Landauf, landab kommen in Bayern die Träger von Kindertageseinrichtungen immer mehr unter Druck. So verzeichnen auch die sechs Kitas in Veitshöchheim immer höhere finanzielle Defizite, die die Gemeinde ausgleichen soll. Hauptgrund für die zunehmenden Defizite ist für Bürgermeister Jürgen Götz, dass die Refinanzierung über die Zuschüsse nach dem bayerischen Kinderbildungs,- und -betreuungsgesetz nach den vergangenen zwei Jahren mit hohen, teils zweistelligen Inflationsraten, mit erheblichen Preis- und in der Folge hohen Tarifsteigerungen bei Weitem nicht mehr ausreiche. Der Deckungsgrad liege nur noch zwischen 50 und 60 Prozent, statt der avisierten 70 bis 80 Prozent.
Es gibt laut Bürgermeister eigentlich nur zwei Möglichkeiten, die nicht gedeckten Kosten aufzufangen: Entweder durch eine deutliche Erhöhung der Elternbeiträge oder durch eine Übernahme der Fehlbeträge durch die Gemeinde.
So hatte der Gemeinderat bereits am im Dezember 2023 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, dem AWO-Ortsverein 60.540 Euro des im Kalenderjahr 2022 für das Starke Kinderhaus entstandenen Defizits auszuzahlen, das entspricht 90 Prozent des Defizits. Nun stand der Antrag des Kindergartenvereins St. Martin auf Übernahme des im Kalenderjahr 2023 entstandenen Defizits in Höhe von 47.515 Euro auf der Tagesordnung.
Bereits im Januar hatte der Bürgermeister angedeutet, dass alle drei katholischen Kindergärten im Ort für das Kalenderjahr 2023 größere Defizite erwarten. Allgemeine Zustimmung fand in dieser Sitzung der Vorschlag, mit allen Trägern der Kinderbetreuungseinrichtungen im Ort für die Zukunft in einer Defizitvereinbarung einen Ausgleich des Betriebskostendefizits durch die Gemeinde mit einem Eigenanteil des Trägers von zehn Prozent zu vereinbaren. Bei einem runden Tisch mit den Trägern und Leitungen der Kita-Einrichtungen im Ort wurden zwei Tage nach der Sitzung die Kostendeckungsmöglichkeiten erörtert.
Für Grünen-Sprecherin Christina Feiler war es in der Gemeinderatssitzung fraglich, ob die Kita-Träger den Eigenanteil von zehn Prozent stemmen können. Simon Kneitz (CSU/VM) gab zu bedenken, dass bei der Vielschichtigkeit der Gründe für die Defizite eine generelle Übernahme von 100 Prozent durch die Gemeinde für die Träger keinen Anreiz zu einer wirtschaftlichen Handlungsweise biete.
Keinen Freibrief erteilen
Nach den Feststellungen der Geschäftsleitung der Gemeinde müsse die Gemeinde auch aufgrund der Vorschrift in Artikel 61 Abs. 3 Gemeindeordnung finanzielle Risiken minimieren. Ein erhöhtes Risiko liege bei einem groben Missverhältnis bei der Risikoverteilung zulasten der Gemeinde vor, wie dies bei einer hundertprozentigen Übernahme des Defizites durch die Gemeinde der Fall wäre.
Entsprechend den Empfehlungen des Bayerischen Gemeindetages und des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes sah der Bürgermeister in der Gemeinderatssitzung deshalb keine Möglichkeit, vom Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent des Defizites abzusehen. Für den runden Tisch erhofften alle Fraktionen, einen vernünftigen Mechanismus zu finden. Man dürfe die Kita-Träger, so Kneitz "nicht im Regen stehen" lassen, ihnen aber auch keinen Freibrief erteilen.
Aus Gründen der Gleichbehandlung mit der AWO folgte das Gremium letztendlich einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung, vom Defizit der Kita St. Martin von 47.515 Euro im Jahr 2023 90 Prozent, also 42.764 Euro, zu übernehmen.