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Obernburg/Würzburg: Kommentar zu Prozess um "Rechte Laus"-Nachricht: Souveränität im Umgang mit Fehlern sieht anders aus

Obernburg/Würzburg

Kommentar zu Prozess um "Rechte Laus"-Nachricht: Souveränität im Umgang mit Fehlern sieht anders aus

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    Unterfrankens Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel ist vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen worden.
    Unterfrankens Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel ist vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen worden. Foto: Heiko Becker, dpa

    Hatespeech vergiftet den gesellschaftlichen Diskurs und gefährdet die Demokratie. Vor allem Politikerinnen und Politiker wissen, was es bedeutet, angefeindet zu werden. Nun wurde der CSU-Politiker Erwin Dotzel vor dem Amtsgericht Obernburg vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen, nachdem er einen Parteifreund in einer WhatsApp-Gruppe des Ortsverbands Wörth als "rechte Laus" bezeichnet hatte. Alles ein großes Versehen, wie er seinen Anwalt im Prozess verlesen ließ. Zwar bestritt der Angeklagte nicht, das CSU-Mitglied als "rechte Laus" bezeichnet zu haben, jedoch hätte die Nachricht nur an einen Verwandten gehen sollen. Nach Ansicht des Richters war es nicht nachweisbar, dass der 72-Jährige die Nachricht vorsätzlich in den Gruppen-Chat gestellt hatte.

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