer Steuerkraft nicht gerade in die Kategorie „verarmt“ fällt, gab es auch keine Schlüsselzuweisung.

Dringende Angelegenheit

Die könnte vielleicht 2020 kommen, mutmaßte CSU-Sprecher Albin Wolz in seiner Haushaltsrede. Als „sehr dringende Angelegenheit“ bezeichnete er den Bau eines Kindergartens mit Krippe, wegen der Synergieeffekte auf dem zentrumsnahen Gelände der Schule.

SPD-Sprecher Günther Grimm sah „gravierende Auswirkungen der fehlenden Gewerbesteuer“, da die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt „zusammengebrochen“ ist. Wie Wolz sah auch er die Schulturnhalle und die Kindergartensituation als so wichtig an, dass er sie mit als Erste erwähnte. „Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht verschulden“, mahnte er an – eine Steilvorlage für UWG-Sprecher Rainer Galm. Es sei ein „besonderes Augenmerk“ auf die Investitionen erforderlich.

Galm griff auch eine Mahnung seines Vorgängers Jens Dietzsch auf, der den Blick über den Tellerrand hinaus in Richtung „Umgang mit der Natur“ gerichtet und gefragt hatte, „ob Estenfeld tatsächlich weiter expandieren und so groß werden müsse, mit der dann notwendigen Vergrößerung der Infrastruktur“.

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