Es gibt Wirbel um die von der Stadt geplante Stadiongesellschaft zum Ausbau des vereinseigenen Kickers-Stadions, der Flyeralarm Arena am Dallenberg. Nach einer Beschwerde, die Stadt würde unzulässigerweise mit Steuergeld den Profisport des Zweitligisten Würzburger Kickers unterstützen, stellte der Bund der Steuerzahler der Stadt kritische Fragen. In seiner Stellungnahme, die der Redaktion vorliegt, wehrt sich Oberbürgermeister Christian Schuchardt deutlich gegen diesen Vorwurf.
In dem fünfseitigen Antwortschreiben an den Steuerzahlerbund erklärt der OB, dass die Stadt „keinesfalls die Profimannschaft der FC Würzburger Kickers AG in Millionenhöhe bezuschusst“. Die Förderung des Profisports sei keine kommunale Aufgabe – „und wird von uns auch nicht als solche angesehen“.
Es sei nicht das Ansinnen der Stadt, mit der Gründung und der Beteiligung an einer Stadiongesellschaft das europäische Beihilferecht zu umgehen“, kontert der OB den entsprechenden Vorwurf aus dem „Beschwerdebrief“, den ein oder mehrere Bürger an den Bund der Steuerzahler schickten, worauf dieser bei der Stadt nachfragte.
Auch andere Vereine könnten das Stadion benutzen
Gerade die Rechtsform einer GmbH biete „die beste Möglichkeit“, zusammen mit privaten Dritten, den Ausbau und Unterhalt des Stadions zu bewerkstelligen und dabei gleichzeitig den öffentlichen Zweck sowie die Vorgaben des Beihilferechtes zu gewährleisten, schreibt der OB. Nach der Gründung der Stadiongesellschaft hätten auch andere Vereine Zugang zum Stadion. Eine „weitgehend allgemein nutzbare Event-Location“, wie die Kritiker in dem „Beschwerdebrief“ vermuten, werde es aber nicht geben. Da schiebe schon die bestehende Bauleitplanung einen Riegel vor.
Wie mehrfach berichtet, plant die Stadt, sich mit maximal sieben Millionen Euro und bis zu 49 Prozent an einer Stadiongesellschaft zu beteiligen. Deren Finanzierung sowie die Investitionen in das 49 Jahre alte Stadion sollen überwiegend die Würzburger Kickers sowie private Investoren übernehmen.
Den Investitionsbedarf haben die Kickers auf etwa 15 Millionen Euro geschätzt. Doch Näheres weiß man erst, wenn der in Kürze erwartete Masterplan für Stadion samt Umfeld und Parkplätze vorliegt. Diesen hat der Verein beim renommierten Frankfurter Architekturbüro von Albert Speer in Auftrag gegeben. Die Gründung der Stadiongesellschaft könnte nach Einschätzung von Kämmerer Robert Scheller Anfang nächsten Jahres erfolgen.
„Erachten Sie die Bezuschussung der Würzburger Kickers noch als sachlich gerechtfertigt?“ hatte der Steuerzahlerbund unter anderem gefragt. Die Antwort des OB: Es würden nicht die Würzburger Kickers bezuschusst, sondern „in die sportliche Infrastruktur in Form eines Fußballstadions investiert“.
Laut der Bayerischen Gemeindeordnung zähle es auch zu den Aufgaben einer Kommune, öffentliche Einrichtungen zu schaffen, die der Jugendertüchtigung, dem Breitensport und der Kulturpflege dienten. Für derartige Veranstaltungen werde – im Rahmen des Beteiligungsverhältnisses der Stadt an der Stadiongesellschaft – dann das Stadion zur Verfügung stehen. Die Kickers-AG müsse für die Nutzung marktübliche Preise zahlen.
OB: "Kommunale Förderung von Fußballstadien gibt es deutschlandweit."
Den Vorwürfen der möglicherweise nicht sachgerechten Verwendung von Steuergeldern hält Schuchardt auch die Praxis anderer Städte entgegen: „Die kommunale Förderung von Fußballstadien wird deutschlandweit praktiziert.“
Erst in diesem Sommer habe die EU-Kommission den geplanten Bau der SC-Arena in Freiburg unter beihilferechtlichen Gesichtspunkten geprüft. Herausgekommen sei, dass die finanzielle Unterstützung der Stadt Freiburg und des Landes Baden-Württemberg nicht gegen das EU-Beihilferecht verstoße. In Bayern, so Schuchardt, seien die Städte Nürnberg und Regensburg Stadionbesitzer. Auch dort werde in die sportliche Infrastruktur investiert.
Die große Mehrheit der Stadträte befürwortet die geplante Stadiongesellschaft mit städtischer Beteiligung. Das Rahmenkonzept hierzu wurde Ende September beschlossen.
Kritiker wollen kein Steuergeld für die Stadiongesellschaft einsetzen
Doch es gibt auch Kritiker wie Linke-Stadtrat Sebastian Roth, der die Verwendung von Steuergeld für eine Stadiongesellschaft für „verantwortungslos hält“, mit nicht absehbaren finanziellen Folgen für die Stadt. Im „Beschwerdebrief“ an den Bund der Steuerzahler hatten der oder die Absender zudem die bisherige bauliche Entwicklung am und im Stadion zu Lasten von Anwohnern moniert, die auch Gegenstand mehrerer Klagen vor dem Verwaltungsgericht war.
Diese wurden – wie seinerzeit berichtet – allesamt abgewiesen – „in einem nicht nachvollziehbaren Urteil“, wird in dem Schreiben beklagt. Derzeit läuft ein Antrag auf Berufung. Ob diese zugelassen wird, hat der Verwaltungsgerichtshof in München bislang nicht entschieden.